Rede von Ratsfrau Zimmermann zu Drucksache – 0447/2010, TOP 19 der Ratsversammlung vom 20.1.2011: Solarkataster-Satzung
Sehr geehrte Frau Stadtpräsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren,
aus ökologischer Sicht finden wir die Förderung der Solarenergie richtig und wichtig, gar keine Frage. Aus datenschutzrechtlicher Sicht wurde die rechtswidrige Erstvorlage des grünen Bürgermeisters zwar deutlich verbessert- allein: Es reicht uns nicht. Besser wäre gewesen, nicht ein Widerspruchsrecht einzubauen, sondern eine Genehmigungsmöglichkeit für Hauseigentümer. Problematisch ist aus unserer Sicht auch, dass das Widerspruchsrecht ausschließlich den Besitzern zusteht und Mieter keinerlei Möglichkeit des Widerspruches haben.
Die Solarkasteridee ist zwar gut gemeint, aber nicht gut gemacht. Wir werden uns daher enthalten.
Veröffentlicht am
12. Oktober 2010 von
Redaktion in
Bau, Behinderte, Finanzen, Gaarden, Kultur, Mitte, Naturschutz, Schule und Sport, SeniorInnen, Soziales, Wohnen und Gesundheit, Stadtgestaltung und Wirtschaft.
Tags: Gentrifizierung, Katzheide, Lessinghalle, Schwimmhalle, Theater, Zentralbad.
NDR-Beschreibung: 45 Min: Kommunen im Größenwahn
Viele Kommunen leiden unter Finanznot und beklagen sich lautstark. Dennoch leisten sich etliche von ihnen Prestigeobjekte in Millionenhöhe, die sich weder rechnen noch sinnvoll sind.
‘Filmtipp: Kommunen im Größenwahn’ weiterlesen
Rede von Ratsfrau Zimmermann zu TOP 18 der Ratsversammlung vom 16.9.2010: Sanierungsgebiet Kiel-Hörnbereich SAH (Zentralbad)
Video der Rede auf kiel.de: Nr. 22: Die Rede beginnt ab Minute 1:06
(Anrede)
Die Ratsfraktion Direkte Demokratie wird weiterhin alle Schritte ablehnen, die ein Zentralbad fördern und damit das Aus für die Lessinghalle und das Freibad Katzheide bedeuten.
Unsere Argumente sind zahlreich:
Angefangen vom politisch festgesetzten Preis von 17 Millionen + x,
der uns für das Bauvorhaben als viel zu niedrig scheint.
Niedrig auch deswegen, um die preisgünstigere Variante des Erhalts des Lessingbades und von Katzheide argumentativ überhaupt rechtfertigen zu können.
Die Fläche des geplanten Zentralbades stellt für das Kieler Biotopverbundsystem einen wichtigen Baustein dar – handelt es sich doch um eine extrem artenreiche Fläche, weil auf ihr sehr unterschiedliche Standortbedingungen Lebensraum für viele verschiedene Tier- und Pflanzenarten liefern -
darunter auch etliche Arten, die auf der Roten Liste der gefährdeten Tier- und Pflanzenarten stehen.
‘Rede zu TOP 18 – Sanierungsgebiet Kiel-Hörnbereich SAH der RV vom 16.9.2010′ weiterlesen
Kiel
Raum: Magistratssaal, Ort: Rathaus
Tagesordnung
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte
‘Finanzausschuss am 8.6.2010′ weiterlesen
Veröffentlicht am
25. Mai 2010 von
Redaktion in
Ausschüsse, Bau, Hassee/Vieburg, Pries/Friedrichsort, Ravensberg/Brunswik/Düsternbrook, Stadtgestaltung, Suchsdorf und Termine.
Tags: Feuerwehr, Hassee, Innenstadt, Nordostseekanal, Stadtgestaltung, StadtRegionalBahn, Stadtwerke, Verkehr, Wellsee.
Kiel
Raum: Raum D 604 (6. Etage), Ort: Neues Rathaus, Eingang Ecke Stresemannplatz/Kaistraße
Tagesordnung
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3 Niederschriften/Beschlussübersichten
‘Bauausschuss am 3.6.2010′ weiterlesen
Kiel
Ort: Rathaus, Raum 464
Sondersitzung mit Ortstermin
Kiel
Ort: Ratsherrenzimmer des Kieler Rathauses, 2. Stock
Die Sitzung wird geleitet von Özlem Ünsal.
Als Tagesordnung ist vorgesehen:
1. Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Protokoll der Sitzung am 13. April 2010
‘Forum für Migrantinnen und Migranten am 11.5.2010′ weiterlesen
Veröffentlicht am
26. April 2010 von
Redaktion in
Ausschüsse, Beiräte, Elmschenhagen/Kroog, Gaarden, Inneres und Umwelt, Naturschutz, Ortsbeiräte, Termine und Wik.
Tags: Gleichstellung, Toleranz, Vinetaplatz, Wellsee.
Kiel
Raum: Ratsherrenzimmer, Ort: Rathaus
Tagesordnung
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3 Niederschriften / Beschlussübersichten
‘Sitzung des Innen- und Umweltausschusses am 4.5.2010′ weiterlesen
Veröffentlicht am
22. April 2010 von
Redaktion in
Ausschüsse, Behinderte, SeniorInnen, Soziales, Wohnen und Gesundheit und Termine.
Tags: Barrierefreiheit, Behinderung, Gaarden, Integration, Mettenhof, Senioren, Soziale Stadt.
Kiel
Raum: Magistratssaal, Ort: Rathaus
Tagesordnung
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3 Niederschriften und Beschlussübersichten
‘Sitzung des Ausschusses für Soziales, Wohnen und Gesundheit am 29.4.2010′ weiterlesen
Kiel
Veränderungen der gesellschaftlichen Herausforderungen haben im Mai 2009 zur Fortentwicklung der strategischen Ziele der Landeshauptstadt Kiel geführt. Die Ratsversammlung hat beschlossen, dass Kiel sowohl eine soziale und kinderfreundliche als auch eine kreative und innovative Klimaschutzstadt sein soll. Das Dezernat für Stadtentwicklung und Umwelt hat nun einen Entwurf für ein Integriertes Stadtentwicklungskonzept Kiel (
INSEKK, 4 MB), das die Leitlinie für die künftige Stadtentwicklung sein soll.
‘Integriertes Stadtentwicklungskonzepts Kiel INSEKK’ weiterlesen
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