Tag-Archiv für 'KN'

Stadt will alte Brookbrücke abreissen

Im Ortsbeirat Gaarden wusste das auf der letzten Sitzung niemand…
Es dürfte einige in Staunen versetzen, dass die neue Brücke über den Brook auch den Abriss der alten bedeutet.
Laut telefonischer Auskunft des Grünflächenamtes der Landeshauptstadt Kiel von heute, ist die neue Brücke als Ersatz geplant.

Zum KN-Artikel zum Brook: Bezeichnend ist vielleicht, dass das falsche Bild ausgewählt wurde: Es zeigt die Brücke Bielenbergstraße, um die es gar nicht geht. ;-)

Zwei aktuelle Beiträge von Thilo Pfennig zur Thematik:
Neue Brücke am Brook – Den Bürgern den Rücken gekehrt (14.4.2010)
Geld sparen? Barrierefreiheit? (21.3.2010)


“Lieber Millionen investieren als für Sozialbeiträge ausgeben”

„Bildungsabschlüsse fallen nicht vom Himmel. Da hilft es auch nicht „Bildung, Bildung, Bildung“ zu rufen.
Bildung braucht finanzielle Möglichkeiten, um sie zu erlangen und es braucht in Folge Arbeitsplätze. An beidem mangelt es.

Niemand kann ernsthaft bezweifeln, dass Armut viel mehr ist, als wenig Geld zu haben. Armut in Kiel wie anderwo bedeutet vielfältige Benachteiligungen in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Wohnen und Freizeit. Auch in Kiel wird die Kinderarmut auf die “Bildungsferne” oder andere Defizite (Sozialisations-, Kulturdefizite) der Betroffenen zurückgeführt.
Durch diese Schuldzuschreibung gerät die Verantwortung von Staat, Gesellschaft und Wirtschaft auch in Kiel völlig aus dem Blick.
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Stellungnahme der Fraktion Direkte Demokratie zur Anfrage der KN wegen Albigs Sparankündigungen

Stellungnahme der Fraktion Direkte Demokratie.

Frage KN: - Fühlen Sie sich in der Pflicht, schon im Findungsprozess politisch mitzugestalten?
Es ist Aufgabe des Rates, die Kieler Kommunalpolitik zu gestalten. Daher sieht die Fraktion Direkte Demokratie selbstverständlich in der Pflicht, den Findungsprozess mitzugestalten, auch wenn wir als kleinste Fraktion – zumal in der Opposition – die kleinsten Gestaltungsspielräume haben.
Wir erinnern daran, dass die Kooperation im Rat bei der Aufstellung des Haushaltes ausdrücklich darauf verzichtet hat, “den Haushaltsplan 2010 und die Mittelfristplanung 2011 bis 2013 unter Berücksichtigung der Punkte (1) Strategierahmen und (2) Budgetziele und -rahmen aufzustellen.” Erst zum Haushalt 2011 wollte der Rat wieder seiner politischen Verantwortung gerecht werden und Vorgaben beschließen.
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Missbrauch: SPD, GRÜNE und SSW täuschen in der Kinderbeteiligung zum Zentralbad

4. März 2010

In der Ausgabe der KN vom 04.03.1010 freuen sich die jugendpolitischen Sprecher der Kooperation (SPD-GRÜNE-SSW) in der Kieler Ratsversammlung über die von der Kommunalaufsicht (auch gern kommunale Nachsicht genannt) abgelehnten Beschwerde der Linken zur fehlenden Kinder- und Jugendbeteiligung im Zusammenhang mit der Kieler Bäderlandschaft. GRÜNE und SPD zeigen damit einmal mehr ihre wahre Gesinnung in Bezug auf demokratische Teilhabe.
Die Kommunalaufsicht fällt mit ihrer Einschätzung weit hinter die Sichtweise eines Gutachtens des Landtags in Schleswig-Holstein zurück, das auf Initiative der Grünen im Landtag zustande kam.

Doch damit nicht genug!
Zusätzlich wird die Ratsfraktion Direkte Demokratie öffentlich auf der Webseite von SPD und Grünen denunziert und die KN übernimmt es ungeprüft.

