| 30. März 2010 | ||
| 16:00 |
Kiel
Monats-Archiv für März 2010
Seite 3 von 9
| 2010 | Beirat für Menschen mit Behinderung | Beirat für Seniorinnen u. Senioren |
Forum für Migrantinnen u. Migranten |
Beirat für Stadt- gestaltung* |
| Be- ginn |
15.00 Uhr |
9.30 Uhr |
17.00 Uhr |
15.00 Uhr |
| Ort |
Caféhof |
Rathaus, |
Rathaus, Rotunde |
Rathaus, Magistratssaal |
| Jan |
22.01. |
07.01. |
12.01. |
26.01.** (Rotunde) |
| Feb |
26.02. |
04.02. |
09.02. |
16.02. |
| Mär |
26.03. |
04.03. |
09.03. |
16.03. |
| Apr |
23.04. |
01.04. |
13.04. |
20.04. |
| Mai |
28.05. |
06.05. |
11.05. |
18.05. |
| Jun |
- |
03.06. |
08.06. |
15.06. |
| Jul |
02.07. |
01.07. |
13.07. |
- |
| Aug |
27.08. |
- |
- |
- |
| Sep |
24.09. |
02.09. |
14.09. |
14.09. |
| Okt |
29.10. |
07.10. |
12.10. |
- |
| Nov |
26.11. |
04.11. |
09.11. |
16.11. |
| Dez |
- |
02.12. |
14.12. |
14.12 |
Anmerkungen:
* Die Sitzungen des Beirates für Stadtgestaltung sind nicht öffentlich.
** abweichender Sitzungsort
| 18. März 2010 |
Zu TOP 10.5 der Ratsversammlung am 18.3.2010: Antrag SPD-GRÜNE-SSW: Als Mitglied des Landeshauptstadt Kiel im Konsortialausschuss und Aufsichtsrat der Stadtwerke Kiel AG wird Herr Torsten Albig berufen. (Drs. 0226/2010)
Sehr geehrte Stadtpräsidentin,
meine Damen und Herren,
dem Antrag nach soll der Oberbürgermeister in den Konsortialausschuss und den Aufsichtsrat der Kieler Stadtwerke berufen werden. Ein ganz normaler Umbesetzungsantrag? Ein ganz normaler Vorgang? Für uns nicht! Dafür will ich Ihnen vier Gründe nennen:
Grund 1: Keine Erklärung
Der Antrag besagt ganz lapidar, dass eben Thorsten Albig berufen werden soll. Ebenso lapidar ist die Begründung wie für alle Benennungen und Besetzungen. Mehr ist nicht nötig?! Möglicherweise doch!
Hat der Oberbürgermeister eine besondere Kompetenz? – oder – stehen auch für Kiel schwere energiepolitische Entscheidungen an, die ein bundespolitisch bekanntes Gesicht für Kiel vertreten soll. Es würde Sinn machen: 150 Kommunen deutschlandweit haben sich jüngst zusammengeschlossen, um sich gegen die von der Bundesregierung geplanten längeren AKW-Laufzeiten zu wehren! Und auch für Kiel steht die Umstellung auf atomfreie Energie auf der Agenda. Wenn unsere energiepolitische Vermutung stimmt, so möge der OB doch ein deutliches Zeichen geben!
‘Rede von Ratsfrau Zimmermann gegen die Berufung von OB Albig in Konsortialausschuss und Aufsichtsrat der Stadtwerke’ weiterlesen
| 18. März 2010 |
Rede zu TOP 9 der Kieler Ratsversammlung vom 18.3.2010
– Tätigkeitsbericht 2009 der Frauenbeauftragten (Drs. 0237/2010)
Sehr geehrte Stadtpräsidentin, meine Damen und Herren,
der vorliegende Tätigkeitsbericht der Frauenbeauftragten zeigt die Fülle der Aufgaben, die im letzten Jahr bearbeitet wurden. Sie hat sich zu frauenspezifischen Belangen in die Arbeit der Ratsversammlung und der Verwaltung eingebracht, Verwaltungsvorlagen auf ihre Auswirkungen für Frauen geprüft, bei Personal
entscheidungen mitgewirkt, Sprechstunden und Beratung angeboten, an Initiativen zur Verbesserung der Situation von Frauen in der Stadt mitgewirkt, mit gesellschaftlichen Gruppen, Institutionen, Betrieben und Behörden zusammengearbeitet und Öffentlichkeitsarbeit betrieben. Zunächst einmal ein großes Dankeschön an Frau Bergmann und ihr Team für die unermüdliche Arbeit im Sinne der Geschlechtergerechtigkeit!
