Mischen Sie sich ein!
| 26. August 2010 | ||
| 17:00 |
Kiel
| 25. August 2010 | ||
| 17:00 |
Kiel
TOP Betreff Drucksache
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3 Genehmigung der Niederschrift über die Sitzung des Wirtschaftsausschusses am 16.06.2010
A03/10/06-1
‘Wirtschaftsausschuss am 25.8.2010′ weiterlesen
| 10. Juni 2010 | ||
| 15:00 |
Die heutige Bauausschusssitzung verlief wie erwartet eindeutig:
SPD-CDU-GRÜNE-FDP-LINKE mit Unterstützung von Bürgermeister Todeskino und dem federführenden Tiefbauamt (Herr Schmeckthal).
Alle einig: Bürgerbeteiligung ist toll, wenn aber was anderes rauskommt als sich das so von einigen überlegt wurde – tja…
Dann muss man zusammenstehen und in Gesamtabwägung was gegen die >Anwohner machen. Das Leben ist hart in Kiel… 
Ärgerlich. Damit sinken die Chancen, dass dieser fachliche Blödsinn der Granitentfernung in der Ratsversammlung am nächsten Donnerstag (10.6.2010) abgelehnt wird.
Ärgerlich auch, dass die Verwaltung (Tiefbauamt) nicht den möglichen Handlungsspielraum ausgenutzt hat um Gespräche zwischen Anwohnerinnen und Stadt zu ermöglichen.
‘Bauauschuss gegen Blücherplatz-Anwohner und Ortsbeirat: Granit soll entfernt werden.’ weiterlesen
| 9. Juni 2010 | ||
| 19:30 |
Kiel
Antwort auf die Kleine Anfrage
Drucksache 0413/2010
Kosten Schwimmhalle Gaarden
der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 10.05.2010 zur Ratsversammlung am 20.05.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 20.05.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Was kostet die Einrüstung und Sicherung der Schwimmhalle Gaarden?
Antwort: Für die Einrüstung sind seit Beginn der Maßnahme im Sommer 2009 Kosten in Höhe von insgesamt 28.454,47 € netto angefallen.
Für die Sicherung der Halle sind bislang Kosten in Höhe von insgesamt 22.408,67 € netto angefallen. Hierin sind 16.766,22 € netto für die Überprüfung aller Befestigungsbolzen der Fenster der Schwimmhalle und deren teilweiser Reparatur enthalten. Das Abschlagen der Fliesen der Fassade ist noch nicht endabgerechnet, hierfür sind bislang Kosten von insgesamt 4.168,85 € netto angefallen; des weiteren insgesamt 1.473,60 € für das Gutachten für die Fassadenerneuerung. Alle Kosten werden vom Amt für Sportförderung übernommen, da es gem. Pachtvertrag für die Bauunterhaltung von “Dach und Fach” der Bäderimmobilien zuständig ist.
‘Kosten Schwimmhalle Gaarden – Kleine Anfrage’ weiterlesen
Antwort auf die Kleine Anfrage
Drucksache 0412 / 2010
Blücherplatz: Entfernung des Granitpflasters
des Ratsherrn Bernd Jenning (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 10.05.2010 zur Ratsversammlung am 20.05.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 20.05.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Warum hält die Stadt Kiel an der Entfernung des Pflasters fest, wenn die Anwohner/innen dies nicht wollen?
Antwort: Der zuständige Ortsbeirat hat sich in öffentlicher Sitzung bei reger Beteiligung der Bürgerschaft wegen vieler Vorteile für die Entfernung des Pflasters in der Blücherstraße und in einem Teilstück in der Esmarchstraße ausgesprochen. Der Bauausschuss schloss sich dieser Entscheidung an.
In der Tat hatten sich im Rahmen des Moderationsverfahrens zum Blücherplatz Teilnehmer gegen die Entfernung des Pflasters ausgesprochen. Obwohl diese Stimmen nicht repräsentativ für alle Anwohner gewesen sein dürften, beteiligte die Verwaltung den Ortsbeirat nochmals. Dort blieb es bei der ursprünglichen Entscheidung.
Die Verwaltung muss politische Beschlüsse auszuführen. Die Maßnahmen wurden nach der letzten Ortsbeiratssitzung daher unverzüglich ausgeschrieben, um Mittel aus dem Konjunkturpaket II nicht zu verlieren. Das Konjunkturpaket II erfordert für die Auskehrung der Mittel eine Umsetzung im Laufe des Jahres.
‘Blücherplatz: Entfernung des Granitpflasters – Kleine Anfrage’ weiterlesen
Antwort auf die Kleine Anfrage
Drucksache 0414 / 2010
Röntgenstraße: Entfernung des Granitpflasters
der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 10.05.201 zur Ratsversammlung am 20.05.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 20.05.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Hat die Stadt geprüft, ob es andere Möglichkeiten der Lärmentlastung für die Bewohner/innen gibt, z. B. durch Einbahnstraßenregelung?
Antwort: Nein. Eine Lärmentlastung ist nur mit baulichen Maßnahmen möglich. Eine Einbahnstraßenregelung kommt ebenso wie eine Sperrung wegen der anliegenden Feuerwache und aus sonstigen verkehrlichen Gründen nicht in Betracht. Die Röntgenstraße ist u. a. wichtige Zufahrtsstraße zum Gaardener Zentrum. Die Verkehre lassen sich nicht über den ohnehin hochbelasteten Ostring abwickeln.
‘Röntgenstraße: Entfernung des Granitpflasters – Kleine Anfrage’ weiterlesen
Antwort auf die Kleine Anfrage
Drucksache 0415/2010
der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 10.05.2010 zur Ratsversammlung am 20.05.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 20.05.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Auf welcher rechtlichen Grundlage sind dort Kameras angebracht?
Antwort: Planfeststellungsbeschluss zur Errichtung der Hörnbrücke von 1997.
‘Überwachungskameras an der Hörnbrücke – Kleine Anfrage’ weiterlesen
| 3. Juni 2010 | ||
| 17:00 |
Kiel
| 3. Juni 2010 | ||
| 17:00 |
Kiel
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