Mit der heutigen Post und mit gestrigem Datum hat die Stadtpräsidentin Cathy Kietzer die Ratsfraktion Direkte Demokratie rückwirkend zum 28.9.2009 anerkannt!
Tages-Archiv für 10. November 2009
| 10. November 2009 | ||
| 18:00 |
Bildungsbündnis Kiel: Einladung zum Offenen Bündnistreffen im Gewerkschaftshaus, Legienstraße 22
‘Bildungsbündnis Kiel: Offenes Bündnistreffen am 10.11.2009′ weiterlesen
| 19. November 2009 |
Briefkopf gekürzt
Antrag zur RV am 19.11.09 Antragsteller/in: Ratsherr Jenning, Ratsfrau Zimmermann
Die Sozialstaffelermäßigung in der Gebührensatzung der Landeshauptstadt Kiel für Kindertageseinrichtungen und geförderte Tagespflege wird dahingenhend geändert, dass
1.ALG-II-EmpfängerInnen grundsätzlich keine Betreuungsgebühr zahlen.
2.AufstockerInnen grundsätzlich keine Betreuungsgebühr zahlen.
3.dass die Berechnung der Gebühren nach der Einkommensgrenze nach § 85 SGB XII (doppelter Eckregelsatz) erfolgt, um auch die Familien, die knapp über dem ALG-II-Bedarf liegen einzubeziehen.
‘Antrag: Sozialstaffelermäßigung für Kindertageseinrichtungen’ weiterlesen
| 19. November 2009 |
Briefkopf gekürzt
Kleine Anfrage zur RV am 19.11.09: Rechtsgutachten Prof. Ewer zur Rechtmäßigkeit der Fraktionskonstituierung der Fraktion Direkte Demokratie in der Kieler Ratsversammlung
Zum fachlich unbestreitbar guten faktisch aber überflüssigen Gutachten des Herrn Prof. Ewer für die Landeshauptstadt Kiel erbitten wir Beantwortung folgender Fragen:
1. Wie war der genaue Entscheidungsverlauf bis zur Vorlage des Gutachtens?
2. Wie teuer war dieses Rechtsgutachten?
3. Welche Kosten sind durch die Sondersitzung des Ältestenrat am 27.10.09 entstanden?
Ingrid Zimmermann
| 19. November 2009 |
Briefkopf gekürzt
Kleine Anfrage zur RV am 19.11.09: Invasive Neophyten im Kieler Stadtgebiet
1) Welche Pflanzenarten sind im Kieler Stadtgebiet als invasive Neophyten bekannt?
2) Gibt es eine systematische Erfassung der Bestände?
3) Welche Bekämpfungsmethoden wurden in den letzten fünf Jahren versucht?
Bernd Jenning
| 19. November 2009 |
Briefkopf gekürzt
Kleine Anfrage zur RV am 19.11.09: Geschwindigkeitsbegrenzung Helmholtzstraße
1. Sieht die Stadtverwaltung Möglichkeiten Karlstal und Helmholtzstr. vollständig oder in Teilbereichen als Tempo-30-Zone zu gestalten?
2. Kann zur Abwehr von Unfällen der Bereich Kaiserstr. / Helmholtzstr. verkehrsberuhigt oder durch bauliche Maßnahmen (Spiegel, Schwellen…) für die Überquerung von FußgängerInnen, RadfahrerInnen usw. sicherer gemacht werden.
Ingrid Zimmermann
| 19. November 2009 |
Briefkopf gekürzt
Kleine Anfrage zur RV am 19.11.09: Tropenholzverwendung in der LHstadt Kiel
1) Wird in der Beschaffung der LHstadt Kiel auf Tropenholz verzichtet?
2) Wenn nein: Wird zertifiziertes Holz verwendet?
3) Wenn ja: Welche Zertifikate?
Bernd Jenning
| 9. November 2009 | ||
| 17:00 | bis | 19:30 |
| 10. November 2009 | ||
| 10:30 | ||
Auf der morgigen Fraktionssitzung wird es inhaltlich vor allem gehen um:
- Flugblatt zur Kinder- und Jugendbeteiligung
- Diskussion zur strategischen (taktischen) Ausrichtung
- Ratsinitiativen für den 19.11. (Abgabe bis 10.11. um 10:30 Uhr)
‘Fraktionssitzung am 09.11.2009 im Rathaus-MPZ’ weiterlesen
| 10. November 2009 | ||
| 18:00 | bis | 20:00 |
Die Stadtteilinitiative Gaarden wird sich am Dienstag, 10.11.2009, um 18.00 Uhr beim PTAV im Medusahof, Medusastraße 16 in Gaarden treffen. Schwerpunkt des Treffens wird die Berichterstattung über die angelaufenen Aktionen gegen die Schließung des Sommerbades Katzheide sein. Außerdem werden die Aktionen bis zur Ratsversammlung am 19.11.2009 beraten. So soll u.a. die Unterschriftensammlung intensiviert werden, die heute auf dem Vinetaplatz gestartet wurde und binnen kurzer Zeit rund 1000 Unterschriften erbrachte.
| 5. November 2009 | bis | 19. November 2009 |
Gaarden’de Katzeide yüzme havuzu gencler, aileler ve cocuklar icin cok önemli bir yer teskil ediyor. Aileler cocuklariyla, genclerde arkadaslariyla tatil günlerinde zamanini geciyor. Yaz tatilinde Gaarden’de oturan cocuklar icin yürüyerek rahatlikla ulasabilecekleri bir havuz. Kiel belediyesinin fazla gider göstermesi Gaarden’daki kapali yüzme havuzu, Lessing havuzu dahil yetmedigi gibi Katzeide yüzme havuzu kapatilmak isteniyor. Bunun yerine Hörn’de (Salon 400’ün arkasi) yeni bir (kapali) yüzme havuzu acilacak. Yeni bir kapali yüzme havuzu acildigi icin giris ücreti yükseltiliyor.
‘Initiative Gaarden: Katzheide yüzme havuzu kapanmasin !’ weiterlesen
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