Monats-Archiv für Februar 2010

Am 28.09.09 haben wir, Bernd Jenning und Ingrid Zimmermann, die Fraktion DIE LINKE im Kieler Rathaus verlassen und die Fraktion Direkte Demokratie gegründet.
Dieser Schritt ist unsere Konsequenz, um uns der Arbeit, die durch unser Wahlprogramm vorgegeben wurde zu widmen. Ein gemeinsames kraftvolles Arbeiten war weder innerhalb der Fraktion noch im Kreisverband möglich.

Der kurz nach der Kommunalwahl 2008 gewählte Kreisvorstand hat schon bald nach seiner Wahl erkennen lassen, nicht mehr alle Mitglieder zu vertreten. Es wurde ein offener Konfrontationskurs eingeschlagen, der große Teile der Kreispartei ausgrenzt. So wurden Delegierte satzungswidrig ihrer Mandate beraubt und Teile der Fraktion in der Kieler Ratsversammlung setzten die Abberufung von bürgerlichen Ausschussmitgliedern und Stellvertretern durch.

In dem „offenen Brief“ des Kreisvorstandes vom 30.09.09 werden Öffentlichkeit und Parteimitglieder mit unwahren Behauptungen über Vorfälle in der Fraktion und durch das Verschweigen unserer Gesprächsangebote zu einseitigen Vorannahmen verleitet.
Das führt eine angebliche Gesprächsbereitschaft ad absurdum.

Es ist weder der Kreispartei noch der Fraktion gelungen trotz personeller und finanzieller Ausstattung ein Netzwerk mit anderen gesellschaftlichen Kräften zu bilden, um mit Anderen auf gleicher Augenhöhe zusammenzuarbeiten.

“Direkte Demokratie, Partizipation und Transparenz müssen umgesetzt werden.”
“Wir wollen fair und gleichberechtigt mit außerparlamentarischen Bewegungen, Gewerkschaften, ATTAC, mit den Sozialverbänden und den vielen emanzipatorischen Vereinen, Verbänden und Initiativen für Gerechtigkeit streiten.” (Kommunalwahlprogramm 2008)

Diesen Grundsätzen fühlt sich die Fraktion Direkte Demokratie verpflichtet und wird sie nach außen und innen vertreten.

Bernd Jenning und Ingrid Zimmermann