Endlich!
Die Ratsfraktion Direkte Demokratie freut sich, dass ihr hartnäckiges Nachhaken zu den KiTa-Gebühren heute zu einem interfraktionellen Antrag der Kooperation geführt hat, der heute im Jugendhilfeausschuss behandelt wird und damit hoffentlich schon ab nächsten Monat in Kiel umgesetzt werden kann.
Ratsfrau Ingrid Zimmermann: “Zwei Jahre hat es gedauert, bis man sich endlich mit der ungerechten Sozialstaffel beschäftigt. Hätten wir nicht immer wieder nachgefasst, wäre nichts passiert und die Landeshauptstadt Kiel hätte weiterhin auf dem Rücken der Ärmsten gespart.”
Kiel
Raum: Magistratssaal, Ort: Rathaus
TOP Betreff Drucksache
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3 Niederschriften und Beschlussübersichten
‘Jugendhilfeausschuss am 2.9.2010′ weiterlesen
Veröffentlicht am
30. Mai 2010 von
Redaktion in
Anfragen, Bau, Finanzen, Gaarden, Jugendhilfe, Kleine Anfragen, Kultur, Schule und Sport und Soziales, Wohnen und Gesundheit.
Tags: Katzheide, Schwimmhalle, Zentralbad.
Antwort auf die Kleine Anfrage
Drucksache 0413/2010
Kosten Schwimmhalle Gaarden
der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 10.05.2010 zur Ratsversammlung am 20.05.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 20.05.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Was kostet die Einrüstung und Sicherung der Schwimmhalle Gaarden?
Antwort: Für die Einrüstung sind seit Beginn der Maßnahme im Sommer 2009 Kosten in Höhe von insgesamt 28.454,47 € netto angefallen.
Für die Sicherung der Halle sind bislang Kosten in Höhe von insgesamt 22.408,67 € netto angefallen. Hierin sind 16.766,22 € netto für die Überprüfung aller Befestigungsbolzen der Fenster der Schwimmhalle und deren teilweiser Reparatur enthalten. Das Abschlagen der Fliesen der Fassade ist noch nicht endabgerechnet, hierfür sind bislang Kosten von insgesamt 4.168,85 € netto angefallen; des weiteren insgesamt 1.473,60 € für das Gutachten für die Fassadenerneuerung. Alle Kosten werden vom Amt für Sportförderung übernommen, da es gem. Pachtvertrag für die Bauunterhaltung von “Dach und Fach” der Bäderimmobilien zuständig ist.
‘Kosten Schwimmhalle Gaarden – Kleine Anfrage’ weiterlesen
Kiel
Raum: Magistratssaal, Ort: Rathaus
Tagesordnung
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3 Niederschriften und Beschlussübersichten
‘Jugendhilfeausschuss am 3.6.2010′ weiterlesen
Kiel
Raum: Magistratssaal, Ort: Rathaus
Tagesordnung
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3 Niederschriften und Beschlussübersichten
‘Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 6.5.2010′ weiterlesen
Kiel
Tagesordnung – Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Raum: Magistratssaal, Ort: Rathaus
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3 Niederschriften und Beschlussübersichten
‘Jugendhilfeausschuss am 1.4.2010′ weiterlesen
Veröffentlicht am
19. März 2010 von
nidda in
Finanzen, Inneres und Umwelt, Jugendhilfe, Kultur, Ratsversammlung, Schule und Sport, Soziales, Wohnen und Gesundheit und Termine.
Tags: Bildung, CDU, FDP, GRÜNE, Haushalt, Kultur, Oberbürgermeister, Schule, SPD, Umweltschutz, Verkehr.
(ailing – engl.: angeschlagen, marode)
Dank der Politik von SPD, CDU, Grünen und FDP auf Bundesebene wissen die Kommunen nicht ein noch aus – was bezahlen, wo noch sparen? Auch unsere schöne Stadt an der Förde ist betroffen. Jetzt wird der Wind in der „Sailing City“ richtig rauh.
Der Stadtrat für Finanzen, Gert Meyer mit Namen, hat sich aufgemacht und Stellen im Haushaltsplan gesucht, die man streichen, kürzen, einsparen oder zumindest deren Aufstockung reduzieren kann. Und so hat er zur Ratsversammlung am 18.03.2010 eine lange Liste vorgelegt. Aber ist es nun Zufall, dass in seiner Begründung die sozialen Ausgaben sogleich unter dem Punkt „Zu 1.“ als finanzielle Belastung der Kommune genannt werden?
