Archiv der Kategorie 'Bau'

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Rede von Ratsfrau Zimmermann zu Fortführung des Bebauungsplanes Nr. 969 Rathausgalerie

Veröffentlicht am 18. Februar 2011 von Redaktion in Bau, Mitte, Stadtgestaltung und Wirtschaft. 1 Kommentar Tags: , , .

Fortführung des Bebauungsplanes Nr. 969 Rathausgalerie (Drucksache – 0088/2011)

Verehrte Stadtpräsidentin, meine Damen und Herren,

Noch ein Shopping-Center

Wir fragen uns, wie viele Shopping-Center verträgt Kiel noch? Wir haben den Citti-Park, wir haben den Sophienhof, die Querpassage und bald am Alten Markt einen Matrix-Komplex. Und in einigen Jahren dann die Rathauspassage! Wo soll die dafür nötige Kaufkraft herkommen? Die Käufer sollen aus der Region abgezogen werden – aber dann fehlen die Käufer doch dort wieder, wie z.B. in Neumünster oder Schwentinental! Die Industrie- und Handelskammer und der Einzelhandelsverband Nord begründen in ihrem Schreiben mit Datum vom Dienstag dieser Woche ihre ablehnende Haltung gegen die Rathausgalerie ebenso deutlich wie ausführlich. Demnach ist das Shoppingcenter wegen seiner Lage und Größe sogar “innenstadtschädlich”, denn die Kunden würden in der nördlichen Innenstadt ausbleiben, was die Geschäfte am Alten Markt beeinträchtigt.
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Große Anfrage: Änderung des Bebauungsplans Nr. 755 Grünfläche Hasenholz – Gaarden-Süd/Vieburg

Veröffentlicht am 17. Februar 2011 von Redaktion in Anfragen, Bau, Finanzen, Gaarden, Große Anfragen, Hassee/Vieburg, Inneres und Umwelt, Jugendhilfe, Kinderkommission, Kultur, Naturschutz, Pries/Friedrichsort, Ratsversammlung, SeniorInnen, Siedler, Soziales, Wohnen und Gesundheit und Stadtgestaltung. 1 Kommentar Tags: , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , .

Ratsfraktion Direkte Demokratie
Große Anfrage für die Ratsversammlung am 17. März 2011
Drucksache 0166/2011
Änderung des Bebauungsplans Nr. 755 Grünfläche Hasenholz (Gaarden-Süd/Vieburg, zwischen Holunderbusch und Krummbogen)

1. Einige wenige der AnwohnerInnen des Hasenholzes erfuhren von den Bebauungsplänen durch ein Schreiben der Stadt, in dem ihre Verkaufsabsichten für Teile ihrer Grundstücke abgefragt wurden. Hält die Landeshauptstadt dieses Vorgehen für geeignet, um bei den Bürgerinnen und Bürgern mehr Begeisterung für Kommunales zu wecken?

2. Bei einer gemeinsamen Ortsbesichtigung im Hasenholz im Sommer 2010 begründete Bürgermeister Todeskino die Bebauungsabsicht mit der Notwendigkeit für die Landeshauptstadt Kiel Geldeinnahmen zu erzielen, um Kindergartenplätze zu bauen. Teilt die LH Kiel unsere Ansicht, dass es den von BM Todeskino suggerierten direkten Zusammenhang nicht gibt?

3. Am 9.7.2009 formuliert OB Albig vor der RV: Auch der Verkauf des kaum noch vorhandenen Tafelsilbers wird uns strukturell nicht weiterbringen. Denn die kurzzeitige Finanzspritze ist zwar bei der Schuldentilgung hilfreich. Unsere Schieflage in Sachen Ausgaben/Einnahmen bringt sie jedoch nicht ins Gleichgewicht zurück und wird in wenigen Jahren auf den alten Wert zurückkommen. Teilt die LH Kiel diese Ansicht?

4. Die potentiell mit der Hasenholzbebauung zu erzielenden Einnahmen sind für die Stadt u.E. angesichts des riesigen Schuldenbergs der LH Kiel marginal. Teilt die LH Kiel unsere Bewertung?

5. Wieviele Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern sind im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Landeshauptstadt eingegangen?

6. Wieviele der Eingaben haben sich gegen eine Bebauung ausgesprochen, wieviele gaben Anregungen für eine Bebauung?
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Große Anfrage: Änderung des Flächennutzungsplanes in Kiel-Hasseldieksdamm

Veröffentlicht am 7. Februar 2011 von Redaktion in Anfragen, Bau, Große Anfragen, Inneres und Umwelt, Russee/Hammer und Schreventeich/Hasseldieksdamm. 1 Kommentar Tags: , , , , , , .