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“Kieler Rat stimmt zu: Bahn frei für Telekom-Ansiedlung”

Überschrift: Schlagzeile der KN vom 18.02.2010
Wenn man die Melodie von “Yellow Submarine” anstimmt und “du bist nur noch Grundstückslieferant” singt, ist man von der Funktion, die das “Unternehmen Stadt Kiel” mit Vorstandschef Albig erfüllt nicht mehr weit entfernt. Trotz hochtrabender Umschreibungen von “neuen Impulsen”, “Kai-City-Kiel” werden hier (auch bei der Telekom) schlecht bezahlte Arbeitsplätze in einem Call-Center gefeiert.
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You’ll never walk alone! Antifaschistische Demonstration in Kiel am 13.03.2010

13. März 2010

Wir rufen auf zur antifaschistischen Demonstration in Solidarität mit der Alten Meierei. Wenn Ihr den Aufruf unterzeichnen und/oder die Demonstration unterstützen wollt meldet euch unter antifa-kiel[at]riseup.net !

YOU’LL NEVER WALK ALONE!
Solidarität mit der Alten Meierei und allen Betroffenen faschistischer Gewalt!
Nazistrukturen in Kiel und andernorts zerschlagen – linke Gegenkultur stärken!
Demonstration | 13.3.2010 | Kiel

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Überleben der Kommune

Oberbürgermeister Albig hat am Montag in den KN geäußert, die Kommunen hängen an dünnem Seil über dem Abgrund. Er fragt sich laut, wo kann man noch sparen. Die Antwort zwischen den Zeilen: nirgendwo.
Ein Herausreden kann nicht gelten. Wie der OB selber feststellt, ist Kiel bereits seit 30 Jahren unterfinanziert und das trotz des Ausverkaufs der Stadt unter der SPD.
Die Politik, die Albig jetzt kritisiert hat schon unter SPD-Finanzminister Peer Steinbrück den Unternehmen und Reichen gegeben und der Öffentlichen Hand, insbesondere den Städten genommen. Waren nicht sie es Herr Albig, der in Berlin versuchte diese Politik den staunenden Stadtoberhäuptern der Republik zwischen Kiel und Konstanz schmachhaft zu machen? Weshalb reden sie gestern so und heute so?
Als Mahner für die katastrophal sinkenden Kommunalfinanzen ist OB Albig in dieser Zeit jedenfalls nicht in Erinnerung geblieben.“
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Kleine Anfrage für die RV am 18.2.2010: Probleme bei Brandlöschung

18. Februar 2010
15:00

In einem Artikel berichteten die Kieler Nachrichten vom Donnerstag, 03.12.2009 (Nr. 282) über einen Großbrand in einer Autowerkstatt in der Preetzer Straße („Großbrand sorgte für dicke Luft über Kiel“, S. 1 / „Fluchend im Flammenmeer“, S. 29).

1. Stimmt es, dass bei der Brandbekämpfung in den ersten 45 Minuten nur Wasser für 3 Rohre vorhanden war und das Löschwasser erst aus dem etwa 800 Meter entfernt liegenden Langsee und von anderen Anschlüssen heran gepumpt werden musste?
2. Woran lag es, dass nicht mehr Wasser zur Verfügung stand?
3. Sehen die Verantwortlichen hierin einen Missstand und wenn ja, wie soll dieser künftig behoben werden?

Gez.: Ratsfrau Ingrid Zimmermann


Eisfestival in Katzheide vom 30.1. – 7.2.2010

30. Januar 2010bis7. Februar 2010

Wie die KN berichtet wird es vom 30. Januar bis 7. Februar die Möglichkeit geben in Katzheide Schlittschuh zu laufen und Glühwein zu trinken (mit Eintritt).
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Überkompensation als Marketingstrategie!?!

Prof. Langhammer vom Institut für Weltwirtschaft hat mit seinen Aussagen zum Marketing der Stadt Kiel Widerspruch bei der Ratsmehrheit aus SPD/Grünen geerntet. OB Albig merkte in diesem Zusammenhang an “Wir freuen uns über jeden, der mit uns über unsere Stadt nachdenkt” (KN 15.01.2009). Er wies in diesem Zusammenhang die Kritik Langhammers an der Stadtmarke “KIEL.SAILING CITY” zurück und will deutlich machen, dass sich dahinter mehr verberge als nur das Segeln.
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