Mischen Sie sich ein!
| 10. Dezember 2009 | bis | 11. Dezember 2009 |
Die heutige Fraktionssitzung setzte die Beratungen für den Haushalt 2010 fort. Beschlossen wurde auch eine Kleine Anfrage zur Verwendung von Palmöl in der Beschaffung der Landeshauptstadt Kiel. Außerdem wird in die Dezember-Ratsversammlung ein Antrag eingebracht werden zur Verhinderung der Hinrichtung von Mumia Abu-Jamal. Der Antrag ist so formuliert, dass es einer Mehrheit der Ratsversammlung möglich sein sollte ihn zu unterstützen.
Von Provisorium zu Provisorium…
Unsere provisorischen Fraktionsräume im alten Kieler Rathaus (Raum 208 und 209) sollen wir wieder verlassen und ins neue Rathaus in ein weiteres Provisorium umziehen. Die neuen provisorischen Fraktionsräume befinden sich im Trakt D, die am besten vom Stresemannplatz aus (Ecke Kaistrasse; rechts neben der Hauptpost) zu erreichen sind. Die Räume befinden sich im vierten Stock und haben die Nummern 405 und 409.
| 30. November 2009 | ||
| 17:00 |
Die montägliche Sitzung der Fraktion Direkte Demokratie in der Kieler Ratsversammlung findet am 30.11.2009 um 17.00 Uhr im Max-Planck-Zimmer (Nr. 239, 2. Obergeschoss), Rathaus (Fleethörn 9-17) statt.
Auf der Tagesordnung stehen u.a.
- Bericht Einrichtung des provisorischen Büros im Neuen Rathaus (Zimmer D 405 und D 409, Eingang Stresemanplatz / Kaistraße)
‘Fraktionssitzung am 30.11.2009 im MPZ, Rathaus’ weiterlesen
Autor: Wolfgang Lieb – Quelle: www.nachdenkseiten.de
mit freundlicher Erlaubnis des Autors
„Bildung ist eine gesamtstaatliche Aufgabe“, heißt es im schwarz-gelben Koalitionsvertrag. Da der Bund nach der Föderalismusreform aber kaum noch bildungspolitische Zuständigkeiten hat, muss die Bundesregierung unter Einschaltung von nichtstaatlichen Mittlern die Länder umgehen, wenn sie Bildungsprojekte anschieben und fördern will. Ein Musterbeispiel für diese absurde Umgehungsstrategie ist das „Programm des Bundes für lebensbegleitendes Lernen“. Wolfgang Lieb
‘Föderales Absurdistan’ weiterlesen
| 28. November 2009 |
Gut zu tun hat das neutrale Moderatorenteam um die Landschaftsarchitektin Barbara Schramm-Braun am Sonnabend, 28. November: Weil das Interesse an der Bürgerbeteiligung zur Verkehrsentlastung von Hassee und Hasseldieksdamm so groß war, werden gleich zwei Planungswerkstätten an einem Tag organisiert. Rund 400 Interessierte hatten sich beim Tiefbauamt angemeldet, zu viele für einen einzigen Workshop im Casino der Stadtwerke am Uhlenkrog. Nach zahlreichen Telefonaten und E-Mails konnten die städtischen Verkehrsplaner die Interessenten aus Hassee, Hasseldieksdamm und Russee auf die beiden neuen Termine an diesem Sonnabend von 9 bis 13.30 Uhr und von 15 bis 19.30 Uhr aufteilen. Damit sind die beiden Workshops komplett ausgebucht, weitere Interessenten können nicht mehr teilnehmen.
‘Hassee: Bürgerbeteiligung interessiert fast 400 Menschen’ weiterlesen
| 10. Dezember 2009 | ||
| 11. Dezember 2009 |
Der Haushaltsentwurf 2010 der Landeshauptstadt Kiel wird von der Ratsfraktion Direkte Demokratie in der Dezembersitzung der Ratsversammlung abgelehnt werden. Das ergaben die Haushaltsberatungen auf der letzten Fraktionssitzung.
Neben Widersprüchen in vielen Einzelfragen fehlt grundlegend eine Beteiligung von Kindern und Jugendlichen (§ 47f GO) und ist Transparenz für und Beteiligung von Einwohnern und Bürgerinnen nicht gegeben. Dies ist auch der Tatsache geschuldet, dass die Umstellung auf einen doppischen Haushalt noch nicht vollzogen und somit auf der handwerklichen Ebene eine Nachvollziehbarkeit nur bedingt gegeben ist.
| 3. Dezember 2009 | ||
| 17:00 |
Tagesordnung – Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Anlass: ordentliche Sitzung; Raum: Magistratssaal, Ort: Rathaus
‘Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 3.12.2009′ weiterlesen
| 23. November 2009 | ||
| 16:00 |
Die heutige Fraktionssitzung beginnt um 16.00 Uhr im 2. Obergeschoss im Zimmer 208 / 209. Heute morgen wurden die ersten Schlüssel für die Zimmer umprogrammiert, so dass die beiden Räume jetzt dauerhaft (wenn auch nur als angekündigtes Provisorium) nutzbar sind. Die Fraktionssitzungen werden aber weiterhin im Max-Planck-Zimmer (ebenfalls 2. OG) stattfinden. Den Geschäftsbetrieb werden wir heute provisorisch (ohne Telefon, Fax und Computer) aufnehmen.
| 23. November 2009 | ||
| 16:00 |
Die morgige Fraktionssitzung Der Direkten Demokratie findet nicht im Max-Planck-Zimmer statt. Leider war der Raum für diesen Termin schon vergeben. Ausweichraum werden voraussichtlich die neue Fraktionsräume, Zimmer 208 / 209 (relativ nah am MPZ; 2. Obergeschoss) im Rathaus sein. Beginn der Sitzung, die sich schwerpunktmäßig mit dem Haushalt 2010 der Landeshauptstadt beschäftigt, ist um 16.00 Uhr.
Neueste Kommentare
RSS