Große Anfrage (Drucksache 0120/2011) für den Bauausschuss – 12. Änderung des Flächennutzungsplanes – Fassung 2000 – für einen Bereich in Kiel-Hasseldieksdamm, nördlich der Bundesautobahn A 215, östlich des Russeer Weges (Aufhebung Aufstellungsbeschluss), Drucksache 0628/2010

Große Anfrage

01. Falls die Darstellung im F-Plan als gewerbliche Baufläche planungsrechtlich Grundlage der künftigen Bebauung sein soll, ist jede Art von Gewerbe zulässig. Ist dies die Absicht der LH und wie beurteilt die LH die Zulässigkeit des Gebietes nach § 15 BauNVO in Bezug auf die Zumutbarkeit bzw. Unzumutbarkeit gegenüber dem Umfeld?

02. Das Vorhaben ist nach § 35 nur zulässig, wenn öffentliche Belange nicht entgegenste-hen. Allein wegen seines Umfangs ist eine Bauleitplanung erforderlich, ansonsten stehen öffentliche Belange entgegen. Warum wurde auf diese verzichtet?

03. Wurde eine Eingriffsregelung durchgeführt?

04. Wurden vor einer Eingriffsregelung Genehmigungen erteilt?

05. Wurde die Richtlinie des Europäischen Rates zur „Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung…“ beachtet?
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Direkte Demokratie beantragt Aktuelle Stunde zum Winterdienst in der LH Kiel

Veröffentlicht am 25. Januar 2011 von Redaktion in Aktuelle Stunde, Anfragen, Bau, Finanzen, Gaarden, Hassee/Vieburg, Inneres und Umwelt und Ratsversammlung. 0 Kommentare Tags: , , , .

TOP 4 der Ratsversammlung vom 20.1.2011: Aktuelle Stunde – Rede von Ratsherr Jenning

Frau Stadtpräsidentin, verehrte Kolleginnen, verehrte Kollegen,

der Grund für die von der Fraktion Direkte Demokratie beantragten Aktuellen Stunde liegt auf der Hand bzw. auf unseren Straßen, Wegen und Dächern. Nach dem langen Winter Dezember 2009 bis März 2010 ist nun Anfang Dezember der Winter mit Macht und ungewöhnlich früh wieder über Kiel hereingebrochen. Einerseits ein toller Spaß für Kinder, die Gelegenheit hatten von Schlitten und Eisschuhen Gebrauch zu machen. Andererseits aber auch Anstrengung, Gefahr undKosten für Bürger, Krankenhäuser, Unternehmen und Stadt.

Nach §8 der Straßenreinigungsatzung sind Gehwege bei Glatteis mit abstumpfenden Stoffen – z.B. Sand – zu bestreuen, so dass Fußgänger dort sicher gehen können. Für Menschen, Tiere und Pflanzen schädliche Streumittel, z.B. Streusalz, dürfen grundsätzlich nicht verwendet werden. Ihre Verwendung ist nur erlaubt: bei Eisregen oder bei Glatteis an gefährlichen Stellen wie z.B. Treppen. Die Mehrzahl der in Kiel im Winterdienst tätigen Unternehmen verstoßen seit Jahren gegen diese Satzung indem sie standardmäßig immer Streusalz ihren Gemischen beifügen. Genau aber diese flächenmäßige Anwendung von Streusalz ist in aller Regel verboten. Hier sollte eine Kontrolle der Stadt einsetzen, wenn die Minderung des Streusalzeintrages in die Kieler Böden ernstgemeintes Ziel ist.
Die letzten Wochen waren davon gekennzeichnet, dass viele Wege nicht oder nur sehr mangelhaft geräumt waren. Letztes Jahr stach beispielsweise die Kieler Immobilienverwaltung (KIV) heraus, die an vielen der von ihr betreuten Häuser der Räumpflicht gar nicht nachkam. Wenn man weiß, dass dort viele alte Menschen, viele Menschen mit Gehbehinderungen sowie Familien mit Kindern und den dazugehörigen Kinderwagen wohnen, so ist festzustellen, dass in bestimmten Straßenzügen in Gaarden eine Nutzung für viele nicht oder nur mit erheblichen Risiken und Kraftanstrengungen möglich war.
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Rede zur Solarkataster-Satzung

Veröffentlicht am 21. Januar 2011 von Redaktion in Anträge, Bau, Inneres und Umwelt, Ratsversammlung, Soziales, Wohnen und Gesundheit und Stadtgestaltung. 0 Kommentare Tags: .

