Rede von Ratsfrau Zimmermann zu TOP 28 der Ratsversammlung vom 16.9.2010: Wirtschaftsbüro Gaarden
Video der Rede auf kiel.de: Nr. 31: Die Rede beginnt ab Minute 6:10
(Anrede)
Trotz gegenteiliger Beteuerungen geht es beim Wirtschaftsbüro nicht um die Einwohner und Einwohnerinnen Gaardens von heute.
Sie erscheinen eher als betroffene Objekte des Prozesses, der hier aktiv betrieben wird. Den BewohnerInnen des Stadtteils wird nicht die Rolle begehrter, handelnder Subjekte zuerkannt.
Im Fokus stehen - unter Verwechslung von Ursache und Wirkung – die begehrten High-Potentials der Stadtentwicklung.
Das Büro verfolgt die Logik des sogenannten Pferdeäpfel-Theorems, wonach man dem Pferd (hier stellvertretend für die Ökonomie im Stadtteil) nur ausreichend mit Hafer füttern muss, damit hinterher hinten etwas für die Spatzen übrig bleibt bzw. abfällt.
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Rede von Ratsfrau Zimmermann zu TOP 18 der Ratsversammlung vom 16.9.2010: Sanierungsgebiet Kiel-Hörnbereich SAH (Zentralbad)
Video der Rede auf kiel.de: Nr. 22: Die Rede beginnt ab Minute 1:06
(Anrede)
Die Ratsfraktion Direkte Demokratie wird weiterhin alle Schritte ablehnen, die ein Zentralbad fördern und damit das Aus für die Lessinghalle und das Freibad Katzheide bedeuten.
Unsere Argumente sind zahlreich:
Angefangen vom politisch festgesetzten Preis von 17 Millionen + x,
der uns für das Bauvorhaben als viel zu niedrig scheint.
Niedrig auch deswegen, um die preisgünstigere Variante des Erhalts des Lessingbades und von Katzheide argumentativ überhaupt rechtfertigen zu können.
Die Fläche des geplanten Zentralbades stellt für das Kieler Biotopverbundsystem einen wichtigen Baustein dar – handelt es sich doch um eine extrem artenreiche Fläche, weil auf ihr sehr unterschiedliche Standortbedingungen Lebensraum für viele verschiedene Tier- und Pflanzenarten liefern -
darunter auch etliche Arten, die auf der Roten Liste der gefährdeten Tier- und Pflanzenarten stehen.
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Rede von Ratsfrau Zimmermann zu TOP 11.5 der Ratsversammlung vom 16.9.2010: Fortbestand oder Schließung der Stadtgalerie
(Anrede)
Die Ratsfraktion Direkte Demokratie tritt entschieden für den Erhalt der Stadtgalerie ein.
Für dieses Anliegen ist der CDU-Antrag allerdings nicht zielführend.
Vielmehr wäre eine Diskussion über alle Aspekte von Herrn Albigs geplanter Streichorgie sinnvoll. Das Herauslösen einzelner Aspekte hilft hier nicht weiter.
Gegen die Pläne zur Schließung der Stadtgalerie regt sich zu Recht heftiger Widerstand.
So hat beispielsweise der Förderverein der Stadtgalerie Kiel in seiner Stellungnahme bereits im Juli auf die kulturelle Bedeutung des Hauses hingewiesen und darauf aufmerksam gemacht, dass der Bau erst vor wenigen Jahren mit hohem Kostenaufwand und großem Engagement der Bürger renoviert wurde.
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Rede von Ratsfrau Zimmermann zu TOP 11.2 der Ratsversammlung vom 16.9.2010: Sozialstaffel
(Anrede)
In der letzten Ratsversammlung hatte ich gesagt, es reiche nicht, immer wieder zu sagen: Wir seien auf einem guten Weg. Wir müssten uns auch fortbewegen.
Insofern freuen wir uns, dass die Hartnäckigkeit der Direkten Demokratie nun zu einem Schritt der Kooperation geführt hat.
Schade nur,
dass es keinen Beschluss vor der Sommerpause gab. So hätten die Anträge, die zum neuen Kindergartenjahr gestellt wurden gleich entsprechend bearbeitet werden können.
