
Kiel
Ort: Jugendtreff „JuWel“, Julius-Leber-Straße 36a, 24145 Kiel
Tagesordnung:
Öffentliche Sitzung
1. Verpflichtung eines neuen Ortsbeiratsmitglieds
2. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
3. Genehmigung der Tagesordnung
4. Genehmigung der Niederschrift über die 207. Sitzung
5.
Kinder und Jugendliche haben das Wort
- Ein/e Vertreter/in des Amtes für Schule, Kinder- und Jugendeinrichtungen ist eingeladen -
‘208. Sitzung des Ortsbeirates Wellsee / Kronsburg / Rönne am 2.3.2010′ weiterlesen

Kiel
Raum: Magistratssaal, Ort: Rathaus
Tagesordnung
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 27.01.2010 A03/10/01-1
‘Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 24.2.2010′ weiterlesen
Frau Stadtpräsidentin,
sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen,
liebe Gäste,
die Ratsfraktion Direkte Demokratie kann dem Antrag (Drs. 0097/2010) so nicht zustimmen.
Warum nicht?
Mit dem Kreisverband der Kleingärtner soll ein neuer Generalpachtvertrag ausgehandelt werden.
Gut, gegen dieses Ansinnen selbst ist nichts zu sagen.
Allerdings schränken die drei “Maßgaben” des Antrags den Verhandlungsspielraum extrem ein und verhärten die ohnehin – sagen wir mal – schwierige Gesprächslage.
‘Rede von Ratsfrau Zimmermann gegen den Antrag der Altparteien zu Kleingärten in der heutigen RV’ weiterlesen
Verhandlungsspielraum schaffen
Die Ratsfraktion Direkte Demokratie lehnt den Antrag 0097/2010 unter dem TOP 10.5 ab. Die drei Maßgaben des Antrags schränken den Verhandlungsspielraum für die Seite der Kleingärtner ein und verhärten die ohnehin schwierige Gesprächslage. Der Antrag in seiner vorliegenden Form ist nicht geeignet, mit dem Kreisverband Kiel der Kleingärtner e.V. eine für beide gute Verhandlungssituation herzustellen. Die Fraktion hat daher eine Vertagung und eine Neufassung des Antrags unter Herausnahme aller konkreten Vor-Festlegungen beantragt. Zudem wird die Einschaltung eines Mediators bzw. einer Mediatorin für die Verhandlungen empfohlen.
‘Pressemitteilung zur Ablehnung des Kleingartenantrages der Altparteien’ weiterlesen
| 23. Februar 2010 |
| 19:00 | bis | 22:30 |

Recht auf Stadt
Ort: Sternstraße 2, Sankt Pauli, 20357 Hamburg, Germany
Das Vernetzungstreffen von
Recht auf Stadt ist den Initiativen vorbehalten und wendet sich NICHT an Presse und Politik.
SPD-Ratsfraktion
Ratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Ratsfraktion DIE LINKE
FDP-Ratsfraktion
Ratsfraktion Direkte Demokratie
Ratsmitglied SSW
‘Interfraktioneller Antrag: Leitbild und Örtliche Teilhabeplanung für Menschen mit Behinderung’ weiterlesen
| 17. Februar 2010 |
| 17:00 |
| 18. Februar 2010 |
| 15:00 |

Kiel
Der Ältestenrat tagt heute um 17 Uhr im Ratsherrenzimmer, Altes Rathaus. Thema ist die Vorbereitung der Ratsversammlung am Donnerstag um 15.00 Uhr.

Gentechikfrei SH
Nächstes Treffen in Kiel: Hansastr. 48, Holzraum der
Hansa 48
Hintergrundinfos
Unsere Ratsfraktion hat heute morgen fristgerecht die Durchführung einer aktuellen Stunde zum Thema Winterdienst in der Landeshauptstadt Kiel beantragt. Wenn das Thema von der Stadtpräsidentin zugelassen wird, wird sich die Ratsversammlung am Donnerstag unter Tagesordnungspunkt 4 mit dem Thema beschäftigen.
Grundsätzlich trifft sich der Runde Tisch gegen Rassismus und Faschismus jeden 4. Dienstag im Monat um 19 Uhr im Kieler Gewerkschaftshaus in der Legienstraße 22. Quelle: IG Metall
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