Tag-Archiv für 'Innenstadt'

Rede zu Biodiversität

Beispiel für unverstandene Artenvielfalt: Zentralbad

Beispiel für unverstandene Artenvielfalt: Zentralbad

Rede von Ratsfrau Zimmermann zum Antrag Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Kiel beim Verein „Kommunen für biologische Vielfalt“
Drucksache 0683/2011
in der Ratsversammlung vom 29.9.2011

Sehr geehrte Frau Stadtpräsidentin, meine Damen und Herren,

Biodiversität oder besser verständlich: biologische Vielfalt sollte von jeder Kommune angestrebt bzw. erhalten werden. Neben dem Aspekt des Arten- und Naturschutzes profitiert auch der Mensch selber von biologischer Vielfalt in mehrfacher Hinsicht. Neben einer gesunden Umwelt brauchen Jung und Alt insbesondere im städtischen Raum die Möglichkeit, Tiere und Pflanzen überhaupt erleben zu können.
Insofern begrüßen wir es, wenn die Landeshauptstadt Mitglied in einem Verein wird, dessen Zweck die Förderung der biologischen Vielfalt ist.

Allerdings müssen wir anmerken, dass in unserer Wahrnehmung diese Mitgliedschaft vor allem Alibi-Charakter hat, weil die tägliche Praxis der Landeshauptstadt dem Ziel der Biodiversität konträr gegenübersteht. Ich möchte hier nur einige Beispiele der letzten Zeit nennen:
Das geplante Zentralbad soll auf einer extrem artenreichen Fläche gebaut werden, die zudem noch extrem wichtig für den städtischen Biotopverbund ist – biologische Vielfalt egal.
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Antwort auf Große Anfrage zum Hasenholz

 

Der Bürgermeister Kiel, 18.05.2011

Dezernent für Stadtentwicklung und Umwelt

 

 

Antwort auf die Große Anfrage

 

Drucksache 0166/2011

Änderung des Bebauungsplanes Nr. 755 Grünfläche Hasenholz (Gaarden-Süd/Vieburg, zwischen Holunderbusch und Krummbogen)

 

der Ratsfraktion Direkte Demokratie vom 16.02.2011 zur Ratsversammlung am 09.06.2011

 

 

Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 09.06.2011 gestellte Große Anfrage beantworte ich wie folgt:

 

Frage 1: Einige wenige der AnwohnerInnen des Hasenholzes erfuhren von den Bebauungsplänen durch ein Schreiben der Stadt, in dem ihre Verkaufsabsichten für Teile ihrer Grundstücke abgefragt wurden.

lt die Landeshauptstadt dieses Vorgehen für geeignet, um bei den Bürgerinnen und Bürgern mehr Begeisterung für Kommunales zu
wecken?

 

Antwort: Die Fragestellung gibt den Sachverhalt verkürzt wieder. ‘Antwort auf Große Anfrage zum Hasenholz’ weiterlesen


Innenstadt zu verkaufen

Kiels Kommunalpolitik gibt ihren Einfluss preis
Das geplante Innenstadt-Center (Rathausgalerie) passt in das Szenario. Auch in Kiel stagniert der Verbrauch, während die Verkaufsflächen mit einem neuen Center weiter wuchern. Die Innenstadt ruft schon seit längerem sichtbar nach Hilfe. Die Stadt Kiel hat kein Geld und keine eigenständige Idee, um gegenzusteuern. So hoffen Oberbürgermeister und Bürgermeister darauf, dass Leben mit einem weiteren Center in die Innenstadt zurückholen.
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Rede von Ratsfrau Zimmermann zu Fortführung des Bebauungsplanes Nr. 969 Rathausgalerie

Fortführung des Bebauungsplanes Nr. 969 Rathausgalerie (Drucksache – 0088/2011)

Verehrte Stadtpräsidentin, meine Damen und Herren,

Noch ein Shopping-Center

Wir fragen uns, wie viele Shopping-Center verträgt Kiel noch? Wir haben den Citti-Park, wir haben den Sophienhof, die Querpassage und bald am Alten Markt einen Matrix-Komplex. Und in einigen Jahren dann die Rathauspassage! Wo soll die dafür nötige Kaufkraft herkommen? Die Käufer sollen aus der Region abgezogen werden – aber dann fehlen die Käufer doch dort wieder, wie z.B. in Neumünster oder Schwentinental! Die Industrie- und Handelskammer und der Einzelhandelsverband Nord begründen in ihrem Schreiben mit Datum vom Dienstag dieser Woche ihre ablehnende Haltung gegen die Rathausgalerie ebenso deutlich wie ausführlich. Demnach ist das Shoppingcenter wegen seiner Lage und Größe sogar “innenstadtschädlich”, denn die Kunden würden in der nördlichen Innenstadt ausbleiben, was die Geschäfte am Alten Markt beeinträchtigt.
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Große Anfrage: Änderung des Bebauungsplans Nr. 755 Grünfläche Hasenholz – Gaarden-Süd/Vieburg

Ratsfraktion Direkte Demokratie
Große Anfrage für die Ratsversammlung am 17. März 2011
Drucksache 0166/2011
Änderung des Bebauungsplans Nr. 755 Grünfläche Hasenholz (Gaarden-Süd/Vieburg, zwischen Holunderbusch und Krummbogen)

1. Einige wenige der AnwohnerInnen des Hasenholzes erfuhren von den Bebauungsplänen durch ein Schreiben der Stadt, in dem ihre Verkaufsabsichten für Teile ihrer Grundstücke abgefragt wurden. Hält die Landeshauptstadt dieses Vorgehen für geeignet, um bei den Bürgerinnen und Bürgern mehr Begeisterung für Kommunales zu wecken?

