Unter o.a. URL ist seit ein paar Stunden ein weiterer Artikel der KN zur Gründung unserer Fraktion verfügbar.
Monats-Archiv für Oktober 2009
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| 13. Oktober 2009 | ||
| 18:30 | bis | 20:30 |
| 15. Oktober 2009 | bis | 17. Oktober 2009 |
| 20. Oktober 2009 | ||
| 18:30 | bis | 20:30 |
| 27. Oktober 2009 | ||
| 18:30 | bis | 20:30 |
Das Forum Nahverkehr Kiel (FNK) ist ein Zusammenschluss von Kieler Umwelt- und Verkehrsverbänden ( VCD, PRO BAHN, Freunde der Straßenbahn Kiel, BUND und AStA der Uni Kiel). Es fordert die Einführung einer StadtRegionalBahn (SRB) für die Kieler Region auf Grundlage der vorliegenden Planungen. Auf dieser Seite stellt das FNK Informationen zum Stand der Umsetzung bereit. ‘Forum Nahverkehr Kiel (FNK) – Termine im Oktober’ weiterlesen
| 24. Oktober 2009 | ||
| 11:00 | bis | 12:00 |
Großer Luftbild-Flashmob auf dem Kieler Rathausplatz, 11 Uhr gehts los! ACT NOW! – Handelt jetzt!
Weltweit werden an diesem Tag Gruppen fordern, die Treibhausgaskonzentration weltweit auf 350 ppm zu reduzieren (heute 390 ppm), um sicherzustellen, dass die globale Erwärmung bei unter 2°C bleibt. Auch die BUNDjugend Schleswig-Holstein ist dabei. Mit einem riesigen Luftbild wollen wir unsere Forderung deutlich machen. Und dazu brauchen wir Dich, Deine Familie, Freunde, Bekannte, Verwandte… Denn wir wollen mit Menschen die Forderung auf dem Rathausplatz in Kiel formen und wollen dabei die magische Zahl von 350 Aktiven knacken. ‘Klimaaktionstag am 24.10. in Kiel: Luftbild-Flashmob’ weiterlesen
| 17. Oktober 2009 | ||
| 19:00 | bis | 21:00 |
Percy Schmeiser, Farmer aus Kanada, kommt auf Einladung von ABL (Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft), Bioland und BUND nach Kiel, um mit Landwirten, Verbrauchern sowie Vereinen und Verbänden über seine Erfahrungen mit dem Anbau gentechnisch veränderter Kulturpflanzen zu diskutieren: Sonnabend, den 17. Oktober, um 19 Uhr, Uni Kiel, Alte Mensa, Olshausenstraße/ Ecke Westring. ‘Kiel: Gentechnik zerstört Existenzen – Vortrag von Percy Schmeiser am 17.10.’ weiterlesen
| 17. Oktober 2009 | ||
| 15:00 | bis | 23:59 |
Offene Nach- / Vorbereitung der GES-Proteste 2009/10 & Soliparty in der Alten Meierei (Hornheimer Weg 2, Kiel)
15 UHR: Offenes Nach- und Vorbereitungstreffen für eine kontinuierliche Arbeit gegen das “Global Econmic Symposium” als antikapitalistische Praxis
‘Kiel: Nach-Vorbereitung der GES-Proteste und Soliparty am 17.10.’ weiterlesen
Die Diskussion um die Gründung der Fraktion Direkte Demokratie wird auch in anderen Netzwerken geführt (Auswahl):
KielKontrovers ‘Diskussion um Gründung der Fraktion Direkte Demokratie in anderen Netzwerken’ weiterlesen
Heute, am internationalen Tag gegen die Todesstrafe, fand in Kiel-Gaarden ein Infostand des Kieler Free Mumia!-Plenums statt.
