Tages-Archiv für 13. April 2010

Ausstellung bis 2.5.2010: Kiel vor 100 Jahren – Ansichten einer Großstadt

17. Februar 2010bis2. Mai 2010

Veranstaltungsort: Schleswig-Holsteinische Landesbibliothek, Landesgeschichtliche Sammlung
Wall 47/51, 24103 Kiel, www.shlb.de/langes.htm
Öffnungszeiten: Di – Fr u. So 11-17 Uhr (Ausstellungen)


Fraktionssitzung am 15.3.2010 um 17 Uhr im MPZ

15. März 2010
17:00bis19:00

Ort: Max-Planck-Zimmer (MPZ, Raumnr. 239, 2. Obergeschoss), Rathaus, Fleethörn 9-17, 24103 Kiel
Auf der Tagesordnung stehen u.a.:
· Vorbereitung Ratsversammlung
· MfG 5 Areal
· Stadtentwicklung
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Kieler RathausRunde im OKK am 17.3.2010

16. März 2010
19:45bis21:00
17. März 2010
13:00
20:00

OKK

OKK

Themen der nächsten KRR:
Die Themen sollen wie folgt sein:
Tätigkeitsbericht 2009 der Frauenbeauftragten (TOP 9). Vorraussichtl. Vertreterin der Direkten Demokratie: Ratsfrau Zimmermann
Schwarzarbeit (TOP 11.2) Vorraussichtl. Vertreter der Direkten Demokratie: Ratsherr Jenning
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Pressemitteilung des Demovorbereitungskreises 13.3.

13. März 2010

(vom 13.03.2010)
- Über 1300 TeilnehmerInnen auf Demonstration „You’ll never walk alone! Solidarität mit der Alten Meierei und allen Betroffenen faschistischer Gewalt! Nazistrukturen in Kiel und andernorts zerschlagen – linke Gegenkultur stärken!“
- Deutliche antifaschistische Reaktion auf Schüsse auf die Alte Meierei im Januar
- Julia Schmidt (Demovorbereitungskreis 13.3.): „Erfolgreich überfällige antifaschistische Gegenöffentlichkeit zu Naziaktivitäten in Kiel geschafft!“
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Stadtteilinitiative Gaarden am 16.3.2010

16. März 2010
18:00bis20:00

Treffpunkt: Sozialkirche St. Matthäus, Stoschstraße 58, 24143 Kiel-Gaarden.


Kleine Anfrage: Erhalt der Lessinghalle

18. März 2010
15:00

Die Lessinghalle steht seit längerer Zeit den Kielerinnen und Kielern nicht mehr für Freizeit und Sport zur Verfügung.

1) Hat die Verwaltung Minimallösungen zum Erhalt der Lessinghalle geprüft?
a)Maschinenreparatur,
b)Sanierung zur Wahrung der Sicherheit und
c)Sanierung zur nachhaltigen Gewährleistung des Schwimmsportes

2) Wie hoch wären die Kosten für notwendige Sicherungs- und Reparaturmaßnahmen?
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Kleine Anfrage: Straßenschäden durch Frosteinwirkung / Schnee

18. März 2010
15:00

Vorlage – 0223/2010
Die Frostschäden, die an vielen Stellen der Stadt, die Straßen in Schlaglochpisten verwandeln, werden zu erheblichen Kosten für die Landeshauptstadt führen. Unsere Fragen an die Verwaltung:

1) Gibt es grobe Schätzungen, was durch die Reparaturkosten an finanzieller Belastung auf Kiel zukommt?
2) In welchem Zeitrahmen wird eine Reparatur möglich sein?
3) Gibt es auch Schäden an kürzlich sanierten oder neu gebauten Straßen?

Gez.: Ratsfrau Zimmermann


Kleine Anfrage: Kosten der Ölpest

18. März 2010
15:00

Sachverhalt: Siehe Anfrage Drs. 208/2010

Fragen:
1) Welche Kosten sind durch den Ölunfall entstanden?
2) Sind bei diesen Kosten auch die Tierpflegkosten enthalten?
3) Werden dem Tierheim Uhlenkrog bzw. dem Tier-, Natur- und Jugendzentrum des Deutschen Tierschutzbundes in Kappeln / Weidefeld die entstandenen und entstehenden Kosten ersetzt?

Gez.: Ratsfrau Zimmermann


Kleine Anfrage: Öl-Unfall NOK / Kieler Förde

18. März 2010
15:00

Sachverhalt: Anfang Februar 2010 meldete das Kieler Tierheim Uhlenkrog zahlreiche verendende Wasservögel im Zusammenhang mit einem Schweröl-Unfall.
Fragen:
1) Wie konnte es zu dem Ölunfall kommen?
2) Wurden Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um eine Wiederholung zu vermeiden?
3) Wie viele Vögel waren von der Ölpest betroffen und wie viele konnten gerettet werden?

Gez.: Ratsfrau Zimmermann


Antwort auf Grosse Anfrage: Umsetzung § 47f GO – Kinderbeteiligung in der Landeshauptstadt Kiel

18. Januar 2010
18. Februar 2010
18. März 2010
15:00
Kiel

Kiel

Antwort

Stadtrat Möller Kiel, 03.03.2010
Dezernent für Soziales, Jugend, Gesundheit, Wohnen, Schule und Sport

Antwort auf die Große Anfrage

Drucksache 0084/2010
Umsetzung § 47 f GO – Kinderbeteiligung in der Landeshauptstadt Kiel
der Ratsfraktion Direkte Demokratie vom 18.01.2010 zur Ratsversammlung am 18.03.2010

Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 18.03.2010 gestellte Große Anfrage beantworte ich wie folgt:

Frage 1: Sieht die Stadt die Regelungen des § 47f GO als verbindlichen und unhintergehbaren Gesetzesauftrag an?

Antwort: Die Landeshauptstadt Kiel sieht im § 47 f GO einen verbindlichen Auftrag für die Stadt. Dieses wird u.a. deutlich durch die bereits seit vielen Jahren in unterschiedlichen Bereichen der Stadtverwaltung durchgeführten Beteiligungsverfahren. Beteiligungsprojekte werden durchgeführt z.B. vom Amt für Schule, Kinder- und Jugendeinrichtungen, vom Grünflächenamt, bei den Projekten im Rahmen der Maßnahmen von „Soziale Stadt“/ Stadtteilbüros, dem Tiefbauamt und / oder dem Stadtplanungsamt.
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