Wegen der schwierigen Verkehrslage ist an allen allgemeinbildenden und beruflichen Schulen in Kiel am Donnerstag, 11. Februar, unterrichtsfrei.
Außerdem sind vier Sporthallen gesperrt: Alle Hallen der Integrierten Gesamtschule Friedrichsort sowie die Turnhalle des Initiativenzentrums Diedrichstraße 2 (ehemalige Fröbelschule).
Schulausfall gibt es nach Angaben des Bildungsministeriums auch in den Kreisen Plön und Rendsburg-Eckernförde sowie auf Fehmarn. Da die Schneefälle anhalten, ist damit zu rechnen, dass morgen früh in weiteren Kreisen und Regionen Schleswig-Holsteins schulfrei gegeben wird.
‘Kiel hat am 11.2.2010 schulfrei – Unterrichtsausfall auch an den Berufsschulen’ weiterlesen
Kiel
Aufgrund der schlechten Witterungsverhältnisse finden die Ortsbeiratssitzungen Schilksee in der DRK-Begegnungsstätte und die Ortsbeiratssitzung Gaarden in der Räucherei am Mittwoch, 10. Februar, nicht statt.
Das Bundesverfassungsgericht hat entschieden, „dass die Vorschriften des SGB II, die die Regelleistung für Erwachsene und Kinder betreffen, nicht den verfassungsrechtlichen Anspruch auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums aus Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit Art. 20 Abs. 1 GG erfüllen.“
Ein Satz wie ein Hammerschlag! Bezüglich der Berechnung der Regelsätze könnte der Vorwurf der Willkür durch die Politik nicht drastischer sein. Das Bundesverfassungsgericht bemängelt in seinem Urteil insbesondere, dass der tatsächliche Bedarf für Kinder und Jugendliche durch den Gesetzgeber nicht in einem transparenten und sachgerechten Verfahren bemessen, sondern ein prozentual gekürzter Regelsatz eines Erwachsenen zur Grundlage genommen oder zuweilen Schulbedarf freihändig geschätzt wurde. So ist der Regelbedarf für Bildung völlig unberücksichtigt geblieben. Hierin zeigt sich, dass die Sonntagsreden der Politiker aller Parteien zu den Bildungschancen der Kinder – unserer Zukunft – immer nur leere Worthülsen waren.
‘Quo vadis Politik? Wie hoch ist das sozio-kulturelle Existenzminimum?’ weiterlesen
Oberbürgermeister Albig hat am Montag in den KN geäußert, die Kommunen hängen an dünnem Seil über dem Abgrund. Er fragt sich laut, wo kann man noch sparen. Die Antwort zwischen den Zeilen: nirgendwo.
Ein Herausreden kann nicht gelten. Wie der OB selber feststellt, ist Kiel bereits seit 30 Jahren unterfinanziert und das trotz des Ausverkaufs der Stadt unter der SPD.
Die Politik, die Albig jetzt kritisiert hat schon unter SPD-Finanzminister Peer Steinbrück den Unternehmen und Reichen gegeben und der Öffentlichen Hand, insbesondere den Städten genommen. Waren nicht sie es Herr Albig, der in Berlin versuchte diese Politik den staunenden Stadtoberhäuptern der Republik zwischen Kiel und Konstanz schmachhaft zu machen? Weshalb reden sie gestern so und heute so?
Als Mahner für die katastrophal sinkenden Kommunalfinanzen ist OB Albig in dieser Zeit jedenfalls nicht in Erinnerung geblieben.“
‘Überleben der Kommune’ weiterlesen
Unter dem dadaistischen Slogan “Stadt statt Staat” fordern OB Albig und andere Kieler SPD Mitglieder ein Ende der Politik, die auch die Stadt Kiel in die Nähe des Offenbarungseides gebracht hat.
Ein anderer Dadaist hat zwar gesagt, “der Kopf ist rund, damit das Denken seine Richtung ändern kann” (Francis Picabia), aber ein solcher Wechsel der Denkrichtung ist im Fall von Albig nicht erkennbar, denn dann wäre er im realen Handeln vor Ort ablesbar.
‘Stadt statt Staat – Albig goes Dada’ weiterlesen
| 16. Februar 2010 |
| 18:00 | bis | 20:00 |
Treffpunkt: Sozialkirche St. Matthäus, Stoschstraße 58, 24143 Kiel-Gaarden.
19.30 Uhr, Bürgerhaus Mettenhof, Vaasastraße 43a
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
‘Sitzung des Ortsbeirates Mettenhof am 10.02.2010′ weiterlesen
„Räucherei”, Preetzer Straße 35
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
‘Sitzung des Ortsbeirats Gaarden am 10.2.2010′ weiterlesen
| 8. Februar 2010 | bis | 20. Februar 2010 |
Ausstellung der Verbraucherzentrale im Kieler Rathaus
Es ist ganz einfach und vor allem lukrativ, im Alltag das Klima zu schützen. Das ist die zentrale Botschaft der Wanderausstellung der Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein Klima schützen kann jeder!. Vom 8. bis 20. Februar ist sie während der Öffnungszeiten des Rathauses, montags bis freitags von 8 bis 18 Uhr im Foyer des Kieler Rathauses, Fleethörn 9, zu sehen.
‘Klima schützen kann jeder! vom 8. – 20.2.2010′ weiterlesen
Neueste Kommentare
RSS