Monats-Archiv für März 2010

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Schulterschluss: 12. Bürger-Patienten-Treff in Kiel am 8.4.2010

8. April 2010
19:30

Schulterschluss Kiel

Schulterschluss Kiel

12. Bürger-Patienten-Treff in Kiel
Immer am 2. Donnerstag im Monat

Nächstes Treffen: Donnerstag 8. April 2010, 19.30 Uhr, Restaurant Seeburg, Düsternbrooker Weg 2, 24105 Kiel
Vorbereitung auf die Aktion “E-Card freie Zone Kiel”
Brainstorming mit Eingangsreferat
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Kinderkommission am 1.4.2010 um 19.00 Uhr

1. April 2010
19:00

Kiel

Kiel

Thema: Planungen zu Jugend mischt mit

Ort: Räume der SPD-Ratsfraktion, Altes Rathaus

Anmerkung zur Uhrzeit: Die Sitzung beginnt im Anschluss an den Jugendhilfeausschuss. Die angegebene Uhrzeit ist daher als ungefähre Angabe zu betrachten.


Runder Tisch gegen Rassismus und Faschismus Kiel am 27.4.2010

27. April 2010
19:00

Runder Tisch gegen Faschismus und Rassismus Kiel

Runder Tisch gegen Faschismus und Rassismus Kiel

Grundsätzlich trifft sich der Runde Tisch gegen Rassismus und Faschismus jeden 4. Dienstag im Monat um 19 Uhr im Kieler Gewerkschaftshaus in der Legienstraße 22. Quelle: IG Metall


Veranstaltung am 26.3.2010: Politische und soziale Repressionen in Griechenland

26. März 2010
20:00

Griechenland-Infoveranstaltung
mit RA Achim Rollhäuser
Themen: …Politische Gefangene in Griechenland … Neue Repressionsgesetze nach der Erschießung eines Schülers bei einer Demonstration in Athen … soziale und politische Situation des Landes … Repression gegen MigrantInnen…
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Fraktionssitzung am 22.3.2010 im MPZ

22. März 2010
17:00bis19:00

Ort: Max-Planck-Zimmer (MPZ, Raumnr. 239, 2. Obergeschoss), Rathaus, Fleethörn 9-17, 24103 Kiel
Auf der Tagesordnung stehen u.a.:
Auswertung der Ratsversammlung
Stadtentwicklung: Konzepte
Außerdem:
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Auswertungsreader zu den Klimaprotesten in Kopenhagen 2009

Klimagipfel Auswertung liegt jetzt vor!

Ziel dieser Textsammlung ist es die schriftliche Auswertungsdiskussion zu den Protesten gegen die UN- Klimakonferenz COP15 im Dezember 2009 in Kopenhagen, Dänemark festzuhalten und zugänglich zu machen. Es wurden alle Auswertungstexte veröffentlicht die uns zugesandt wurden.
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Erhalt der Lessinghalle – Antwort auf Kleine Anfrage

18. März 2010

Antwort auf die Kleine Anfrage
Drucksache 0236/2010
Erhalt der Lessinghalle
der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 09.03.2010 zur Ratsversammlung am 18.03.2010

Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 18.03.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:

Frage 1: Hat die Verwaltung Minimallösungen zum Erhalt der Lessinghalle geprüft?
a) Maschinenreparatur,
b) Sanierung zur Wahrung der Sicherheit und
c) Sanierung zur nachhaltigen Gewährleistung des Schwimmsportes

Antwort: Die Verwaltung hat zu allen 3 genannten Punkten Minimallösungen geprüft. Zum Zeitpunkt der Schließung der Lessinghalle war nicht nur die Beckenwasseraufbereitung total sanierungsbedürftig, sondern auch die Heißdampfrohranlage im gesamten Gebäude sowie das Schwimmerbecken aufgrund mehrerer Risse in den tragenden Elementen und diverser Leckagen. Zur Wahrung der Sicherheit hätte auch die gesamte Fensterfront dringend (denkmalgerecht) erneuert werden müssen; einige Fenster mussten bereits fest verschlossen werden, um zu verhindern, dass sie aus dem Rahmen fallen. Eine Grundsanierung der Halle hätte keinen Beitrag zur nachhaltigen Gewährleistung des Schwimmsportes liefern können, da sich die dadurch zur Verfügung stehende Schwimmfläche nicht vergrößert hätte. Der bestehende Bedarf konnte durch die erweiterten Öffnungszeiten in den verbleibenden Hallen abgedeckt werden.
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Straßenschäden durch Frosteinwirkung / Schnee – Antwort auf Kleine Anfrage

18. März 2010

Antwort auf die Kleine Anfrage
Drucksache 0223/2010
Straßenschäden durch Frosteinwirkung / Schnee
der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 08.03.2010 zur Ratsversammlung am 18.03.2010

Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 18.03.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:

Frage 1: Gibt es grobe Schätzungen, was durch die Reparaturkosten an finanzieller Belastung auf Kiel zukommt?

Antwort: Winterschäden entstehen regelmäßig bei Vorschädigungen der Straßenoberfläche durch eindringendes Wasser und dessen Volumenveränderung bei Temperaturwechsel im Bereich des Gefrierpunktes. Dabei sind der häufige Lastwechsel durch den Einsatz von Tausalz und schwankende Temperaturen sowie die Verkehrsbelastung und der Grad der Vorschädigung der Straße bestimmend für das Schadensbild und die Möglichkeiten von Sicherung, Reparatur und Instandsetzung.
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Kosten der Ölpest – Antwort auf Kleine Anfrage

18. März 2010

Antwort auf die Kleine Anfrage, Drucksache 209/2010, Kosten der Öl-Pest
der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 04.03.2010 zur Ratsversammlung am 18.03.2010

Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 18.03.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:

Frage 1: Welche Kosten sind durch den Ölunfall entstanden?
Antwort: Die Gesamtkosten sind noch nicht bekannt, da noch nicht alle Rechnungen vorliegen. Die Kosten werden von der Versicherung der Reederei übernommen.
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Antwort auf die Kleine Anfrage Öl-Unfall NOK / Kieler Förde

18. März 2010

Drucksache 0208/2010, TOP 21.6 der Ratsversammlung vom 18.3.2010
Sachverhalt: Anfang Februar 2010 meldete das Kieler Tierheim Uhlenkrog http://www.tierheim-kiel.de/ zahlreiche verendende Wasservögel im Zusammenhang mit einem Schweröl-Unfall.

Der Bürgermeister Kiel, 15.03.2010
Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt

Antwort auf die Kleine Anfrage Öl-Unfall NOK / Kieler Förde
der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 04.03.2010 zur Ratsversammlung am 18.03.2010

Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 18.03.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:

Frage 1: Wie konnte es zu dem Ölunfall kommen?

Antwort: Aufgrund eines versehentlich geöffneten Flansches an Bord des Schiffes trat während des backbordseitigen Betankungsvorganges am offenen Anschluss der Steuerbordseite Schweröl aus. Ca. 500 l Öl flossen von Deck über die Süllkante des Schiffes in das Gewässer NOK. Durch die Eisschollen im Kanal wurde die Aufnahme des Öls extrem erschwert, so dass es sich über die Schleusengänge auf der Kieler Förde weiter ausbreiten konnte.
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