Rede von Ratsfrau Zimmermann zu Drucksache – 0447/2010, TOP 19 der Ratsversammlung vom 20.1.2011: Solarkataster-Satzung

Sehr geehrte Frau Stadtpräsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren,

aus ökologischer Sicht finden wir die Förderung der Solarenergie richtig und wichtig, gar keine Frage. Aus datenschutzrechtlicher Sicht wurde die rechtswidrige Erstvorlage des grünen Bürgermeisters zwar deutlich verbessert- allein: Es reicht uns nicht. Besser wäre gewesen, nicht ein Widerspruchsrecht einzubauen, sondern eine Genehmigungsmöglichkeit für Hauseigentümer. Problematisch ist aus unserer Sicht auch, dass das Widerspruchsrecht ausschließlich den Besitzern zusteht und Mieter keinerlei Möglichkeit des Widerspruches haben.
Die Solarkasteridee ist zwar gut gemeint, aber nicht gut gemacht. Wir werden uns daher enthalten.


Änderungsantrag Umbenennung des östlichen Teils des Bahnhofsvorplatzes

Veröffentlicht am 20. Januar 2011 von Redaktion in Anträge, Bau, Kultur, Mitte und Ratsversammlung. 0 Kommentare Tags: , .

Drucksache – 0066/2011
Betreff: Änderungsantrag Umbenennung des östlichen Teils des Bahnhofsvorplatzes
Antrag Direkte Demokratie Ratsfraktion
Bezüglich: 0780/2010
Federführend: Ratsfraktion Direkte Demokratie
Beratungsfolge: Ratsversammlung 20.01.2011
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung abgelehnt (bei 2 Ja-Stimmen Direkte Demokratie und Enthaltung der “Linken”)

Änderungsantrag:
Der östliche Teil des Bahnhofsvorplatzes wird in “Platz des Kieler Matrosenaufstandes” umbenannt.

Die Grundinformationen zu den historischen Ereignissen in Kiel vom November 1918 werden auf einer Schrifttafel in Deutsch, Türkisch, Dänisch und Englisch an geeigneter Stelle auf dem Platz angebracht.
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Rede zur Umbenennung des östlichen Teils des Bahnhofsplatzes

Veröffentlicht am 20. Januar 2011 von Redaktion in Anträge, Bau, Kultur, Mitte und Ratsversammlung. 0 Kommentare Tags: .

Rede von Ratsfrau Zimmermann in der Ratsversammlung am 20.01.2011
TOP 17: Umbenennung des östlichen Teils des Bahnhofsplatzes

Sehr geehrte Frau Stadtpräsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren,

die Mehrheit hier im Hause ist sich einig, dass der Bahnhofsvorplatz ein möglicher Ort ist, um an den Kieler Matrosenaufstand zu erinnern. Leider hat rot-rot-grün nicht den Mut, das dann auch so umzusetzen. Vielmehr verstecken Sie sich hinter dem Verwaltungsvorschlag, der sprachlich ungenau ist, weil er keinen Bezug auf ein bestimmtes geschichtliches Ereignis nimmt, sondern- irreführend – auf (alle) Kieler Matrosen. Bedauerlich auch, dass es im Vorfeld divergierende Beschlüsse zuständiger Gremien gegeben hat. Das macht deutlich, dass eine Diskussion zum Thema, die möglichst viele Menschen in Kiel mitnimmt, Zeit gebraucht hätte. Wir haben überlegt, ob wir dem CDU-Antrag zustimmen sollen, haben uns aber letztlich doch für einen eigenen Änderungsantrag entschieden, der als unser Versuch zu werten ist, eine angemessene Würdigung der am Matrosenaufstand beteiligten Menschen zu ermöglichen.


Rede von Ratsfrau Zimmermann zur Hansastr. 48 und Freikartenregelung

Veröffentlicht am 10. Dezember 2010 von Redaktion in Allgemein, Anträge, Bau, Finanzen, Inneres und Umwelt, Kultur, Ratsversammlung und Termine. 1 Kommentar Tags: , , .
9. Dezember 2010

TOP 4.5.6 und 4.5.7 der Ratsversammlung 9.-10.12.2010 (Haushalt 2011)
Es gilt das gesprochene Wort

Rede von Ratsfrau Ingrid Zimmermann, Ratsfraktion Direkte Demokratie

Frau Stadtpräsidentin,
meine sehr geehrten Damen und Herren,

Im Kulturbereich haben wir zwei Anträge eingebracht, um deren Unterstützung ich hier werben möchte:

Das Kulturzentrum Hansastraße 48 bietet seit vielen Jahren mit großem Engagement ein breitgefächertes Kulturprogramm an.
Dabei hat sich die Hansastraße einen guten Ruf weit über die Stadtgrenzen hinaus erworben.
Zur Aufrechterhaltung und Verbesserung des Kulturangebotes benötigt die Hansastraße rund 60.000 Euro. Für etwa die Hälfte gibt es
voraussichtlich eine Förderung des Landes Schleswig-Holstein.
5800.- Euro will die Hansastraße 48 als Eigenleistung erbringen.
Für die Restsumme von nur Euro 24.700.- bekäme die Landeshauptstadt eine wesentliche Steigerung der Leistungsfähigkeit eines der
bekanntesten Kieler Kulturzentren.
Wir sehen die Bewilligung dieses Antrages der Hansastraße 48 als zwingend an.

