Archiv der Kategorie 'SeniorInnen'

Rede zum Zentralbad – Bäderlandschaft

Rede von Ratsfrau Zimmermann in der Ratsversammlung vom 29.9.2011 zu Drs. 0719/2011 Neuausrichtung der Bäderlandschaft

Geplante Zentralbadfläche in Kiel: Intensive Nutzung als Schüttplatz verringert Artenvielfalt

Geplante Zentralbadfläche in Kiel: Intensive Nutzung als Schüttplatz verringert Artenvielfalt

Sehr verehrte Stadtpräsidentin,
verehrte Kolleginnen und Kollegen,

zunächst einmal: die Beschlussvorlage wurde aus dem nicht-öffentlichen Teil herausgenommen. Das ist ebenso überraschend wie positiv. Wir wünschen uns das auch für viele andere Rats- und Ausschussvorlagen, denn wir haben festgestellt, dass die nicht-öffentlichen Teile immer umfangreicher werden.

Aber ansonsten sind wir überhaupt nicht erfreut über das Festhalten an der sogenannten Neuausrichtung der Bäderlandschaft, denn das bedeutet, Sie wollen am Zentralbad trotz Investitionsstopps des Landes festhalten.
Spätestens jetzt ist klar, nach der ursprünglichen Beschluss werden die Bedingungen zum Neubau des Zentralbades nicht eingehalten – und damit darf das Zentralbad auch nicht gebaut werden!
Und was ist am Inhalt des Antrages eigentlich neu? Für eine entsprechende Ausrichtung hat die Landeshauptstadt schon vor Jahren durch eine ungenügende Finanzausstattung „gesorgt“. Nötige Sanierungs- und Erhaltungsmaßnahmen wurden nicht durchgeführt. Die Begründung damals: man habe kein Geld. Diese Situation hat zum heutigen Ergebnis geführt: Die Kieler Bäder sind entweder geschlossen oder in einem desolaten Zustand. Nun soll eben nur noch ein Neubau helfen! Aber wir wissen alle, dafür ist kein Geld da. Wir haben von Anfang an gesagt, dass dieses Projekt zu teuer ist.
Wir haben darauf gedrungen, die Lessinghalle, die Schwimmhalle in Gaarden und das Freibad Katzheide zu erhalten. Jetzt kann man in der Begründung lesen, diese beiden Einrichtungen hätten – neben dem Schwimmbad in Schilksee – trotz laufend hoher Summen an Bauunterhaltung einen erheblichen „Sanierungsstau“. Also aus unserer Sicht passt das nicht zusammen: entweder man hat investiert oder eben nicht.
Leider haben Sie, meine Damen und Herren, schon lange vor dem heutigen Tag Beschlüssegetroffen, um den damals wie heute zu teuren Bau unwiderruflich erscheinen lassen. Das heißt:Zentralbad um jeden Preis!
Dazu sagen wir nach wie vor: NEIN!


Antwort auf Große Anfrage zum Hasenholz

 

Der Bürgermeister Kiel, 18.05.2011

Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt

 

 

Antwort auf die Große Anfrage

 

Drucksache 0166/2011

Änderung des Bebauungsplanes Nr. 755 Grünfläche Hasenholz (Gaarden-Süd/Vieburg, zwischen Holunderbusch und Krummbogen)

 

der Ratsfraktion Direkte Demokratie vom 16.02.2011 zur Ratsversammlung am 09.06.2011

 

 

Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 09.06.2011 gestellte Große Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Frage 1: Einige wenige der AnwohnerInnen des Hasenholzes erfuhren von den Bebauungsplänen durch ein Schreiben der Stadt, in dem ihre Verkaufsabsichten für Teile ihrer Grundstücke abgefragt wurden.

lt die Landeshauptstadt dieses Vorgehen für geeignet, um bei den Bürgerinnen und Bürgern mehr Begeisterung für Kommunales zu
wecken?

 

Antwort: Die Fragestellung gibt den Sachverhalt verkürzt wieder. ‘Antwort auf Große Anfrage zum Hasenholz’ weiterlesen


Große Anfrage: Änderung des Bebauungsplans Nr. 755 Grünfläche Hasenholz – Gaarden-Süd/Vieburg

Ratsfraktion Direkte Demokratie
Große Anfrage für die Ratsversammlung am 17. März 2011
Drucksache 0166/2011
Änderung des Bebauungsplans Nr. 755 Grünfläche Hasenholz (Gaarden-Süd/Vieburg, zwischen Holunderbusch und Krummbogen)

1. Einige wenige der AnwohnerInnen des Hasenholzes erfuhren von den Bebauungsplänen durch ein Schreiben der Stadt, in dem ihre Verkaufsabsichten für Teile ihrer Grundstücke abgefragt wurden. Hält die Landeshauptstadt dieses Vorgehen für geeignet, um bei den Bürgerinnen und Bürgern mehr Begeisterung für Kommunales zu wecken?

