| 17. Februar 2010 | bis | 2. Mai 2010 |
Veranstaltungsort: Schleswig-Holsteinische Landesbibliothek, Landesgeschichtliche Sammlung
Wall 47/51, 24103 Kiel, www.shlb.de/langes.htm
Öffnungszeiten: Di – Fr u. So 11-17 Uhr (Ausstellungen)
Tages-Archiv für 13. April 2010
| 18. März 2010 | ||
| 15:00 | ||
| 29. März 2010 | ||
| 17:00 | ||
| 23. April 2010 | ||
| 20. Mai 2010 | ||
| 15:00 |
Ort: Max-Planck-Zimmer (MPZ, Raumnr. 239, 2. Obergeschoss), Rathaus, Fleethörn 9-17, 24103 Kiel
Auf der Tagesordnung stehen u.a.:
Messe Mehr Begeisterung für Kommunales 23.4.2010 Rathaus
Karbuff-Situation unserer Geschäftsstelle
Auswertung und Vorbereitung der Ratsversammlung Do., 20.5.2010 15:00 Uhr: Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung
| 18. März 2010 |
Antwort auf die Kleine Anfrage
Drucksache 0236/2010
Erhalt der Lessinghalle
der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 09.03.2010 zur Ratsversammlung am 18.03.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 18.03.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Hat die Verwaltung Minimallösungen zum Erhalt der Lessinghalle geprüft?
a) Maschinenreparatur,
b) Sanierung zur Wahrung der Sicherheit und
c) Sanierung zur nachhaltigen Gewährleistung des Schwimmsportes
Antwort: Die Verwaltung hat zu allen 3 genannten Punkten Minimallösungen geprüft. Zum Zeitpunkt der Schließung der Lessinghalle war nicht nur die Beckenwasseraufbereitung total sanierungsbedürftig, sondern auch die Heißdampfrohranlage im gesamten Gebäude sowie das Schwimmerbecken aufgrund mehrerer Risse in den tragenden Elementen und diverser Leckagen. Zur Wahrung der Sicherheit hätte auch die gesamte Fensterfront dringend (denkmalgerecht) erneuert werden müssen; einige Fenster mussten bereits fest verschlossen werden, um zu verhindern, dass sie aus dem Rahmen fallen. Eine Grundsanierung der Halle hätte keinen Beitrag zur nachhaltigen Gewährleistung des Schwimmsportes liefern können, da sich die dadurch zur Verfügung stehende Schwimmfläche nicht vergrößert hätte. Der bestehende Bedarf konnte durch die erweiterten Öffnungszeiten in den verbleibenden Hallen abgedeckt werden.
‘Erhalt der Lessinghalle – Antwort auf Kleine Anfrage’ weiterlesen
| 18. März 2010 |
Antwort auf die Kleine Anfrage
Drucksache 0223/2010
Straßenschäden durch Frosteinwirkung / Schnee
der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 08.03.2010 zur Ratsversammlung am 18.03.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 18.03.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Gibt es grobe Schätzungen, was durch die Reparaturkosten an finanzieller Belastung auf Kiel zukommt?
Antwort: Winterschäden entstehen regelmäßig bei Vorschädigungen der Straßenoberfläche durch eindringendes Wasser und dessen Volumenveränderung bei Temperaturwechsel im Bereich des Gefrierpunktes. Dabei sind der häufige Lastwechsel durch den Einsatz von Tausalz und schwankende Temperaturen sowie die Verkehrsbelastung und der Grad der Vorschädigung der Straße bestimmend für das Schadensbild und die Möglichkeiten von Sicherung, Reparatur und Instandsetzung.
‘Straßenschäden durch Frosteinwirkung / Schnee – Antwort auf Kleine Anfrage’ weiterlesen
| 18. März 2010 |
Antwort auf die Kleine Anfrage, Drucksache 209/2010, Kosten der Öl-Pest
der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 04.03.2010 zur Ratsversammlung am 18.03.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 18.03.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Welche Kosten sind durch den Ölunfall entstanden?
Antwort: Die Gesamtkosten sind noch nicht bekannt, da noch nicht alle Rechnungen vorliegen. Die Kosten werden von der Versicherung der Reederei übernommen.
‘Kosten der Ölpest – Antwort auf Kleine Anfrage’ weiterlesen
| 18. März 2010 |
Drucksache 0208/2010, TOP 21.6 der Ratsversammlung vom 18.3.2010
Sachverhalt: Anfang Februar 2010 meldete das Kieler Tierheim Uhlenkrog http://www.tierheim-kiel.de/ zahlreiche verendende Wasservögel im Zusammenhang mit einem Schweröl-Unfall.
Der Bürgermeister Kiel, 15.03.2010
Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt
Antwort auf die Kleine Anfrage Öl-Unfall NOK / Kieler Förde
der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 04.03.2010 zur Ratsversammlung am 18.03.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 18.03.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Wie konnte es zu dem Ölunfall kommen?
Antwort: Aufgrund eines versehentlich geöffneten Flansches an Bord des Schiffes trat während des backbordseitigen Betankungsvorganges am offenen Anschluss der Steuerbordseite Schweröl aus. Ca. 500 l Öl flossen von Deck über die Süllkante des Schiffes in das Gewässer NOK. Durch die Eisschollen im Kanal wurde die Aufnahme des Öls extrem erschwert, so dass es sich über die Schleusengänge auf der Kieler Förde weiter ausbreiten konnte.