Zur Freikartenregelung: (Anmerkung d. Redaktion: Gemeint sind die Theaterfreikarten für alle Ratsleute (einschliesslich einer weiteren Gastkarte) und Mitglieder des Kulturausschusses)
Wir begrüßen ausdrücklich den Vorstoß der Verwaltung die Freikartenregelung für Ratsleute abzuschaffen.
Allerdings geht uns der Vorschlag der Verwaltung nicht weit genug. Bei den Kieler Bürgerinnen und Bürgern kommen diese Freikarten gar nicht gut an – sie sind für viele Ausdruck von Selbstbedienungsmentalität und Abgehobenheit der örtlichen politischen Entscheidungsträger. Die Abschaffung dieser Regelung wird zu einer besseren Akzeptanz der Kieler Selbstverwaltung bei der Bevölkerung führen.
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Rede von Ratsfrau Zimmermann zur Umbenennung des Bahnhofsvorplatzes

Veröffentlicht am 19. November 2010 von Redaktion in Bau, Kultur und Ratsversammlung. 0 Kommentare Tags: , , , , .

Hintergrund: http://ratsinfo.kiel.de/ratsinfo/vo020.asp?VOLFDNR=13130

Sehr geehrte Frau Stadtpräsidentin,
meine Damen und Herren,

das gesamte Vorgehen von Ratsmehrheit und Verwaltung ist nicht nur dumm sondern auch peinlich – dafür entschuldigen wir uns bei allen Kieler Bürgerinnen und Bürgern.

Angefangen mit dem formalen Desaster der unterschiedlichen Beschlüsse von Ortsbeirat und Straßenbenennungsausschuss.
Weitergeführt durch die Verwaltung, die als scheinbaren Kompromiss vorschlägt:

Platz der Kieler Matrosen
Platz der Kieler Matrosen…

Ich frage mich : Wie groß müssen die Granitstehlen sein, die in verschiedenen Sprachen diesen sprachlichen Irrtum aufklären?

Es geht nicht mehr um den Aufstand, der 1918 entscheidend zu einer grundsätzlichen Veränderung der deutschen Geschichte beitrug.

Es geht um Kieler Matrosen.

Ja,
es waren auch Kieler Matrosen beteiligt damals.

Viele der Matrosen kamen aber z.B. über Wilhelmshafen aus allen Teilen Deutschlands.

Nicht aus Kiel.

Wenn ich einer 6. Klasse das Aufsatzthema Ehrung des Matrosenaufstandes von 1918 gäbe.

Wenn ich als Ergebnis die Beschlussvorlage der Verwaltung erhielte.
Könnte ich mit Wohlwollen wegen der grossen Sprachrichtigkeit vielleicht eine vier minus geben.

Angemessen wäre:
Thema verfehlt: 6, Sprachrichtigkeit 1-2, bleibt fünf.

Doch genug der Realsatire:
Das ganze hat ja einen realen Hintergrund:

Manche wollen keinen schlechten Marketingfaktor für Kiel durch einen geschichtskritischen Namen.
Insofern muss man wohlwollend annehmen, dass der Namensvorschlag nicht der Dummheit entspringt, sondern Marketingkalkühl.

Ich zitiere die Vorlage:

Mit dieser Umbenennung widmet die Landeshauptstadt Kiel einen zentralen Platz dem Gedenken an die Menschen, die den Aufstand begannen, der letztendlich zum Ende der Monarchie und zur Republik führte.
Ihr Handeln erfüllte den Tatbestand der Meuterei, die mit der Todesstrafe belegt war. Jeder Einzelne musste sich deutlich bewusst gewesen sein, dass er sein Leben einsetzte für das Ende des Krieges und für die Freiheit, denn die Todesurteile aus Wilhelmshaven waren allen bekannt.

Der Namensvorschlag ist eine Verhöhnung all dieser Menschen.


Filmtipp: Kommunen im Größenwahn

Veröffentlicht am 12. Oktober 2010 von Redaktion in Bau, Behinderte, Finanzen, Gaarden, Kultur, Mitte, Naturschutz, Schule und Sport, SeniorInnen, Soziales, Wohnen und Gesundheit, Stadtgestaltung und Wirtschaft. 0 Kommentare Tags: , , , , , .

NDR-Beschreibung: 45 Min: Kommunen im Größenwahn
Viele Kommunen leiden unter Finanznot und beklagen sich lautstark. Dennoch leisten sich etliche von ihnen Prestigeobjekte in Millionenhöhe, die sich weder rechnen noch sinnvoll sind.
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