‘Rede von Ratsfrau Zimmermann zum Tätigkeitsbericht der Frauenbeauftragten’ weiterlesen
| 18. März 2010 |
(ailing – engl.: angeschlagen, marode)
Dank der Politik von SPD, CDU, Grünen und FDP auf Bundesebene wissen die Kommunen nicht ein noch aus – was bezahlen, wo noch sparen? Auch unsere schöne Stadt an der Förde ist betroffen. Jetzt wird der Wind in der „Sailing City“ richtig rauh.
Der Stadtrat für Finanzen, Gert Meyer mit Namen, hat sich aufgemacht und Stellen im Haushaltsplan gesucht, die man streichen, kürzen, einsparen oder zumindest deren Aufstockung reduzieren kann. Und so hat er zur Ratsversammlung am 18.03.2010 eine lange Liste vorgelegt. Aber ist es nun Zufall, dass in seiner Begründung die sozialen Ausgaben sogleich unter dem Punkt „Zu 1.“ als finanzielle Belastung der Kommune genannt werden?
Der Gesamtbereich „Schule“ ist gemäß Finanzverwalter Meyer noch der einzig verbliebene Sektor, der mit gesteigerten Zuschüssen rechnen kann. Allerdings sieht seine Vorlage eine Halbierung der ursprünglichen Aufstockung vor. Man kann sich drehen wie man will – es handelt sich letztlich um eine Kürzung!
‘Kiel – Failing City – Ailing City’ weiterlesen
„Bildungsabschlüsse fallen nicht vom Himmel. Da hilft es auch nicht „Bildung, Bildung, Bildung“ zu rufen.
Bildung braucht finanzielle Möglichkeiten, um sie zu erlangen und es braucht in Folge Arbeitsplätze. An beidem mangelt es.
Niemand kann ernsthaft bezweifeln, dass Armut viel mehr ist, als wenig Geld zu haben. Armut in Kiel wie anderwo bedeutet vielfältige Benachteiligungen in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Wohnen und Freizeit. Auch in Kiel wird die Kinderarmut auf die “Bildungsferne” oder andere Defizite (Sozialisations-, Kulturdefizite) der Betroffenen zurückgeführt.
Durch diese Schuldzuschreibung gerät die Verantwortung von Staat, Gesellschaft und Wirtschaft auch in Kiel völlig aus dem Blick.