Der Gesamtbereich „Schule“ ist gemäß Finanzverwalter Meyer noch der einzig verbliebene Sektor, der mit gesteigerten Zuschüssen rechnen kann. Allerdings sieht seine Vorlage eine Halbierung der ursprünglichen Aufstockung vor. Man kann sich drehen wie man will – es handelt sich letztlich um eine Kürzung!
‘Kiel – Failing City – Ailing City’ weiterlesen
Veröffentlicht am
14. März 2010 von
Redaktion in
Anfragen, Große Anfragen, Jugendhilfe, Ratsversammlung, Schule und Sport und Termine.
Tags: Ausbildung, AWO, Bildung, Brook, Ehrenamt, Friedrichsort, Gemeindeordnung, GRÜNE, Hassee, Haushalt, Holtenau, Kinderbeteiligung, Kita, Mettenhof, Park, Räucherei, Rechtsamt, Schilksee, Schule, Soziale Stadt, Spielplatz, Verkehr, Vinetaplatz, Wellsee, Zentralbad.
| 18. Januar 2010 |
| 18. Februar 2010 |
| 18. März 2010 |
| 15:00 |
Kiel
Antwort
Stadtrat Möller Kiel, 03.03.2010
Dezernent für Soziales, Jugend, Gesundheit, Wohnen, Schule und Sport
Antwort auf die Große Anfrage
Drucksache 0084/2010
Umsetzung § 47 f GO – Kinderbeteiligung in der Landeshauptstadt Kiel
der Ratsfraktion Direkte Demokratie vom 18.01.2010 zur Ratsversammlung am 18.03.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 18.03.2010 gestellte Große Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Sieht die Stadt die Regelungen des § 47f GO als verbindlichen und unhintergehbaren Gesetzesauftrag an?
Antwort: Die Landeshauptstadt Kiel sieht im § 47 f GO einen verbindlichen Auftrag für die Stadt. Dieses wird u.a. deutlich durch die bereits seit vielen Jahren in unterschiedlichen Bereichen der Stadtverwaltung durchgeführten Beteiligungsverfahren. Beteiligungsprojekte werden durchgeführt z.B. vom Amt für Schule, Kinder- und Jugendeinrichtungen, vom Grünflächenamt, bei den Projekten im Rahmen der Maßnahmen von „Soziale Stadt“/ Stadtteilbüros, dem Tiefbauamt und / oder dem Stadtplanungsamt.
‘Antwort auf Grosse Anfrage: Umsetzung § 47f GO – Kinderbeteiligung in der Landeshauptstadt Kiel’ weiterlesen
Trotz der Bemühungen von Ratsherr Hanns (SPD) bleiben wir bei einer Versachlichung.
Mit seinem Satz “Ich hätte mich auch nicht abweisen lassen” gibt er indirekt zu, dass er selbst nicht bei der Beteiligungsveranstaltung zum Zentralbad war, während er in seinem ursprünglichen Kommentar noch gemeinsam mit ebenfalls nicht anwesenden Kollegen die ”gute Stimmung mit ins Rathaus zurückgenommen” haben will.
In der Tat unterscheiden sich unsere Vorstellung von denen von Herrn Hanns, der in der Kinderkommission die “Effektivierung der Kinder- und Jugendbeteiligung” betreiben möchte. Das klingt übrigens als gäbe es eine entsprechende Kinder- und Jugendbeteiligung, die nur noch effektiviert werden muss und wahrscheinlich glaubt Herr Hanns sogar daran – denn im “letzten Jahr waren es etwa 8 Sitzungen zu diesem Thema (Ak, Kinderkommission…) In diesem Jahr bereits 2″.
In der Kommission sitzen übrigens gar keine Kinder, sondern über Inhalte, Arbeitsformen und Ergebnisse beraten und bestimmen weiter Erwachsene!
‘Kinderkommission ohne Kinder’ weiterlesen
| 4. März 2010 |
| 17:00 |
| 1. April 2010 |
| 17:00 |
Kiel
Die für den 04.03.2010 vorgesehene Sitzung des Jugendhilfeausschusses fällt aus, da dringende Beratungspunkte nicht vorliegen.
Die für diese Sitzung vorgesehenen Angelegenheiten werden voraussichtlich in der kommenden regulären Sitzung des Ausschusses am 01. April behandelt.
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