PRESSEMITTEILUNG des „Free Mumia!-Plenums Kiel“, 10.10.2009
- Infostand zur akut lebensbedrohlichen Situation Mumia Abu-Jamals am internationalen Tag gegen die Todestrafe in Kiel-Gaarden
- Vollstreckung des Todesurteils gegen den politischen Gefangenen schon in Kürze möglich
- „Free-Mumia!“-Kundgebung gegen Rassismus, staatliche Repression und Todesstrafe am TagX+3 auch in Kiel
‘Free Mumia!-Infotisch in Gaarden’ weiterlesen
| 14. Oktober 2009 | ||
| 19:00 | bis | 22:00 |
Gentechikfrei SH
Vortrag und Diskussion: Jörg Bergstedt
Mittwoch 14.10. • 19 Uhr Pumpe • Haßstr. 22 • Kiel
Warum werden in Deutschland Jahr für Jahr immer neue Versuchsfelder angelegt, obwohl 80 Prozent der Menschen keine Gentechnik im Essen wollen? Warum fließen Steuergelder auch dieser 80 Prozent fast nur noch in die Gentechnik, wenn es um landwirtschaftliche Forschung geht?
‘Kiel: Deutsche Gentechnik – Verflechtung von Staat und Konzernen am 14.10.’ weiterlesen
Die Gründung der Fraktion Direkte Demokratie wird im Kieler Rathaus nicht akzeptiert. Der Fraktionsstatus wird versagt.
Als Gemeindevertreterinnen und –vertreter sind wir mit der Annahme des Mandats in erster Linie den Bürgerinnen und Bürgern verpflichtet.
Dieser Verpflichtung konnten wir in der Fraktion DieLinke nur unzureichend nachkommen. Wir können verstehen, wenn manche/r erwartet, dass wir das weiter ausführen. Für uns kann es jedoch hier nicht darum gehen eine “Sensationslust” zu befriedigen.
Unser Austritt aus der Fraktion DieLinke beflügelt von uns ungewollt die Phantasie der Mitglieder anderer Parteien, was in Unterstellungen mündet.
Die Sprachrohre demokratischer Parteien vergessen dabei völlig, dass es demokratische Spielregeln gibt. Wenn man einige der Äußerungen ernst nimmt, sind einige schnell geneigt diese zu durchbrechen. ‘Direkte Demokratie wird im Kieler Rathaus nicht akzeptiert – der Fraktionsstatus wird versagt’ weiterlesen
Erklärung Fraktion Direkte Demokratie der Kieler Ratsversammlung
vor der Kieler Ratsversammlung
vorgetragen vom Ratsherrn Bernd Jenning am 8. Oktober 2009
Frau Präsidentin, verehrte Kolleginnen, verehrte Kollegen,
es wird im Zusammenhang mit unserer Fraktionsgründung durch verschiedene Personen immer wieder darauf hingewiesen, dass unsere Parteizugehörigkeit der Anerkennung als Fraktion im Wege stehe.
Richtig aber ist, dass es zur Begründung einer Fraktion eine entsprechend gleich lautende
Erklärung von Personen braucht, die gewählt worden sind.
Daraus ergibt sich, dass durch einseitige Erklärung auch das Verlassen einer Fraktion durch eben diese Einzelpersonen zulässig ist.
Irgendein Zusammenhang mit einer Parteizugehörigkeit ergibt sich daraus nicht.
Partei-Regeln durchzusetzen, die eine Unvereinbarkeit mit Mitgliedschaften formulieren, obliegt allein den entsprechenden Parteigremien keinesfalls aber staatlichen bzw. kommunalen Gremien.
Dieser Versuch einer Einflussnahme zeigt, dass einige wohl nicht verstanden haben, dass die Freiheit für einzelne Personen, Fraktionen zu bilden, letztlich Ausdruck der Freiheit des Mandats ist, das gleich auf welcher Ebene, konstitutiv für demokratische Systeme ist.
Aufgrund dieser unklaren Situation nehmen wir heute nicht weiter an der Ratsversammlung teil.
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