Veröffentlicht am
30. Mai 2010 von
Redaktion in
Anfragen, Bau, Finanzen, Gaarden, Jugendhilfe, Kleine Anfragen, Kultur, Schule und Sport und Soziales, Wohnen und Gesundheit.
Tags: Katzheide, Schwimmhalle, Zentralbad.
Antwort auf die Kleine Anfrage
Drucksache 0413/2010
Kosten Schwimmhalle Gaarden
der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 10.05.2010 zur Ratsversammlung am 20.05.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 20.05.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Was kostet die Einrüstung und Sicherung der Schwimmhalle Gaarden?
Antwort: Für die Einrüstung sind seit Beginn der Maßnahme im Sommer 2009 Kosten in Höhe von insgesamt 28.454,47 € netto angefallen.
Für die Sicherung der Halle sind bislang Kosten in Höhe von insgesamt 22.408,67 € netto angefallen. Hierin sind 16.766,22 € netto für die Überprüfung aller Befestigungsbolzen der Fenster der Schwimmhalle und deren teilweiser Reparatur enthalten. Das Abschlagen der Fliesen der Fassade ist noch nicht endabgerechnet, hierfür sind bislang Kosten von insgesamt 4.168,85 € netto angefallen; des weiteren insgesamt 1.473,60 € für das Gutachten für die Fassadenerneuerung. Alle Kosten werden vom Amt für Sportförderung übernommen, da es gem. Pachtvertrag für die Bauunterhaltung von “Dach und Fach” der Bäderimmobilien zuständig ist.
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Antwort auf die Kleine Anfrage
Drucksache 0412 / 2010
Blücherplatz: Entfernung des Granitpflasters
des Ratsherrn Bernd Jenning (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 10.05.2010 zur Ratsversammlung am 20.05.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 20.05.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Warum hält die Stadt Kiel an der Entfernung des Pflasters fest, wenn die Anwohner/innen dies nicht wollen?
Antwort: Der zuständige Ortsbeirat hat sich in öffentlicher Sitzung bei reger Beteiligung der Bürgerschaft wegen vieler Vorteile für die Entfernung des Pflasters in der Blücherstraße und in einem Teilstück in der Esmarchstraße ausgesprochen. Der Bauausschuss schloss sich dieser Entscheidung an.
In der Tat hatten sich im Rahmen des Moderationsverfahrens zum Blücherplatz Teilnehmer gegen die Entfernung des Pflasters ausgesprochen. Obwohl diese Stimmen nicht repräsentativ für alle Anwohner gewesen sein dürften, beteiligte die Verwaltung den Ortsbeirat nochmals. Dort blieb es bei der ursprünglichen Entscheidung.
Die Verwaltung muss politische Beschlüsse auszuführen. Die Maßnahmen wurden nach der letzten Ortsbeiratssitzung daher unverzüglich ausgeschrieben, um Mittel aus dem Konjunkturpaket II nicht zu verlieren. Das Konjunkturpaket II erfordert für die Auskehrung der Mittel eine Umsetzung im Laufe des Jahres.
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Antwort auf die Kleine Anfrage
Drucksache 0414 / 2010
Röntgenstraße: Entfernung des Granitpflasters
der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 10.05.201 zur Ratsversammlung am 20.05.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 20.05.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Hat die Stadt geprüft, ob es andere Möglichkeiten der Lärmentlastung für die Bewohner/innen gibt, z. B. durch Einbahnstraßenregelung?
Antwort: Nein. Eine Lärmentlastung ist nur mit baulichen Maßnahmen möglich. Eine Einbahnstraßenregelung kommt ebenso wie eine Sperrung wegen der anliegenden Feuerwache und aus sonstigen verkehrlichen Gründen nicht in Betracht. Die Röntgenstraße ist u. a. wichtige Zufahrtsstraße zum Gaardener Zentrum. Die Verkehre lassen sich nicht über den ohnehin hochbelasteten Ostring abwickeln.
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Antwort auf die Kleine Anfrage
Drucksache 0416/2010
Überwachungskameras im Alten Rathaus
der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 10.05.2010 zur Ratsversammlung am 20.05.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 20.05.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Wie viele Überwachungskameras gibt es im Kieler Rathaus?
Antwort: Es gibt 11 Kameras an den Zugängen zum Rathaus.
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Antwort auf die Kleine Anfrage
Drucksache 0415/2010
der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 10.05.2010 zur Ratsversammlung am 20.05.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 20.05.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Auf welcher rechtlichen Grundlage sind dort Kameras angebracht?
Antwort: Planfeststellungsbeschluss zur Errichtung der Hörnbrücke von 1997.
