Veröffentlicht am
27. Oktober 2009 von
Redaktion in
Ausschüsse, Ortsbeiräte und Ratsversammlung.
Tags: Ältestenrat, CDU, FDP, Gaarden, Hörn, Katzheide, OVG, Park, Schwimmhalle, SPD, Stadtpräsidentin.
Gutachten von Prof. Ewer stützt Rechtsauffassung der Fraktion Direkte Demokratie
Schon vor einigen Tagen haben wir das von der Stadt in Auftrag gegebene Rechtsgutachten als Geldverschwendung bezeichnet. Dies stellt sich jetzt als zutreffend heraus.
Prof. Wolfgang Ewer hat auf Betreiben des Ältestenrates in einem Gutachten für die Landeshauptstadt deutlich festgestellt, dass die von uns vertretene Rechtsauffassung zutreffend ist. Dies war von einem seriösen Juristen zu erwarten, da das allen Beteiligten vorliegende Urteil des Oberverwaltungsgerichtes (OVG vom 26.2.2003, 2 L 49/02) keine andere Interpretation zulässt. Wir danken für diese gute Arbeit!, bedauern aber zugleich dass vom Altparteien-Block SPD-CDU-GRÜNE-FDP-LINKE ohne Not Geld verschwendet wird – allein aus Borniertheit und auch als Warnung an die eigenen Reihen. In diesem Zusammenhang ist auch die fadenscheinige Kostendiskussion zu sehen.
‘Schallende Ohrfeige für Albig-Kietzer-SPD-CDU-GRÜNE-FDP-LINKE’ weiterlesen
| 27. Oktober 2009 |
| 16:00 | bis | 18:30 |
Tagesordnung – Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kulturausschusses
Datum: Di, 27.10.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Magistratssaal, Ort: Rathaus ‘Sitzung des Kulturausschusses am 27.10.2009′ weiterlesen
| 13. Oktober 2009 |
| 18:30 | bis | 20:30 |
| 15. Oktober 2009 | bis | 17. Oktober 2009 |
| 20. Oktober 2009 |
| 18:30 | bis | 20:30 |
| 27. Oktober 2009 |
| 18:30 | bis | 20:30 |
Das Forum Nahverkehr Kiel (FNK) ist ein Zusammenschluss von Kieler Umwelt- und Verkehrsverbänden ( VCD, PRO BAHN, Freunde der Straßenbahn Kiel, BUND und AStA der Uni Kiel). Es fordert die Einführung einer StadtRegionalBahn (SRB) für die Kieler Region auf Grundlage der vorliegenden Planungen. Auf dieser Seite stellt das FNK Informationen zum Stand der Umsetzung bereit. ‘Forum Nahverkehr Kiel (FNK) – Termine im Oktober’ weiterlesen
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