Monats-Archiv für Januar 2010

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Jugendliche in Ein-Euro-Jobs – hohe Verbreitung, wenig Wirkung

Ein-Euro-Jobs verhelfen Jugendlichen nicht zu einer regulären Beschäftigung. Jugendliche, die bereits in jungen Jahren in die Grundsicherung rutschen, finden sich schnell in einem Ein-Euro-Job wieder. Die Zielvorgaben der Agentur für Arbeit bestimmen, dass Jugendliche nicht länger als drei Monate arbeitslos sein, sondern zügig in Arbeit, Ausbildung oder (wegen Mangel an Stellen) wenigstens in einen Ein-Euro-Job vermittelt werden.
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Sitzung des Kulturausschusses am 26.01.2010

26. Januar 2010
16:00

Tagesordnung Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Kulturausschusses
Raum: Magistratssaal, Ort: Rathaus
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
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Fraktionssitzung am 21.01.2010 um 14.00 Uhr

21. Januar 2010
14:00bis14:45

Die heutige Fraktionssitzung zur Vorbereitung der Ratsversammlung findet von 14.00 – 14.45 Uhr im provisorischen Fraktionsbüro statt:
Zimmer D-405 und D-409 Neues Rathaus -D- , Stresemannplatz 5, 24103 Kiel
Wegbeschreibung: (zwischen Hauptpost-Haupteingang und Kaistraße) Eingang D, 4. Stock; wahlweise Treppe oder Fahrstuhl


Antwort auf die Kleine Anfrage Schulschwimmen in Kiel

21. Januar 2010
15:00

Stadtrat Möller Kiel, 14.01.2010
Dezernent für Soziales, Jugend, Gesundheit,
Wohnen, Schule und Sport

Antwort auf die Kleine Anfrage
Drucksache
Schulschwimmen in Kiel
des Ratsherrn Bernd Jenning der Ratsfraktion Direkte Demokratie vom 07.01.2010 zur Ratsversammlung am 21.01.2010

Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 21.01.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
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Große Anfrage: Umsetzung § 47 f GO – Kinderbeteiligung in der Landeshauptstadt Kiel

18. Februar 2010
15:00

Große Anfrage für die Ratsversammlung im Februar 2010
Umsetzung § 47 f GO – Kinderbeteiligung in der Landeshauptstadt Kiel

Vor 13 Jahren (1996) wurde durch § 47f eine Regelung zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen bei allen Belangen, die die Interessen von Kindern und Jugendlichen berühren, in die Gemeindeordnung (GO) aufgenommen. Vor sechs Jahren (2003) ist die ursprüngliche Kann-Bestimmung durch den Landesgesetzgeber in eine Muss-Regelung umgewandelt geworden.

1. Sieht die Stadt Kiel die Regelungen des § 47f GO als verbindlichen und unhintergehbaren Gesetzesauftrag an?
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Über die vergessenen „Neben“wirkungen von Hartz IV und Agenda 2010 Die Zerstörung der sozialen Sicherheit

Autor: Albrecht Müller
(mit freundlicher Genehmigung des Autors)
Ein Freund berichtete mir gestern davon, seiner Tochter sei nach 18 Jahren Betriebszugehörigkeit die Kündigung „empfohlen“ worden, weil sie im letzten Jahr zu viele Krankheitstage hatte – verbunden mit entwürdigenden Drohungen. Einer unserer Hinweisgeber aus Thüringen hat seinen Arbeitsplatz im Süden wieder einmal verloren, obwohl er die Mühe der Mobilität auf sich nimmt. Fünfzigjährige verlassen nach der Kündigung heulend ihren langjährigen Arbeitsplatz. So geht es Tausenden. Hartz IV droht.
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Professor Langhammer überrascht

Auch für uns überraschend teilt Prof. Langhammer, Vizepräsident des Instituts für Weltwirtschaft, in einem in der KN veröffentlichten Interview die Sichtweisen unserer Fraktion. So sagte er in dem Interview, dass ein neues Bad nicht zum Kernangebot einer finanziell ausblutenden Kommune gehört und angesichts der notwendigen Investitionen für Bildung, Verkehrsinfrastruktur und Soziale zurückstehen muss. ‘Professor Langhammer überrascht’ weiterlesen


Versammlung des Vereins zur Erhaltung der Lessinghalle am 25.01.2010

25. Januar 2010
19:00

Der Verein zur Erhaltung der Lessinghalle am trifft sich am 25. Januar 2010 um 19.00 Uhr zu einer Besprechung zur Kieler Bäderlandschaft. Beginn der Versammlung ist um 19.00 Uhr im Restaurant Beograd, Rendsburger Landstraße 47 in Kiel.


Nichtöffentliche Sitzung des Beirates für Stadtgestaltung am 16.02.2010

26. Januar 2010
15:00
16. Februar 2010
15:00

Die für den 26.01.2010 geplante 81. Sitzung des Beirates für Stadtgestaltung (nichtöffentliche Sitzung) fällt aus. Die nächste reguläre Sitzung findet am 16.02.2010 um 15.00 Uhr statt (ebenfalls nichtöffentlich).


Grundsatzentscheidung zum Antidiskriminierungsrecht

OLG Köln spricht dunkelhäutiger Familie 5000 EUR Entschädigung wegen Diskriminierung bei der Wohnungssuche zu

Das Oberlandesgericht (OLG) Köln gab heute im Berufungsverfahren der Klage einer dunkelhäutigen Familie, die bei der Wohnungssuche benachteiligt wurde, statt. Zuvor hatte das Landgericht Aachen die Klage abgewiesen. In dieser wegweisenden Entscheidung des OLG wurde die beklagte Hausverwaltung zur Zahlung einer Entschädigung in Höhe von 5000,- € verurteilt. Die Stiftung „Leben ohne Rassismus“ und das Gleichbehandlungsbüro (GBB) Aachen unterstützen diese Klage, um zukünftig von Diskriminierung Betroffenen den Klageweg zu erleichtern.
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