Mischen Sie sich ein!
| 7. September 2010 | ||
| 17:00 |
Kiel
| 2. September 2010 | ||
| 17:00 |
Kiel
Antwort auf die Kleine Anfrage
Drucksache 0415/2010
der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 10.05.2010 zur Ratsversammlung am 20.05.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 20.05.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Auf welcher rechtlichen Grundlage sind dort Kameras angebracht?
Antwort: Planfeststellungsbeschluss zur Errichtung der Hörnbrücke von 1997.
‘Überwachungskameras an der Hörnbrücke – Kleine Anfrage’ weiterlesen
| 20. Mai 2010 | ||
| 15:00 |
Kiel
| 10. Mai 2010 | ||
| 19:00 |
Ort: Altenzentrum St. Nicolai, Lehmberg 24, Kiel.
| 8. März 2010 | ||
| 17:00 |
Ort: Max-Planck-Zimmer (MPZ, Raumnr. 239, 2. Obergeschoss), Rathaus, Fleethörn 9-17, 24103 Kiel
Auf der Tagesordnung stehen u.a.:
· Ausschussberichte / -vorbereitung: Wirtschaftsausschuss, Bauausschuss, Kulturausschuss, Innenausschuss u.a.
· MFG 5 Areal: Reicht Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger der angrenzenden Stadtteile aus?
· Vorbereitung RV
· Kl. Anfragen: Lessinghalle; Straßenschäden, Ölunfall in der Kieler Förde
| 1. März 2010 | ||
| 17:00 | bis | 19:00 |
Ort: Max-Planck-Zimmer (MPZ, Raumnr. 239, 2. Obergeschoss), Rathaus, Fleethörn 9-17, 24103 Kiel
Auf der Tagesordnung stehen u.a.:
· Bebauung des Bollhörnkais / ZOB: Verzicht auf Bürgerbeteiligung? Gast: Bürgermeister Todeskino (17.30 – 18.00h)
· Zentralbad
· Kleine Anfragen zu Ölpest
‘Fraktionssitzung am 1.3.2010′ weiterlesen
| 4. Februar 2010 |
Die heutige Bauausschuss-Sitzung geriet zu einem Lehrstück formalisierter Demokratie. Auf der Tagesordnung stand:
Ö 6.3 Bebauungsplan Nr. 871 „Zentralbad“ (Aufstellungsbeschluss) 0066/2010 (nachfolgend teildokumentiert).
Der Ausschuss hat 13 stimmberechtigte (teils bürgerliche) Mitglieder und ein beratendes (Direkte Demokratie). Von den 14 Mitgliedern waren 12 anwesend.
Trotz der vorgebrachten Kritik von FDP und CDU: beide wegen Haltestelle StadtRegionalBahn
und vor allem der Direkten Demokratie: Rechtsverstöße gegen die Gemeindeordnung GO Schleswig-Holsteins (unzureichende Information der EinwohnerInnen / BürgerInnen; unzureichende Information der Ortsbeiräte, unzureichende Information der übrigen Beiräte (SeniorInnen, Behinderte u.a.) sowie der fehlenden Kinder- und Jugendbeteiligung (Alibi-Veranstaltung am 11. und 12. Februar in der Jugendherberge Gaarden))
‘Demokratielehrstunde Bauausschuss: Auch Minderheiten können Mehrheit sein’ weiterlesen
Rede von Ratsfrau Ingrid Zimmermann vor der heutigen Ratsversammlung zur Begründung des Antrages der Fraktion Direkte Demokratie auf umfangreiche Beteiligung von Kindern, Jugendlichen, BürgerInnen und Gremien bei der Neugestaltung der Kieler Bäderlandschaft
Auf Grundlage der Beschlussvorlage sollen heute Fakten für ein Zentralbad und daraus resultierend gegen Lessinghalle, gegen Gaardener Schwimmhalle, gegen Katzheide, allgemein gegen jede dezentrale Lösung geschaffen werden.
Wenn es denn alle wollen.
Allerdings ist in dem gesamten Prozess zur Neuausrichtung der Bäderlandschaft die Bevölkerung und insbesondere Kinder und Jugendliche sowie verschiedene Beiräte völlig unzureichend beteiligt gewesen.
So entscheiden also maximal 58 Personen.
Welche Basis gibt es für diese Entscheidung ?
‘Rede zur Begründung des Beteiligungsantrages zur Bäderlandschaft in der heutigen RV’ weiterlesen
| 16. November 2009 | ||
| 17:00 |
Ort: Rathaus, Fleethörn 9 – 17, 24103 Kiel, Raum Max-Planck-Zimmer (MPZ)
Auf der Tagesordnung stehen u.a.:
1. Diskussion zum Thema Beteiligung (Handlungsoptionen)
2. Vorbereitung Ratsversammlung am 19.11.2009 (4 Anfragen und ein Antrag wurden gestellt, werden im Ratsinformationssystem nur gelistet, jedoch nicht inhaltlich wiedergegeben.)
‘Fraktionssitzung am 16.11.2009 im Rathaus, MPZ’ weiterlesen
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