Schade auch,
dass die von mir angestrebte Verwaltungsvereinfachung, nämlich die unkomplizierte Befreiung bei Vorlage entsprechender Bescheide, wegfällt. Die Verwaltung macht relativ genaue Angaben, welche Kosten bei welcher der von ihr vorgeschlagenen Varianten für die LH Kiel entstehen. Auf die Frage, ob die Kostenreduzierung durch die Vereinfachung mitbedacht wurde, wird abwehrend geantwortet.
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Kleine Anfrage der Ratsfraktion Direkte Demokratie zur Ratsversammlung am 16.9.2010
Betreff: Kiel 21 – INSEKK (2)
Status:öffentlich
Drucksache-Art: Kleine Anfrage der Ratsfraktion Direkte Demokratie
Federführend: Ratsfraktion Direkte Demokratie
Fragestellerin: Ratsfrau Ingrid Zimmermann
Beratungsfolge: Ratsversammlung 16.9.2010
1)Wie war die Beteiligung bei Informationsveranstaltungen zum INSEKK im Kieler Rathaus (April – Juli 2010; Listung für jede Einzelveranstaltung) ?
2)Welche Ergebnisse (Anregungen, Bedenken, Kritik) haben die Veranstaltungen erbracht?
3)Wie ist der vorgesehene Zeitplan bis zur Befassung in der Ratsversammlung?
Gez.: Ratsfrau Ingrid Zimmermann
Kleine Anfrage der Ratsfraktion Direkte Demokratie zur Ratsversammlung am 16.9.2010
Betreff: Kiel 21 – INSEKK (1)
Status: öffentlich
Drucksache-Art: Kleine Anfrage der Ratsfraktion Direkte Demokratie
Federführend: Ratsfraktion Direkte Demokratie
Fragestellerin: Ratsfrau Ingrid Zimmermann
Beratungsfolge: Ratsversammlung 16.9.2010
1)Wie und wann wurde zu den Informationsveranstaltungen zum INSEKK im Kieler Rathaus (April – Juli 2010) eingeladen?
2)Wie wurde die Öffentlichkeit zu den Veranstaltungen eingeladen?
3)Wann und wie wurde das INSEKK den Fraktionen der Kieler RV ausgehändigt?
Gez.: Ratsfrau Ingrid Zimmermann
Endlich!
Die Ratsfraktion Direkte Demokratie freut sich, dass ihr hartnäckiges Nachhaken zu den KiTa-Gebühren heute zu einem interfraktionellen Antrag der Kooperation geführt hat, der heute im Jugendhilfeausschuss behandelt wird und damit hoffentlich schon ab nächsten Monat in Kiel umgesetzt werden kann.
Ratsfrau Ingrid Zimmermann: “Zwei Jahre hat es gedauert, bis man sich endlich mit der ungerechten Sozialstaffel beschäftigt. Hätten wir nicht immer wieder nachgefasst, wäre nichts passiert und die Landeshauptstadt Kiel hätte weiterhin auf dem Rücken der Ärmsten gespart.”
Kiel
Raum: Raum A 454, 4. Etage, Ort: Neues Rathaus, Eingang Andreas-Gayk-Straße/Fabrikstraße
TOP Betreff Drucksache
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3 Niederschriften / Beschlussübersichten
‘Ausschuss für Schule und Sport am 9.9.2010′ weiterlesen
Kiel
Raum: Magistratssaal, Ort: Rathaus
TOP Betreff Drucksache
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte
Ö 3 Beschlussübersichten
‘Finanzausschuss am 7.9.2010′ weiterlesen
Veröffentlicht am
31. August 2010 von
Redaktion in
Ausschüsse, Bau und Termine.
Tags: CDU, Elmschenhagen, Fahrrad, Gemeindeordnung, Hörn, Innenstadt, Oberbürgermeister, Stadtgestaltung, StadtRegionalBahn, Wellsee, Zentralbad.
Kiel
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bauausschusses, ordentliche Sitzung
Raum: Raum D 604 (6. Etage), Ort: Neues Rathaus, Eingang Ecke Stresemannplatz/Kaistraße
TOP Betreff Drucksache
Ö 1 Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3 Niederschriften/Beschlussübersichten
‘Bauausschuss am 2.9.2010′ weiterlesen
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