| 1. Juni 2010 |
Recht auf Stadt
Die Vernetzungstreffen von Recht auf Stadt sind den Initiativen vorbehalten und wenden sich NICHT an Presse und Politik.
Monats-Archiv für Mai 2010
Die Vernetzungstreffen von Recht auf Stadt sind den Initiativen vorbehalten und wenden sich NICHT an Presse und Politik.
| 31. Mai 2010 | ||
| 17:00 |
Die heutige Fraktionsitzung findet als Klausursitzung um 17.00 Uhr statt. Ort: außerhalb des Rathauses (also nicht im MPZ).
Antwort auf die Kleine Anfrage
Drucksache 0411/2010
Kosten der Lessinghalle
des Ratsherrn Bernd Jenning (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 10.05.2010 zur Ratsversammlung am 20.05.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 20.05.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Wie teuer war der Architektenwettbewerb zur Lessinghalle?
Antwort: Der Architektenwettbewerb hat inklusive der Preisgelder insgesamt 116.360,50 € netto gekostet.
‘Kosten der Lessinghalle – Kleine Anfrage’ weiterlesen
| 31. Mai 2010 | ||
| 17:00 |
Offenes Bündnis Treffen
Im Gewerkschaftshaus, Legienstraße 22, Kiel.
Wer ist das Bildungsbündnis Kiel?
‘Bildungsbündnis Kiel am 31.5.2010′ weiterlesen
| 8. Juni 2010 | ||
| 17:00 |
Kiel
Tagesordnung
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung
‘Ausschuss für Schule und Sport am 8.6.2010′ weiterlesen
| 8. Juni 2010 | ||
| 17:00 |
Kiel
Tagesordnung
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte
‘Finanzausschuss am 8.6.2010′ weiterlesen
Antwort auf die Kleine Anfrage
Drucksache 0413/2010
Kosten Schwimmhalle Gaarden
der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 10.05.2010 zur Ratsversammlung am 20.05.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 20.05.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Was kostet die Einrüstung und Sicherung der Schwimmhalle Gaarden?
Antwort: Für die Einrüstung sind seit Beginn der Maßnahme im Sommer 2009 Kosten in Höhe von insgesamt 28.454,47 € netto angefallen.
Für die Sicherung der Halle sind bislang Kosten in Höhe von insgesamt 22.408,67 € netto angefallen. Hierin sind 16.766,22 € netto für die Überprüfung aller Befestigungsbolzen der Fenster der Schwimmhalle und deren teilweiser Reparatur enthalten. Das Abschlagen der Fliesen der Fassade ist noch nicht endabgerechnet, hierfür sind bislang Kosten von insgesamt 4.168,85 € netto angefallen; des weiteren insgesamt 1.473,60 € für das Gutachten für die Fassadenerneuerung. Alle Kosten werden vom Amt für Sportförderung übernommen, da es gem. Pachtvertrag für die Bauunterhaltung von “Dach und Fach” der Bäderimmobilien zuständig ist.
‘Kosten Schwimmhalle Gaarden – Kleine Anfrage’ weiterlesen
Antwort auf die Kleine Anfrage
Drucksache 0412 / 2010
Blücherplatz: Entfernung des Granitpflasters
des Ratsherrn Bernd Jenning (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 10.05.2010 zur Ratsversammlung am 20.05.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 20.05.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Warum hält die Stadt Kiel an der Entfernung des Pflasters fest, wenn die Anwohner/innen dies nicht wollen?
Antwort: Der zuständige Ortsbeirat hat sich in öffentlicher Sitzung bei reger Beteiligung der Bürgerschaft wegen vieler Vorteile für die Entfernung des Pflasters in der Blücherstraße und in einem Teilstück in der Esmarchstraße ausgesprochen. Der Bauausschuss schloss sich dieser Entscheidung an.
In der Tat hatten sich im Rahmen des Moderationsverfahrens zum Blücherplatz Teilnehmer gegen die Entfernung des Pflasters ausgesprochen. Obwohl diese Stimmen nicht repräsentativ für alle Anwohner gewesen sein dürften, beteiligte die Verwaltung den Ortsbeirat nochmals. Dort blieb es bei der ursprünglichen Entscheidung.
Die Verwaltung muss politische Beschlüsse auszuführen. Die Maßnahmen wurden nach der letzten Ortsbeiratssitzung daher unverzüglich ausgeschrieben, um Mittel aus dem Konjunkturpaket II nicht zu verlieren. Das Konjunkturpaket II erfordert für die Auskehrung der Mittel eine Umsetzung im Laufe des Jahres.
‘Blücherplatz: Entfernung des Granitpflasters – Kleine Anfrage’ weiterlesen
Antwort auf die Kleine Anfrage
Drucksache 0414 / 2010
Röntgenstraße: Entfernung des Granitpflasters
der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 10.05.201 zur Ratsversammlung am 20.05.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 20.05.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Hat die Stadt geprüft, ob es andere Möglichkeiten der Lärmentlastung für die Bewohner/innen gibt, z. B. durch Einbahnstraßenregelung?
Antwort: Nein. Eine Lärmentlastung ist nur mit baulichen Maßnahmen möglich. Eine Einbahnstraßenregelung kommt ebenso wie eine Sperrung wegen der anliegenden Feuerwache und aus sonstigen verkehrlichen Gründen nicht in Betracht. Die Röntgenstraße ist u. a. wichtige Zufahrtsstraße zum Gaardener Zentrum. Die Verkehre lassen sich nicht über den ohnehin hochbelasteten Ostring abwickeln.
‘Röntgenstraße: Entfernung des Granitpflasters – Kleine Anfrage’ weiterlesen
Antwort auf die Kleine Anfrage
Drucksache 0416/2010
Überwachungskameras im Alten Rathaus
der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 10.05.2010 zur Ratsversammlung am 20.05.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 20.05.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Wie viele Überwachungskameras gibt es im Kieler Rathaus?
Antwort: Es gibt 11 Kameras an den Zugängen zum Rathaus.
‘Überwachungskameras im Alten Rathaus – Kleine Anfrage’ weiterlesen
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