| 10. Dezember 2009 | bis | 11. Dezember 2009 |
Vier kleine Anfragen hatte die Ratsfraktion Direkte Demokratie zur heutigen Ratsversammlung eingereicht. Zwei von ihnen wurden beantwortet:
Rechtsgutachten Prof. Ewer zur Rechtmäßigkeit der Fraktionskonstituierung der Fraktion Direkte Demokratie in der Kieler Ratsversammlung
Die Frage wurde vom öffentlichen TOP 27.15 in den nichtöffentlichen Teil verschoben und dort beantwortet….
Tropenholzverwendung in der LHstadt Kiel wurde ebenfalls beantwortet.
Frage: Wird in der Beschaffung der LHstadt Kiel auf Tropenholz verzichtet?
Antwort: Ja, mit Beschluss der Ratsversammlung vom 31.08.1989. (Beschlusstext ist der Antwort leider nicht beigefügt).
‘Anfragen zur Ratsversammlung teilbeantwortet’ weiterlesen
Die Ratsversammlung hat heute beschlossen, sich bis zu sechs Monate Zeit zu lassen, die dringend überfälligen Regelungen zur Sozialstaffelermässigung für Kitas zu treffen. Ausbaden müssen diese Zurückstellung des Antrages der Direkten Demokratie viele Kinder, Alleinerziehende und Familien, die über nur geringe finanzielle Möglichkeiten verfügen.
Heute Mittag haben Vertreter der Stadtteilinitiative Gaarden rund 3600 Unterschriften gegen die Schließung des Sommerbades Katzheide übergeben. Stadtpräsidentin Kietzer nahm die in 10 Tagen gesammelten Unterschriften vor der Sitzung der Ratsversammlung an.
Angekündigt als Übergangslösung stellt die Kieler Stadtverwaltung kurzfristig unserer Fraktion zwei Bürozimmer im Kieler Rathaus zur Verfügung: 208 und 209 im 2. Obergeschoss. Binnen ca. einer Woche sollen sie einschließlich Infrastruktur beziehbar sein. Anschrift: Fraktion Direkte Demokratie, Fleethörn 9-17, 24103 Kiel.
Wir freuen uns über dieses (angenommene) Angebot der Verwaltung.
In der Reihe Wir schreiben unsere Geschichte selbst veranstaltet die OG Kiel der Roten Hilfe am 27.11.09 um 20 Uhr im Subrosa, Elisabethstr. 25, 24143 Kiel eine Debatte mit zwei Ex-Militanten der RZ.
‘RH-Veranstaltung: Debatte mit zwei Ex-Militanten der RZ am 27.11.’ weiterlesen
Die Kundgebungen und die Demonstration anlässlich des Bildungsstreiks in Kiel waren ein voller Erfolg. Nach KN-Angaben rund 3500 SchülerInnen und Studierende versammelten sich zu einer Kundgebung auf dem Rathausplatz. Trotz des extrem schlechten Wetters schafften es noch über 2000 Menschen bis vor das Landeshaus zur Abschlusskundgebung. Die Ratsleute der Direkten Demokratie in der Kieler Ratsversammlung beteiligten sich an dieser Demonstration und verteilten Flugblätter zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen.
| 19. November 2009 | bis | 21. Dezember 2009 |
| 21. November 2009 |
Zu einer Bestandsaufnahme der kritischen Auseinandersetzung mit dem Atommüll-Lager in Morsleben (ERAM) lädt die Morsleben-Kampagne für diesen Samstag, den 21. November zu einem Kongress nach Magdeburg ein. Die Veranstaltung wird vom BUND Sachsen-Anhalt im Magdeburger Rathaus ausgerichtet, beginnt um 14.00 Uhr und wird live ins Internet übertragen (www.morsleben-kampagne.de).
‘Morsleben-Kongress am Samstag in Magdeburg zum Bergfest der Planauslegung’ weiterlesen
Antifa-Café: Mit antifaschistischem Jahresrückblick 2009
in der Alten Meierei, Hornheimer Weg, Kiel
Info über das Antifa-Cafe.
Beitrag autonomer Freundinnen und Freunde auf der Trauerfeier für Eva Dockerill am 19. November 2009
Eva führt heute, wie schon zu ihrem 80sten Geburtstag, Familienangehörige, Freundinnen und Freunde, sowie Genossinnen und Genossen hier in der Hansastraße zusammen. Wenn ich daran denke, wie gerne sie die Fotos von ihrem 80sten immer wieder hervor geholt hat und beschrieb, wer in welchem Verhältnis zu ihr steht, so glaube ich, dass sie sich auch über die heutige Zusammensetzung sehr gefreut hätte.
‘Überall dort, wo die Emanzipation des Menschen am Werk war, war auch Eva anzutreffen’ weiterlesen
Veröffentlicht am
18. November 2009 von
Redaktion in
Anträge, Gaarden, Ratsversammlung, Sonstige Gremien, Termine und Ältestenrat.
Tags: Ältestenrat, Bürgerbeteiligung, Gaarden, Gemeindeordnung, Katzheide, Kinderbeteiligung, Lessinghalle, Zentralbad.
Wie aus dem Ältestenrat bekannt wurde (Quelle: div. Teilnehmer des heutigen Laternenumzugs gegen die Schließung von Katzheide), soll der TOP 25 der morgigen Ratsversammlung um einen Monat verschoben werden. Das ist ein kleiner Erfolg, reicht aber nicht um eine umfassende Kinder- und Jugendbeteiligung und Bürgerbeteiligung wie in unserem Änderungsantrag gefordert durchzuführen. Vielmehr missverstehen viele Ratsleute tatsächlich den § 47f der Gemeindeordnung grundlegend und wollen wohl nur eine Alibiveranstaltung mit guten Titel und magerem Inhalt – eben keiner wirklichen Beteiligung – durchführen. Die Kiddies sollen dann die Farbe der Kacheln bestimmen dürfen. 
Ein grundlegender Verstoss gegen die Gemeindeordnung, den wir nicht zulassen wollen.
‘Zentralbad-Antrag soll auf Dezember verschoben werden’ weiterlesen
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