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Antwort auf die Kleine Anfrage
Drucksache 0236/2010
Erhalt der Lessinghalle
der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 09.03.2010 zur Ratsversammlung am 18.03.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 18.03.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Hat die Verwaltung Minimallösungen zum Erhalt der Lessinghalle geprüft?
a) Maschinenreparatur,
b) Sanierung zur Wahrung der Sicherheit und
c) Sanierung zur nachhaltigen Gewährleistung des Schwimmsportes
Antwort: Die Verwaltung hat zu allen 3 genannten Punkten Minimallösungen geprüft. Zum Zeitpunkt der Schließung der Lessinghalle war nicht nur die Beckenwasseraufbereitung total sanierungsbedürftig, sondern auch die Heißdampfrohranlage im gesamten Gebäude sowie das Schwimmerbecken aufgrund mehrerer Risse in den tragenden Elementen und diverser Leckagen. Zur Wahrung der Sicherheit hätte auch die gesamte Fensterfront dringend (denkmalgerecht) erneuert werden müssen; einige Fenster mussten bereits fest verschlossen werden, um zu verhindern, dass sie aus dem Rahmen fallen. Eine Grundsanierung der Halle hätte keinen Beitrag zur nachhaltigen Gewährleistung des Schwimmsportes liefern können, da sich die dadurch zur Verfügung stehende Schwimmfläche nicht vergrößert hätte. Der bestehende Bedarf konnte durch die erweiterten Öffnungszeiten in den verbleibenden Hallen abgedeckt werden.
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Antwort auf die Kleine Anfrage
Drucksache 0223/2010
Straßenschäden durch Frosteinwirkung / Schnee
der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 08.03.2010 zur Ratsversammlung am 18.03.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 18.03.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Gibt es grobe Schätzungen, was durch die Reparaturkosten an finanzieller Belastung auf Kiel zukommt?
Antwort: Winterschäden entstehen regelmäßig bei Vorschädigungen der Straßenoberfläche durch eindringendes Wasser und dessen Volumenveränderung bei Temperaturwechsel im Bereich des Gefrierpunktes. Dabei sind der häufige Lastwechsel durch den Einsatz von Tausalz und schwankende Temperaturen sowie die Verkehrsbelastung und der Grad der Vorschädigung der Straße bestimmend für das Schadensbild und die Möglichkeiten von Sicherung, Reparatur und Instandsetzung.
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Antwort auf die Kleine Anfrage, Drucksache 209/2010, Kosten der Öl-Pest
der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 04.03.2010 zur Ratsversammlung am 18.03.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 18.03.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Welche Kosten sind durch den Ölunfall entstanden?
Antwort: Die Gesamtkosten sind noch nicht bekannt, da noch nicht alle Rechnungen vorliegen. Die Kosten werden von der Versicherung der Reederei übernommen.
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Drucksache 0208/2010, TOP 21.6 der Ratsversammlung vom 18.3.2010
Sachverhalt: Anfang Februar 2010 meldete das Kieler Tierheim Uhlenkrog http://www.tierheim-kiel.de/ zahlreiche verendende Wasservögel im Zusammenhang mit einem Schweröl-Unfall.
Der Bürgermeister Kiel, 15.03.2010
Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt
Antwort auf die Kleine Anfrage Öl-Unfall NOK / Kieler Förde
der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 04.03.2010 zur Ratsversammlung am 18.03.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 18.03.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Wie konnte es zu dem Ölunfall kommen?
Antwort: Aufgrund eines versehentlich geöffneten Flansches an Bord des Schiffes trat während des backbordseitigen Betankungsvorganges am offenen Anschluss der Steuerbordseite Schweröl aus. Ca. 500 l Öl flossen von Deck über die Süllkante des Schiffes in das Gewässer NOK. Durch die Eisschollen im Kanal wurde die Aufnahme des Öls extrem erschwert, so dass es sich über die Schleusengänge auf der Kieler Förde weiter ausbreiten konnte.
‘Antwort auf die Kleine Anfrage Öl-Unfall NOK / Kieler Förde’ weiterlesen
Die Lessinghalle steht seit längerer Zeit den Kielerinnen und Kielern nicht mehr für Freizeit und Sport zur Verfügung.
1) Hat die Verwaltung Minimallösungen zum Erhalt der Lessinghalle geprüft?
a)Maschinenreparatur,
b)Sanierung zur Wahrung der Sicherheit und
c)Sanierung zur nachhaltigen Gewährleistung des Schwimmsportes
2) Wie hoch wären die Kosten für notwendige Sicherungs- und Reparaturmaßnahmen?
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