Veröffentlicht am
30. September 2011 von
Redaktion in
Anträge, Bau, Gaarden, Hassee/Vieburg, Inneres und Umwelt, Kultur, Kultur- und Wissenschaftssenat, Mitte, Naturschutz, Pries/Friedrichsort, Russee/Hammer, Schreventeich/Hasseldieksdamm, Soziales, Wohnen und Gesundheit und Stadtgestaltung.
Tags: Friedrichsort, Innenstadt, Ratsversammlung, Russee, Stadtpräsidentin, Zentralbad.
Beispiel für unverstandene Artenvielfalt: Zentralbad
Drucksache 0683/2011 in der Ratsversammlung vom 29.9.2011
Sehr geehrte Frau Stadtpräsidentin, meine Damen und Herren,
Biodiversität oder besser verständlich: biologische Vielfalt sollte von jeder Kommune angestrebt bzw. erhalten werden. Neben dem Aspekt des Arten- und Naturschutzes profitiert auch der Mensch selber von biologischer Vielfalt in mehrfacher Hinsicht. Neben einer gesunden Umwelt brauchen Jung und Alt insbesondere im städtischen Raum die Möglichkeit, Tiere und Pflanzen überhaupt erleben zu können.
Insofern begrüßen wir es, wenn die Landeshauptstadt Mitglied in einem Verein wird, dessen Zweck die Förderung der biologischen Vielfalt ist.
Allerdings müssen wir anmerken, dass in unserer Wahrnehmung diese Mitgliedschaft vor allem Alibi-Charakter hat, weil die tägliche Praxis der Landeshauptstadt dem Ziel der Biodiversität konträr gegenübersteht. Ich möchte hier nur einige Beispiele der letzten Zeit nennen:
Das geplante Zentralbad soll auf einer extrem artenreichen Fläche gebaut werden, die zudem noch extrem wichtig für den städtischen Biotopverbund ist – biologische Vielfalt egal.
‘Rede zu Biodiversität’ weiterlesen
Veröffentlicht am
29. September 2011 von
Redaktion in
Bau, Hassee/Vieburg, Inneres und Umwelt, Kultur, Kultur- und Wissenschaftssenat, Mitte, Naturschutz, Ratsversammlung, Schreventeich/Hasseldieksdamm, Soziales, Wohnen und Gesundheit und Stadtgestaltung.
Tags: Bürgerbeteiligung, Klimaschutz, Lärm, Oberbürgermeister, Umweltschutz, Verkehr.
Rede von Ratsfrau Zimmermann zur geplanten Ansiedlung Möbelkraft – in der Ratsversammlung vom 29.9.2011
Sehr geehrte Stadtpräsidentin,
Kolleginnen und Kollegen,
liebe Kielerinnen und Kieler,
die Ansiedlung von Möbel Kraft lässt sich überhaupt nicht gut an! Schon an der Art, wie über die Ansiedlung des zu Krieger gehörenden Unternehmens informiert wurde, lässt sich viel über das Politikverständnis der Verantwortlichen ablesen.
Formal mag alles korrekt sein – siehe Stuttgart 21, aber ansonsten…:
In der Sommerpause wurden von einen Tag auf den anderen und ohne Angabe von Gründen Vertreter der Ratsfraktionen zur vertraulichen Sitzung zum Oberbürgermeister einbestellt. Es galt, eine Schamfrist vor den Kieler Nachrichten einzuhalten, die schon am nächsten Tag freudig über die Ansiedlung berichten würde. Wir befürchten, das Treffen beim OB war nicht der erste Schritt zur Ansiedlung, sondern der letzte, es wirkt schon zu diesem Zeitpunkt alles wie bereits eingetütet!
