Mischen Sie sich ein!
| 9. September 2010 | ||
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Kiel
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| 11. Mai 2010 | ||
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| 1. April 2010 | ||
| 17:00 |
Kiel
| 18. März 2010 |
Rede zu TOP 9 der Kieler Ratsversammlung vom 18.3.2010
– Tätigkeitsbericht 2009 der Frauenbeauftragten (Drs. 0237/2010)
Sehr geehrte Stadtpräsidentin, meine Damen und Herren,
der vorliegende Tätigkeitsbericht der Frauenbeauftragten zeigt die Fülle der Aufgaben, die im letzten Jahr bearbeitet wurden. Sie hat sich zu frauenspezifischen Belangen in die Arbeit der Ratsversammlung und der Verwaltung eingebracht, Verwaltungsvorlagen auf ihre Auswirkungen für Frauen geprüft, bei Personal
entscheidungen mitgewirkt, Sprechstunden und Beratung angeboten, an Initiativen zur Verbesserung der Situation von Frauen in der Stadt mitgewirkt, mit gesellschaftlichen Gruppen, Institutionen, Betrieben und Behörden zusammengearbeitet und Öffentlichkeitsarbeit betrieben. Zunächst einmal ein großes Dankeschön an Frau Bergmann und ihr Team für die unermüdliche Arbeit im Sinne der Geschlechtergerechtigkeit!
‘Rede von Ratsfrau Zimmermann zum Tätigkeitsbericht der Frauenbeauftragten’ weiterlesen
| 18. März 2010 |
(ailing – engl.: angeschlagen, marode)
Dank der Politik von SPD, CDU, Grünen und FDP auf Bundesebene wissen die Kommunen nicht ein noch aus – was bezahlen, wo noch sparen? Auch unsere schöne Stadt an der Förde ist betroffen. Jetzt wird der Wind in der „Sailing City“ richtig rauh.
Der Stadtrat für Finanzen, Gert Meyer mit Namen, hat sich aufgemacht und Stellen im Haushaltsplan gesucht, die man streichen, kürzen, einsparen oder zumindest deren Aufstockung reduzieren kann. Und so hat er zur Ratsversammlung am 18.03.2010 eine lange Liste vorgelegt. Aber ist es nun Zufall, dass in seiner Begründung die sozialen Ausgaben sogleich unter dem Punkt „Zu 1.“ als finanzielle Belastung der Kommune genannt werden?
Der Gesamtbereich „Schule“ ist gemäß Finanzverwalter Meyer noch der einzig verbliebene Sektor, der mit gesteigerten Zuschüssen rechnen kann. Allerdings sieht seine Vorlage eine Halbierung der ursprünglichen Aufstockung vor. Man kann sich drehen wie man will – es handelt sich letztlich um eine Kürzung!
‘Kiel – Failing City – Ailing City’ weiterlesen
| 25. März 2010 | ||
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Kiel
| 18. Januar 2010 | ||
| 18. Februar 2010 | ||
| 18. März 2010 | ||
| 15:00 |
Kiel
Stadtrat Möller Kiel, 03.03.2010
Dezernent für Soziales, Jugend, Gesundheit, Wohnen, Schule und Sport
Antwort auf die Große Anfrage
Drucksache 0084/2010
Umsetzung § 47 f GO – Kinderbeteiligung in der Landeshauptstadt Kiel
der Ratsfraktion Direkte Demokratie vom 18.01.2010 zur Ratsversammlung am 18.03.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 18.03.2010 gestellte Große Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Sieht die Stadt die Regelungen des § 47f GO als verbindlichen und unhintergehbaren Gesetzesauftrag an?
Antwort: Die Landeshauptstadt Kiel sieht im § 47 f GO einen verbindlichen Auftrag für die Stadt. Dieses wird u.a. deutlich durch die bereits seit vielen Jahren in unterschiedlichen Bereichen der Stadtverwaltung durchgeführten Beteiligungsverfahren. Beteiligungsprojekte werden durchgeführt z.B. vom Amt für Schule, Kinder- und Jugendeinrichtungen, vom Grünflächenamt, bei den Projekten im Rahmen der Maßnahmen von „Soziale Stadt“/ Stadtteilbüros, dem Tiefbauamt und / oder dem Stadtplanungsamt.
‘Antwort auf Grosse Anfrage: Umsetzung § 47f GO – Kinderbeteiligung in der Landeshauptstadt Kiel’ weiterlesen
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