‘Antwort auf die Kleine Anfrage Öl-Unfall NOK / Kieler Förde’ weiterlesen
| 18. März 2010 |
Zu TOP 10.5 der Ratsversammlung am 18.3.2010: Antrag SPD-GRÜNE-SSW: Als Mitglied des Landeshauptstadt Kiel im Konsortialausschuss und Aufsichtsrat der Stadtwerke Kiel AG wird Herr Torsten Albig berufen. (Drs. 0226/2010)
Sehr geehrte Stadtpräsidentin,
meine Damen und Herren,
dem Antrag nach soll der Oberbürgermeister in den Konsortialausschuss und den Aufsichtsrat der Kieler Stadtwerke berufen werden. Ein ganz normaler Umbesetzungsantrag? Ein ganz normaler Vorgang? Für uns nicht! Dafür will ich Ihnen vier Gründe nennen:
Grund 1: Keine Erklärung
Der Antrag besagt ganz lapidar, dass eben Thorsten Albig berufen werden soll. Ebenso lapidar ist die Begründung wie für alle Benennungen und Besetzungen. Mehr ist nicht nötig?! Möglicherweise doch!
Hat der Oberbürgermeister eine besondere Kompetenz? – oder – stehen auch für Kiel schwere energiepolitische Entscheidungen an, die ein bundespolitisch bekanntes Gesicht für Kiel vertreten soll. Es würde Sinn machen: 150 Kommunen deutschlandweit haben sich jüngst zusammengeschlossen, um sich gegen die von der Bundesregierung geplanten längeren AKW-Laufzeiten zu wehren! Und auch für Kiel steht die Umstellung auf atomfreie Energie auf der Agenda. Wenn unsere energiepolitische Vermutung stimmt, so möge der OB doch ein deutliches Zeichen geben!
‘Rede von Ratsfrau Zimmermann gegen die Berufung von OB Albig in Konsortialausschuss und Aufsichtsrat der Stadtwerke’ weiterlesen
| 18. März 2010 |
Rede zu TOP 9 der Kieler Ratsversammlung vom 18.3.2010
– Tätigkeitsbericht 2009 der Frauenbeauftragten (Drs. 0237/2010)
Sehr geehrte Stadtpräsidentin, meine Damen und Herren,
der vorliegende Tätigkeitsbericht der Frauenbeauftragten zeigt die Fülle der Aufgaben, die im letzten Jahr bearbeitet wurden. Sie hat sich zu frauenspezifischen Belangen in die Arbeit der Ratsversammlung und der Verwaltung eingebracht, Verwaltungsvorlagen auf ihre Auswirkungen für Frauen geprüft, bei Personal
entscheidungen mitgewirkt, Sprechstunden und Beratung angeboten, an Initiativen zur Verbesserung der Situation von Frauen in der Stadt mitgewirkt, mit gesellschaftlichen Gruppen, Institutionen, Betrieben und Behörden zusammengearbeitet und Öffentlichkeitsarbeit betrieben. Zunächst einmal ein großes Dankeschön an Frau Bergmann und ihr Team für die unermüdliche Arbeit im Sinne der Geschlechtergerechtigkeit!
‘Rede von Ratsfrau Zimmermann zum Tätigkeitsbericht der Frauenbeauftragten’ weiterlesen
| 18. März 2010 |
(ailing – engl.: angeschlagen, marode)
Dank der Politik von SPD, CDU, Grünen und FDP auf Bundesebene wissen die Kommunen nicht ein noch aus – was bezahlen, wo noch sparen? Auch unsere schöne Stadt an der Förde ist betroffen. Jetzt wird der Wind in der „Sailing City“ richtig rauh.
Der Stadtrat für Finanzen, Gert Meyer mit Namen, hat sich aufgemacht und Stellen im Haushaltsplan gesucht, die man streichen, kürzen, einsparen oder zumindest deren Aufstockung reduzieren kann. Und so hat er zur Ratsversammlung am 18.03.2010 eine lange Liste vorgelegt. Aber ist es nun Zufall, dass in seiner Begründung die sozialen Ausgaben sogleich unter dem Punkt „Zu 1.“ als finanzielle Belastung der Kommune genannt werden?
Der Gesamtbereich „Schule“ ist gemäß Finanzverwalter Meyer noch der einzig verbliebene Sektor, der mit gesteigerten Zuschüssen rechnen kann. Allerdings sieht seine Vorlage eine Halbierung der ursprünglichen Aufstockung vor. Man kann sich drehen wie man will – es handelt sich letztlich um eine Kürzung!
‘Kiel – Failing City – Ailing City’ weiterlesen
| 18. März 2010 | ||
| 15:00 |
Rede zu TOP 8.1 – Große Anfrage Umsetzung § 47 f GO – Kinderbeteiligung in der Landeshauptstadt Kiel (Drs. 0084/2010) der Ratsfraktion Direkte Demokratie
Als strategisches Ziel führt die Stadt Kiel „kinderfreundliche Stadt“ auf. Ein Slogan, der dem Unicef Projekt „Child Friendly City ” entliehen wurde. Unabhängig von den Vorgaben des §47f der Gemeindeordnung heißt es in der Broschüre „Kiel – die Kinderfreundliche Stadt”:
ZITAT: “Kinder haben Rechte. Darum anerkennt die Landeshauptstadt Kiel die UN-Kinderrechts konvention und beteiligt Kinder und Jugendliche an Planungs- und Entscheidungsprozessen. Kinder haben Rechte. Sie zu achten und zu schützen, ist auch Aufgabe der Kommunalpolitik. Die grundsätzlichen Lebensbedürfnisse der Kinder müssen respektiert und sichergestellt werden, auch durch geeignete Formen der Beteiligung von Kindern an sie betreffende Planungsprozesse.”
‘Rede von Ratsfrau Zimmermann zur Großen Anfrage zur Kinderbeteiligung in Kiel in der heutigen RV’ weiterlesen
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