‘Rede von Ratsfrau Zimmermann zu Möbelkraft’ weiterlesen
Die Ratsfraktion Direkte Demokratie unterstützt die am 28.5.2011 bundesweit stattfindenden Großdemonstrationen für die sofortige Stilllegung aller Atomanlagen. In Kiel wird um 11 Uhr auf dem Alfons-Jonas-Platz (Elisabethstr. zwischen Vinetaplatz und HDW) eine Kundgebung stattfinden. Um 11.15 Uhr geht es dann über die Gablenzbrücke zum Bahnhof, wo um 12.00 Uhr die Auftaktkundgebung der landesweiten Großdemo beginnt. Abschluss wird um ca. 14.00 Uhr auf dem Rathausplatz sein.
Veröffentlicht am
21. Februar 2011 von
Redaktion in
Bau, Finanzen, Kultur, Mitte, Soziales, Wohnen und Gesundheit und Stadtgestaltung.
Tags: CDU, FDP, GRÜNE, Innenstadt, SPD, Verkehr.
Kiels Kommunalpolitik gibt ihren Einfluss preis
Das geplante Innenstadt-Center (Rathausgalerie) passt in das Szenario. Auch in Kiel stagniert der Verbrauch, während die Verkaufsflächen mit einem neuen Center weiter wuchern. Die Innenstadt ruft schon seit längerem sichtbar nach Hilfe. Die Stadt Kiel hat kein Geld und keine eigenständige Idee, um gegenzusteuern. So hoffen Oberbürgermeister und Bürgermeister darauf, dass Leben mit einem weiteren Center in die Innenstadt zurückholen.
‘Innenstadt zu verkaufen’ weiterlesen
Fortführung des Bebauungsplanes Nr. 969 Rathausgalerie (Drucksache – 0088/2011)
Verehrte Stadtpräsidentin, meine Damen und Herren,
Noch ein Shopping-Center
Wir fragen uns, wie viele Shopping-Center verträgt Kiel noch? Wir haben den Citti-Park, wir haben den Sophienhof, die Querpassage und bald am Alten Markt einen Matrix-Komplex. Und in einigen Jahren dann die Rathauspassage! Wo soll die dafür nötige Kaufkraft herkommen? Die Käufer sollen aus der Region abgezogen werden – aber dann fehlen die Käufer doch dort wieder, wie z.B. in Neumünster oder Schwentinental! Die Industrie- und Handelskammer und der Einzelhandelsverband Nord begründen in ihrem Schreiben mit Datum vom Dienstag dieser Woche ihre ablehnende Haltung gegen die Rathausgalerie ebenso deutlich wie ausführlich. Demnach ist das Shoppingcenter wegen seiner Lage und Größe sogar “innenstadtschädlich”, denn die Kunden würden in der nördlichen Innenstadt ausbleiben, was die Geschäfte am Alten Markt beeinträchtigt.
‘Rede von Ratsfrau Zimmermann zu Fortführung des Bebauungsplanes Nr. 969 Rathausgalerie’ weiterlesen
Veröffentlicht am
2. Februar 2011 von
Redaktion in
Ellerbek/Wellingdorf, Gaarden, Holtenau, Mitte, Pries/Friedrichsort, Ravensberg/Brunswik/Düsternbrook, Schilksee und Wik.
Tags: Bürgerbeteiligung, Einwohnerversammlung, Gemeindeordnung, Hörn, Umweltschutz, Verkehr.
Am heutigen Mittwoch findet um 18.00 Uhr im Ratssaal des Kieler Rathauses eine Einwohnerversammlung zum Rahmenplan Kieler Förde statt. Stimm- und antragsberechtigt sind alle Menschen, die in Kiel wohnen (auch Zweitwohnsitz), also auch Kinder- und Jugendliche, Menschen ohne deutschen Pass.