2. Bei einer gemeinsamen Ortsbesichtigung im Hasenholz im Sommer 2010 begründete Bürgermeister Todeskino die Bebauungsabsicht mit der Notwendigkeit für die Landeshauptstadt Kiel Geldeinnahmen zu erzielen, um Kindergartenplätze zu bauen. Teilt die LH Kiel unsere Ansicht, dass es den von BM Todeskino suggerierten direkten Zusammenhang nicht gibt?

3. Am 9.7.2009 formuliert OB Albig vor der RV: Auch der Verkauf des kaum noch vorhandenen Tafelsilbers wird uns strukturell nicht weiterbringen. Denn die kurzzeitige Finanzspritze ist zwar bei der Schuldentilgung hilfreich. Unsere Schieflage in Sachen Ausgaben/Einnahmen bringt sie jedoch nicht ins Gleichgewicht zurück und wird in wenigen Jahren auf den alten Wert zurückkommen. Teilt die LH Kiel diese Ansicht?

4. Die potentiell mit der Hasenholzbebauung zu erzielenden Einnahmen sind für die Stadt u.E. angesichts des riesigen Schuldenbergs der LH Kiel marginal. Teilt die LH Kiel unsere Bewertung?

5. Wieviele Eingaben von Bürgerinnen und Bürgern sind im Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung bei der Landeshauptstadt eingegangen?

6. Wieviele der Eingaben haben sich gegen eine Bebauung ausgesprochen, wieviele gaben Anregungen für eine Bebauung?
‘Große Anfrage: Änderung des Bebauungsplans Nr. 755 Grünfläche Hasenholz – Gaarden-Süd/Vieburg’ weiterlesen


Rede zur Ablehnung des Wirtschaftsbüro Gaarden – TOP 28 der RV vom 16.9.2010

Rede von Ratsfrau Zimmermann zu TOP 28 der Ratsversammlung vom 16.9.2010: Wirtschaftsbüro Gaarden
Video der Rede auf kiel.de: Nr. 31: Die Rede beginnt ab Minute 6:10

 (Anrede)

Trotz gegenteiliger Beteuerungen geht es beim Wirtschaftsbüro nicht um die  Einwohner und Einwohnerinnen Gaardens von heute.
Sie erscheinen eher als betroffene Objekte des Prozesses, der hier aktiv betrieben wird. Den BewohnerInnen des Stadtteils wird nicht die Rolle begehrter, handelnder Subjekte zuerkannt.

Im Fokus stehen  - unter Verwechslung von Ursache und Wirkung – die begehrten High-Potentials der Stadtentwicklung.

Das Büro verfolgt die Logik des sogenannten Pferdeäpfel-Theorems, wonach man dem Pferd (hier stellvertretend für die Ökonomie im Stadtteil) nur ausreichend mit Hafer füttern muss, damit hinterher hinten etwas für die Spatzen übrig bleibt bzw. abfällt.
‘Rede zur Ablehnung des Wirtschaftsbüro Gaarden – TOP 28 der RV vom 16.9.2010′ weiterlesen


Bauausschuss am 2.9.2010

2. September 2010
17:00

Landeshauptstadt Kiel

Kiel

Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bauausschusses, ordentliche Sitzung
Raum: Raum D 604 (6. Etage), Ort: Neues Rathaus, Eingang Ecke Stresemannplatz/Kaistraße
TOP Betreff Drucksache
Ö 1 Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3 Niederschriften/Beschlussübersichten
‘Bauausschuss am 2.9.2010′ weiterlesen


Bauausschuss am 3.6.2010

3. Juni 2010
17:00

Landeshauptstadt Kiel

Kiel

Raum: Raum D 604 (6. Etage), Ort: Neues Rathaus, Eingang Ecke Stresemannplatz/Kaistraße
Tagesordnung
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3 Niederschriften/Beschlussübersichten
‘Bauausschuss am 3.6.2010′ weiterlesen


Sitzung des Bauausschusses am 6.5.2010

6. Mai 2010
17:00

Kiel

Kiel

Raum: Ratsherrenzimmer, Ort: Rathaus
Tagesordnung
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3 Niederschriften/Beschlussübersichten
‘Sitzung des Bauausschusses am 6.5.2010′ weiterlesen


“Die Stadt braucht Ziele”

Das SPD Thesenpapier zur kommunalen Wirtschaftsförderung

Mit dem vorgestellten Thesenpapier zur kommunalen Wirtschaftsförderung zeigt die SPD, dass sie zumindest keine Scheu vor Peinlichkeiten hat.
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