2. Bei einer gemeinsamen Ortsbesichtigung im Hasenholz im Sommer 2010 begründete Bürgermeister Todeskino die Bebauungsabsicht mit der Notwendigkeit für die Landeshauptstadt Kiel Geldeinnahmen zu erzielen, um Kindergartenplätze zu bauen. Teilt die LH Kiel unsere Ansicht, dass es den von BM Todeskino suggerierten direkten Zusammenhang nicht gibt?

3. Am 9.7.2009 formuliert OB Albig vor der RV: Auch der Verkauf des kaum noch vorhandenen Tafelsilbers wird uns strukturell nicht weiterbringen. Denn die kurzzeitige Finanzspritze ist zwar bei der Schuldentilgung hilfreich. Unsere Schieflage in Sachen Ausgaben/Einnahmen bringt sie jedoch nicht ins Gleichgewicht zurück und wird in wenigen Jahren auf den alten Wert zurückkommen. Teilt die LH Kiel diese Ansicht?

4. Die potentiell mit der Hasenholzbebauung zu erzielenden Einnahmen sind für die Stadt u.E. angesichts des riesigen Schuldenbergs der LH Kiel marginal. Teilt die LH Kiel unsere Bewertung?

5. Wieviele Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern sind im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Landeshauptstadt eingegangen?

6. Wieviele der Eingaben haben sich gegen eine Bebauung ausgesprochen, wieviele gaben Anregungen für eine Bebauung?
‘Große Anfrage: Änderung des Bebauungsplans Nr. 755 Grünfläche Hasenholz – Gaarden-Süd/Vieburg’ weiterlesen


Filmtipp: Kommunen im Größenwahn

NDR-Beschreibung: 45 Min: Kommunen im Größenwahn
Viele Kommunen leiden unter Finanznot und beklagen sich lautstark. Dennoch leisten sich etliche von ihnen Prestigeobjekte in Millionenhöhe, die sich weder rechnen noch sinnvoll sind.

‘Filmtipp: Kommunen im Größenwahn’ weiterlesen


Sitzung des Ausschusses für Soziales, Wohnen und Gesundheit am 29.4.2010

29. April 2010
17:00

Kiel

Raum: Magistratssaal, Ort: Rathaus
Tagesordnung
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3 Niederschriften und Beschlussübersichten
‘Sitzung des Ausschusses für Soziales, Wohnen und Gesundheit am 29.4.2010′ weiterlesen


Beiräte der LH Kiel – Termine im Jahr 2010


2010 Beirat für Menschen mit Behinderung Beirat für Seniorinnen
u. Senioren
Forum für Migrantinnen
u. Migranten
Beirat für Stadt-
gestaltung*
Be-
ginn

15.00 Uhr

9.30 Uhr

17.00 Uhr

15.00 Uhr

Ort

Caféhof

Rathaus,
Magistratssaal

Rathaus,

Rotunde

Rathaus,

Magistratssaal

Jan

22.01.

07.01.

12.01.

26.01.** (Rotunde)

Feb

26.02.

04.02.

09.02.

16.02.

Mär

26.03.

04.03.

09.03.

16.03.

Apr

23.04.

01.04.

13.04.

20.04.

Mai

28.05.

06.05.

11.05.

18.05.

Jun

-

03.06.

08.06.

15.06.

Jul

02.07.

01.07.

13.07.

-

Aug

27.08.

-

-

-

Sep

24.09.

02.09.

14.09.

14.09.

Okt

29.10.

07.10.

12.10.

-

Nov

26.11.

04.11.

09.11.

16.11.

Dez

-

02.12.

14.12.

14.12

Anmerkungen:
* Die Sitzungen des Beirates für Stadtgestaltung sind nicht öffentlich.
** abweichender Sitzungsort


Sitzung des Beirates für Seniorinnen und Senioren am 1.4.2010

1. April 2010
09:30

Kiel

Kiel

Ort: Rathaus, Magistratssaal

Weiterführende Informationen auf der Website des SeniorInnenbeirats.


Beirat für SeniorInnen am 04.02.2010

4. Februar 2010
09:30bis12:30

Magistratssaal, Rathaus Kiel.


Beiräte – Termine 2010

Sitzungstermine der Beiräte der Landeshauptstadt Kiel 2010
Beirat für Menschen mit Behinderung, Beirat für Seniorinnen u. Senioren, Forum für Migrantinnen u. Migranten, Beirat für Stadtgestaltung

Beirat für Menschen mit Behinderung
15.00 Uhr, Caféhof
26.02., 26.03., 23.04., 28.05., 02.07., 27.08., 24.09., 29.10., 26.11.
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Entschädigungssatzung

Satzung der Landeshauptstadt Kiel über die Entschädigung der Ratsmitglieder, der Ehrenbeamtinnen und Ehrenbeamten und der ehrenamtlich tätigen Bürgerinnen und Bürger (Entschädigungssatzung)
Vom: 17. Juni 2009

Aufgrund des § 4 in Verbindung mit § 24 Absatz 3 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) in der Fassung vom 28. Februar 2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 57), zuletzt geändert durch Gesetz vom 26. März 2009 (GVOBl. Schl.-H. S. 93) wird nach Beschlussfassung durch die Ratsversammlung am 11.Juni 2009 folgende Satzung erlassen: ‘Entschädigungssatzung’ weiterlesen