Der Förderahmenplan hat vielfältige Auswirkungen auf Eingriffe / Entwicklung z.B. in landschaftlicher Hinsicht, Umweltschutz, Verkehr, Sozialem, Wirtschaft… in Kiel und Umgebung rund um die Kieler Förde. Betroffen von der Planung ist nicht nur die Landeshauptstadt sondern auch das gesamte Umland: Schönberg, Wisch, Wendtorf, Stein, Laboe, Heikendorf, Mönkeberg, Schönkirchen, Strande, Schwedeneck und Noer.
Es ist geplant, Ideenwerkstätten im August und September 2011 durchzuführen. Informationen über die Veranstaltungsorte und Themen gibt es bei der Projektleitung für den Rahmenplan Kieler Förde im Stadtplanungsamt der Landeshauptstadt Kiel, Tel. 04 31/ 901-24 23, -24 27,-24 28.
‘Einwohnerversammlung zum Förderahmenplan heute im Kieler Rathaus’ weiterlesen
Drucksache – 0066/2011
Betreff: Änderungsantrag Umbenennung des östlichen Teils des Bahnhofsvorplatzes
Antrag Direkte Demokratie Ratsfraktion
Bezüglich: 0780/2010
Federführend: Ratsfraktion Direkte Demokratie
Beratungsfolge: Ratsversammlung 20.01.2011
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung abgelehnt (bei 2 Ja-Stimmen Direkte Demokratie und Enthaltung der “Linken”)
Änderungsantrag:
Der östliche Teil des Bahnhofsvorplatzes wird in “Platz des Kieler Matrosenaufstandes” umbenannt.
Die Grundinformationen zu den historischen Ereignissen in Kiel vom November 1918 werden auf einer Schrifttafel in Deutsch, Türkisch, Dänisch und Englisch an geeigneter Stelle auf dem Platz angebracht.
‘Änderungsantrag Umbenennung des östlichen Teils des Bahnhofsvorplatzes’ weiterlesen
Rede von Ratsfrau Zimmermann in der Ratsversammlung am 20.01.2011
TOP 17: Umbenennung des östlichen Teils des Bahnhofsplatzes
Sehr geehrte Frau Stadtpräsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren,
die Mehrheit hier im Hause ist sich einig, dass der Bahnhofsvorplatz ein möglicher Ort ist, um an den Kieler Matrosenaufstand zu erinnern. Leider hat rot-rot-grün nicht den Mut, das dann auch so umzusetzen. Vielmehr verstecken Sie sich hinter dem Verwaltungsvorschlag, der sprachlich ungenau ist, weil er keinen Bezug auf ein bestimmtes geschichtliches Ereignis nimmt, sondern- irreführend – auf (alle) Kieler Matrosen. Bedauerlich auch, dass es im Vorfeld divergierende Beschlüsse zuständiger Gremien gegeben hat. Das macht deutlich, dass eine Diskussion zum Thema, die möglichst viele Menschen in Kiel mitnimmt, Zeit gebraucht hätte. Wir haben überlegt, ob wir dem CDU-Antrag zustimmen sollen, haben uns aber letztlich doch für einen eigenen Änderungsantrag entschieden, der als unser Versuch zu werten ist, eine angemessene Würdigung der am Matrosenaufstand beteiligten Menschen zu ermöglichen.
Veröffentlicht am
12. Oktober 2010 von
Redaktion in
Bau, Behinderte, Finanzen, Gaarden, Kultur, Mitte, Naturschutz, Schule und Sport, SeniorInnen, Soziales, Wohnen und Gesundheit, Stadtgestaltung und Wirtschaft.
Tags: Gentrifizierung, Katzheide, Lessinghalle, Schwimmhalle, Theater, Zentralbad.
NDR-Beschreibung: 45 Min: Kommunen im Größenwahn
Viele Kommunen leiden unter Finanznot und beklagen sich lautstark. Dennoch leisten sich etliche von ihnen Prestigeobjekte in Millionenhöhe, die sich weder rechnen noch sinnvoll sind.
‘Filmtipp: Kommunen im Größenwahn’ weiterlesen
Neueste Kommentare
RSS