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Überleben der Kommune

Oberbürgermeister Albig hat am Montag in den KN geäußert, die Kommunen hängen an dünnem Seil über dem Abgrund. Er fragt sich laut, wo kann man noch sparen. Die Antwort zwischen den Zeilen: nirgendwo.
Ein Herausreden kann nicht gelten. Wie der OB selber feststellt, ist Kiel bereits seit 30 Jahren unterfinanziert und das trotz des Ausverkaufs der Stadt unter der SPD.
Die Politik, die Albig jetzt kritisiert hat schon unter SPD-Finanzminister Peer Steinbrück den Unternehmen und Reichen gegeben und der Öffentlichen Hand, insbesondere den Städten genommen. Waren nicht sie es Herr Albig, der in Berlin versuchte diese Politik den staunenden Stadtoberhäuptern der Republik zwischen Kiel und Konstanz schmachhaft zu machen? Weshalb reden sie gestern so und heute so?
Als Mahner für die katastrophal sinkenden Kommunalfinanzen ist OB Albig in dieser Zeit jedenfalls nicht in Erinnerung geblieben.“
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Beirat für SeniorInnen am 04.02.2010

4. Februar 2010
09:30bis12:30

Magistratssaal, Rathaus Kiel.


Sitzung des Finanzausschusses am 3. November 2009

3. November 2009
17:00bis20:00

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses

Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte
Ö 3 Beschlussübersicht über die öffentliche Sitzung des Finanzausschusses am 06.10.2009
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