‘“Lieber Millionen investieren als für Sozialbeiträge ausgeben”’ weiterlesen
| Beginn | Termin | Sitzungsort | |
| Schilksee | 19.30 | jeden 2. Mittwoch im Monat | Begegnungsstätte DRK, Langenfelde 123a |
| Pries/ Friedrichsort |
19.30 | jeden 1. Mittwoch im Monat | Kulturladen Leuchtturm, Friedrichsort, An der Schanze 44 |
| Holtenau | 19.30 | jeden 1. Dienstag im Monat | Gemeindehaus, Kastanienallee 18 |
| Steenbek-Projensdorf | 19.30 | jeden 1. Mittwoch im Monat | Günter-Lütgens-Haus,
Charles-Roß-Ring 89/91 |
| Suchsdorf | 19.30 | jeden 2. Dienstag im Monat | Vereinsheim Suchsdorfer SV, Alter Steenbeker Weg 24 |
| Wik | 19.30 | jeden 2. Mittwoch im Monat | Wechselnde Sitzungsorte im Stadtteil |
| 19.30 | jeden 2. Mittwoch im Monat | Altenzentrum St. Nicolai,
Lehmberg 24 |
|
| 19.30 | jeden 2. Donnerstag im Monat | Friedrich-Junge-Schule/ Gorch-Fock-Schule u.a. |
|
| Mettenhof | 19.30 | jeden 2. Mittwoch im Monat | Bürgerhaus Mettenhof, Vaasastraße 43 |
| Mitte | 19.30 | jeden 3. Dienstag im Monat | Magistratssaal, Rathaus |
| Russee/ Hammer |
19.30 | jeden 3. Dienstag im Monat | Wechselnde Sitzungsorte im Stadtteil |
| Hassee/ Vieburg |
19.30 | jeden 2. Dienstag im Monat | Wechselnde Sitzungsorte im Stadtteil |
| Meimersdorf/ Moorsee |
19.30 | nach Bedarf | Gasthof Meimersdorfer Bauernhaus, Am Dorfplatz 15/Feuerwehr Moorsee |
| Wellsee/ Kronsburg/ Rönne |
19.30 | jeden 1. Dienstag im Monat | Wechselnde Sitzungsorte im Stadtteil |
| Elmschen- hagen/ Kroog |
19.30 | jeden letzten Dienstag im Monat | Aula Gymnasium Elmschenhagen,
Allgäuer Straße 30 |
| Gaarden | 19.30 | jeden 2. Mittwoch im Monat | “Räucherei”, Preetzer Straße 35 |
| Ellerbek/ Wellingdorf |
19.30 | jeden 1. Mittwoch im Monat | Bürgertreff der AWO, Klausdorfer Weg 50 |
| Neumühlen-Dietrichsdorf/ Oppendorf |
19.30 | jeden 4. Donnerstag im Monat | Vereinsheim NDTSV Holsatia, Strohredder 17 |
Ein Kieler Bürger hatte gestern das ver-rückte Ansinnen, unser Fraktionsbüro aufsuchen zu wollen.
Happy End: Er hat es geschafft!
Die Information des Rathauses war nicht informiert (was nicht deren Fehler ist, wir haben das heute erledigt, was andere hätten erledigen müssen). Niemand wusste irgendetwas.
Der nette Mensch hat uns gefunden aufgrund der Tatsache , dass im Büro des Bürgermeisters die KN gelesen wird und dort drinstand, dass wir in 147 b/c zu finden sind, eine Orientierung möglich war.
… Seltsam, aber so steht es geschrieben…
Gruseljahr 2010
Bei Enthaltung von FDP und LINKEN und Ja-Stimmen von SPD-GRÜNEN-SSW wurde OB Albig heute u.a. in den Aufsichtsrat der Stadtwerke gehievt. Einzig die CDU (inhaltlich etwas anders aktzentuiert) schloss sich der Haltung der Direkten Demokratie an:
NEIN!
Ämterhäufung…
| 18. März 2010 | ||
| 15:00 |
Rede zu TOP 8.1 – Große Anfrage Umsetzung § 47 f GO – Kinderbeteiligung in der Landeshauptstadt Kiel (Drs. 0084/2010) der Ratsfraktion Direkte Demokratie
Als strategisches Ziel führt die Stadt Kiel „kinderfreundliche Stadt“ auf. Ein Slogan, der dem Unicef Projekt „Child Friendly City ” entliehen wurde. Unabhängig von den Vorgaben des §47f der Gemeindeordnung heißt es in der Broschüre „Kiel – die Kinderfreundliche Stadt”:
ZITAT: “Kinder haben Rechte. Darum anerkennt die Landeshauptstadt Kiel die UN-Kinderrechts konvention und beteiligt Kinder und Jugendliche an Planungs- und Entscheidungsprozessen. Kinder haben Rechte. Sie zu achten und zu schützen, ist auch Aufgabe der Kommunalpolitik. Die grundsätzlichen Lebensbedürfnisse der Kinder müssen respektiert und sichergestellt werden, auch durch geeignete Formen der Beteiligung von Kindern an sie betreffende Planungsprozesse.”
‘Rede von Ratsfrau Zimmermann zur Großen Anfrage zur Kinderbeteiligung in Kiel in der heutigen RV’ weiterlesen
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