Kommentare auf Mitmachen bei der Direkten Demokratie

Kommentar zu Ergänzungsantrag der Direkten Demokratie zum Umgang mit Essen an Kitas und Schulen von Andreas

Andreas — Thu, 25 Aug 2011 15:27:39 +0000

Vor wenigen Minuten wurde der Antrag in der Ratsversammlung abgelehnt – lediglich die Ratsfraktion Direkte Demokratie stimmte für den sinnvollen Antrag.

Am Rande interessant: Das gewählte Verfahren, die zuständigen Ausschüsse (federführend wäre der Jugendhilfeausschuss) zu übergehen und beratung und Beschlussfassung direkt in der Ratsversammlung stattfinden zu lassen entspricht nicht unserer Auslegung der Geschäftsordnung. Wir werden diesbezüglich um rechtliche Bewertung im Sonderausschuss bitten. Praktisch für rot-grün: Im Jugendhilfeausschuss haben sie nämlich keine eigene Mehrheit…

Kommentar zu Große Anfrage: Änderung des Bebauungsplans Nr. 755 Grünfläche Hasenholz – Gaarden-Süd/Vieburg von Andreas

Andreas — Wed, 16 Mar 2011 14:00:05 +0000

Wie schon bei der Großen Anfrage im Bauausschuss zum Gewerbegebiet Russeer Weg hat es Bürgermeister Todeskino (“Grüne”) nicht geschafft, die Antwort rechtzeitig zur Ratsversammlung im März zu fertigen. Da es im April keine Ratsversammlung gibt, wird die Antwort somit erst zur Ratsversammlung am 19.5.2011 vorliegen.

Kommentar zu Antrag auf Einrichtung einer Ombudsstelle beim Jobcenter von Andreas

Andreas — Mon, 28 Feb 2011 11:02:08 +0000

Der Antrag wurde mit den Stimmen von SPD, “Grünen”, SSW und Linken in den Sozialausschuss überwiesen.

Kommentar zu Antwort auf die Kleine Anfrage: Beteiligung an der bundeseinheitlichen Rufnummer D115 von Andreas

Andreas — Fri, 25 Feb 2011 14:37:53 +0000

Auf Kiel kontrovers gibt es zwei Artikel zur Thematik:

Einer beschäftigt sich mit den Kosten:
http://kielkontrovers.wordpress.com/2011/02/20/informationen-zu-den-wahren-kosten-des-projektes-d115/

Der andere Artikel spiegelt die Antwort und diskutiert die Sinnhaftigkeit des Ausschlusses von E-Mail:
http://kielkontrovers.wordpress.com/2011/02/17/antwort-der-stadt-kiel-zu-d115/

Kommentar zu Große Anfrage: Änderung des Flächennutzungsplanes in Kiel-Hasseldieksdamm von Andreas

Andreas — Thu, 24 Feb 2011 13:22:48 +0000

Als TOP 11.1 der Bauausschusssitzung vom 3.3.2011 steht die Gr. Anfrage auf der Tagesordnung. Ich vermute, dass die Verwaltung die Beantwortung aber zurückstellen wird bis zur nächsten Sitzung mit der Begründung des Zeitmangels.

Allris-URL der Anfrage:
http://ratsinfo.kiel.de/ratsinfo/vo020.asp?VOLFDNR=13575

Kommentar zu Rede von Ratsfrau Zimmermann zu Fortführung des Bebauungsplanes Nr. 969 Rathausgalerie von Andreas

Andreas — Fri, 18 Feb 2011 08:13:56 +0000

Der Geschäftsordnungsantrag von Ratsfrau Zimmermann wurde abgelehnt. Immerhin unterstütze die Partei Die Linke den Antrag und stimmte mit uns sogar gegen die RHG. Das kann man als kleinen Erfolg werten. Im Bauausschuss enthielt sich Ratsherr Brettschneider vollentschlossen zur Thematik und fand an der RHG viel Positives zu erwähnen. Das ist insofern hervorzuheben als das diese Partei sich baupolitisch in aller Regel als Erfüllungsgehilfe der städtebaulich konzeptionslosen neoliberalen stadtzerstörenden Ausverkaufspolitik von SPD, “Grünen” und SSW zeigt.
Man sollte diese Einzelentscheidung aber nicht überbewerten: Alle anderen “Bauentscheidungen” wie etwa die Kreditrahmenverlängerung für das Hörngelände (was faktisch weitere Schritte für den Zentralbadbau und Katzheideschließung bedeutet) oder die weitere Zerstörung von Meimersdorf oder die weitere Bebauung des ehemaligen KZs Nordmark wurden selbstverständlich von den “Linken” ganz professionell mitgetragen.

Kommentar zu Rede von Ratsfrau Zimmermann zur Mitgliedschaft Kiels bei Transparency International von Andreas

Andreas — Fri, 18 Feb 2011 07:57:07 +0000

Selbstverständlich wurde unser Antrag abgelehnt. Kiel braucht sowas nicht. Hier ist alles gut. Hier gibts auch keine organisierte Kriminalität und keine Kranken. Die Natur ist in Ordnung und die Menschen nett. Alles supergut an der Förde….

Kommentar zu Korruptionsbekämpfung: Antrag auf korporative Mitgliedschaft bei Transparency International – Deutschland e.V. von Direkte Demokratie beantragt Mitgliedschaft der Stadt Kiel bei Transparency International « KielKontrovers

Tue, 15 Feb 2011 15:35:21 +0000

[...] Antrag der Direkten Demokratie auf Beitritt zu Transparency International unterstellt keine Korruption in [...]

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Kommentar zu Korruptionsbekämpfung: Antrag auf korporative Mitgliedschaft bei Transparency International – Deutschland e.V. von Thilo Pfennig

Thilo Pfennig — Tue, 08 Feb 2011 19:40:37 +0000

Na da bin ich ja einmal gespannt, was dabei rauskommen wird. Es ist ja aufällig, wie man in Kiel beim Thema Korruption immer wieder Pirouetten dreht und sich windet, anstatt eine gradlinige, klare Linie gegen Korruption zu fahren. Der Bürger muss denken, dass es in Kiel besonders schlimm sein muss, wenn man immer wieder behauptet, Kiel wäre die einzige Stadt der Welt, die frei davon wäre. Die vorliegenden Vorschläge zur Verbesserungen enthalten bislang nicht viel mehr als: “Alles ganz toll”. Es wird Zeit, dass die Verwaltung aufwacht und handelt, anstatt immer nur zu vertuschen.

Kommentar zu Große Anfrage: Umsetzung § 47 f GO – Kinderbeteiligung in der Landeshauptstadt Kiel von Andreas

Andreas — Mon, 07 Feb 2011 11:36:53 +0000

Guten Tag, die Antworten der Stadtverwaltung finden Sie u.a. hier auf der Website dokumentiert.

Kommentar zu Große Anfrage: Umsetzung § 47 f GO – Kinderbeteiligung in der Landeshauptstadt Kiel von Martin Oltmann

Martin Oltmann — Thu, 03 Feb 2011 19:06:21 +0000

Gibt es in der Zwischenzeit schon eine Antwort ? Wenn ja, wo finde ich sie.

Kommentar zu Hauptsatzung der Landeshauptstadt Kiel (HauptS) – Lesefassung von Einwohnerversammlung zum Förderahmenplan heute im Kieler Rathaus « Mitmachen bei der Direkten Demokratie

Wed, 02 Feb 2011 07:33:51 +0000

[...] in der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Kiel (HauptS) § 14 Einwohnerinnen-/Einwohnerversammlung (§ 16 b [...]