Tages-Archiv für 18. März 2010

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Sitzung des Beirates für Seniorinnen und Senioren am 1.4.2010

1. April 2010
09:30

Kiel

Kiel

Ort: Rathaus, Magistratssaal

Weiterführende Informationen auf der Website des SeniorInnenbeirats.


Sitzung des Beirates für Menschen mit Behinderung am 26.3.2010

26. März 2010
15:00

Kiel

Kiel

Ort: in den Räumlichkeiten der Stiftung Drachensee (cafehofKiel)
Hamburger Chaussee 334, 24113 Kiel.

Weiterführende Informationen finden Sie auf der Website des Beirates.


18. März: Tag der politischen Gefangenen – Info-Cafe im Li(e)ber Anders

18. März 2010

im Li(e)ber Anders, Itisstr. 34, Kiel-Gaarden
ab 18.00 Uhr: Libertärer Laden geöffnet
ab 19.00 Uhr: Info-Café mit Büchertisch, Briefe schreiben, Filmen & Infos zu politischen Gefangenen, Snacks & Musik
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Nichtöffentlich: Ältestenrat am 17.3.2010

17. März 2010
17:00
18. März 2010
15:00

Kiel

Kiel

Der Ältestenrat der Kieler Ratsversammlung tagt am 17.3.2010 um 17 Uhr im Ratsherrenzimmer, Altes Rathaus. Thema ist u.a. die Vorbereitung der Ratsversammlung am Donnerstag um 15.00 Uhr.


Kleine Anfrage: Erhalt der Lessinghalle

18. März 2010
15:00

Die Lessinghalle steht seit längerer Zeit den Kielerinnen und Kielern nicht mehr für Freizeit und Sport zur Verfügung.

1) Hat die Verwaltung Minimallösungen zum Erhalt der Lessinghalle geprüft?
a)Maschinenreparatur,
b)Sanierung zur Wahrung der Sicherheit und
c)Sanierung zur nachhaltigen Gewährleistung des Schwimmsportes

2) Wie hoch wären die Kosten für notwendige Sicherungs- und Reparaturmaßnahmen?
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Kleine Anfrage: Straßenschäden durch Frosteinwirkung / Schnee

18. März 2010
15:00

Vorlage – 0223/2010
Die Frostschäden, die an vielen Stellen der Stadt, die Straßen in Schlaglochpisten verwandeln, werden zu erheblichen Kosten für die Landeshauptstadt führen. Unsere Fragen an die Verwaltung:

1) Gibt es grobe Schätzungen, was durch die Reparaturkosten an finanzieller Belastung auf Kiel zukommt?
2) In welchem Zeitrahmen wird eine Reparatur möglich sein?
3) Gibt es auch Schäden an kürzlich sanierten oder neu gebauten Straßen?

Gez.: Ratsfrau Zimmermann


Kleine Anfrage: Kosten der Ölpest

18. März 2010
15:00

Sachverhalt: Siehe Anfrage Drs. 208/2010

Fragen:
1) Welche Kosten sind durch den Ölunfall entstanden?
2) Sind bei diesen Kosten auch die Tierpflegkosten enthalten?
3) Werden dem Tierheim Uhlenkrog bzw. dem Tier-, Natur- und Jugendzentrum des Deutschen Tierschutzbundes in Kappeln / Weidefeld die entstandenen und entstehenden Kosten ersetzt?

Gez.: Ratsfrau Zimmermann


Kleine Anfrage: Öl-Unfall NOK / Kieler Förde

18. März 2010
15:00

Sachverhalt: Anfang Februar 2010 meldete das Kieler Tierheim Uhlenkrog zahlreiche verendende Wasservögel im Zusammenhang mit einem Schweröl-Unfall.
Fragen:
1) Wie konnte es zu dem Ölunfall kommen?
2) Wurden Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um eine Wiederholung zu vermeiden?
3) Wie viele Vögel waren von der Ölpest betroffen und wie viele konnten gerettet werden?

Gez.: Ratsfrau Zimmermann


Antwort auf Grosse Anfrage: Umsetzung § 47f GO – Kinderbeteiligung in der Landeshauptstadt Kiel

18. Januar 2010
18. Februar 2010
18. März 2010
15:00
Kiel

Kiel

Antwort

Stadtrat Möller Kiel, 03.03.2010
Dezernent für Soziales, Jugend, Gesundheit, Wohnen, Schule und Sport

Antwort auf die Große Anfrage

Drucksache 0084/2010
Umsetzung § 47 f GO – Kinderbeteiligung in der Landeshauptstadt Kiel
der Ratsfraktion Direkte Demokratie vom 18.01.2010 zur Ratsversammlung am 18.03.2010

Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 18.03.2010 gestellte Große Anfrage beantworte ich wie folgt:

Frage 1: Sieht die Stadt die Regelungen des § 47f GO als verbindlichen und unhintergehbaren Gesetzesauftrag an?

Antwort: Die Landeshauptstadt Kiel sieht im § 47 f GO einen verbindlichen Auftrag für die Stadt. Dieses wird u.a. deutlich durch die bereits seit vielen Jahren in unterschiedlichen Bereichen der Stadtverwaltung durchgeführten Beteiligungsverfahren. Beteiligungsprojekte werden durchgeführt z.B. vom Amt für Schule, Kinder- und Jugendeinrichtungen, vom Grünflächenamt, bei den Projekten im Rahmen der Maßnahmen von „Soziale Stadt“/ Stadtteilbüros, dem Tiefbauamt und / oder dem Stadtplanungsamt.
‘Antwort auf Grosse Anfrage: Umsetzung § 47f GO – Kinderbeteiligung in der Landeshauptstadt Kiel’ weiterlesen


Sitzung der Ratsversammlung am 18.03.2010

18. März 2010
15:00
23. April 2010

Kiel

Kiel

Tagesordnung Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung
Raum: Ratssaal, Ort: Rathaus
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
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