| 27. April 2010 | ||
| 16:00 |
Kiel
Tagesordnung
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3 Übersichten
‘Sitzung des Kulturausschusses am 27.4.2010′ weiterlesen
Tag-Archiv für 'Kultur'
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Tagesordnung
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3 Übersichten
‘Sitzung des Kulturausschusses am 27.4.2010′ weiterlesen
| 18. März 2010 |
Rede zu TOP 9 der Kieler Ratsversammlung vom 18.3.2010
– Tätigkeitsbericht 2009 der Frauenbeauftragten (Drs. 0237/2010)
Sehr geehrte Stadtpräsidentin, meine Damen und Herren,
der vorliegende Tätigkeitsbericht der Frauenbeauftragten zeigt die Fülle der Aufgaben, die im letzten Jahr bearbeitet wurden. Sie hat sich zu frauenspezifischen Belangen in die Arbeit der Ratsversammlung und der Verwaltung eingebracht, Verwaltungsvorlagen auf ihre Auswirkungen für Frauen geprüft, bei Personal
entscheidungen mitgewirkt, Sprechstunden und Beratung angeboten, an Initiativen zur Verbesserung der Situation von Frauen in der Stadt mitgewirkt, mit gesellschaftlichen Gruppen, Institutionen, Betrieben und Behörden zusammengearbeitet und Öffentlichkeitsarbeit betrieben. Zunächst einmal ein großes Dankeschön an Frau Bergmann und ihr Team für die unermüdliche Arbeit im Sinne der Geschlechtergerechtigkeit!
‘Rede von Ratsfrau Zimmermann zum Tätigkeitsbericht der Frauenbeauftragten’ weiterlesen
| 18. März 2010 |
(ailing – engl.: angeschlagen, marode)
Dank der Politik von SPD, CDU, Grünen und FDP auf Bundesebene wissen die Kommunen nicht ein noch aus – was bezahlen, wo noch sparen? Auch unsere schöne Stadt an der Förde ist betroffen. Jetzt wird der Wind in der „Sailing City“ richtig rauh.
Der Stadtrat für Finanzen, Gert Meyer mit Namen, hat sich aufgemacht und Stellen im Haushaltsplan gesucht, die man streichen, kürzen, einsparen oder zumindest deren Aufstockung reduzieren kann. Und so hat er zur Ratsversammlung am 18.03.2010 eine lange Liste vorgelegt. Aber ist es nun Zufall, dass in seiner Begründung die sozialen Ausgaben sogleich unter dem Punkt „Zu 1.“ als finanzielle Belastung der Kommune genannt werden?
Der Gesamtbereich „Schule“ ist gemäß Finanzverwalter Meyer noch der einzig verbliebene Sektor, der mit gesteigerten Zuschüssen rechnen kann. Allerdings sieht seine Vorlage eine Halbierung der ursprünglichen Aufstockung vor. Man kann sich drehen wie man will – es handelt sich letztlich um eine Kürzung!
‘Kiel – Failing City – Ailing City’ weiterlesen
„Bildungsabschlüsse fallen nicht vom Himmel. Da hilft es auch nicht „Bildung, Bildung, Bildung“ zu rufen.
Bildung braucht finanzielle Möglichkeiten, um sie zu erlangen und es braucht in Folge Arbeitsplätze. An beidem mangelt es.
Niemand kann ernsthaft bezweifeln, dass Armut viel mehr ist, als wenig Geld zu haben. Armut in Kiel wie anderwo bedeutet vielfältige Benachteiligungen in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Wohnen und Freizeit. Auch in Kiel wird die Kinderarmut auf die “Bildungsferne” oder andere Defizite (Sozialisations-, Kulturdefizite) der Betroffenen zurückgeführt.
Durch diese Schuldzuschreibung gerät die Verantwortung von Staat, Gesellschaft und Wirtschaft auch in Kiel völlig aus dem Blick.
‘“Lieber Millionen investieren als für Sozialbeiträge ausgeben”’ weiterlesen
Kiel
vom 01.09.2003
zuletzt geändert durch Beschluss der Ratsversammlung vom 28.10.2004
Auf Grund des § 4 i. V. m. § 47 d der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) in der Fassung vom 28.02.2003 (GVOBI. Schl.-H. S. 57) wird nach Beschluss der Ratsversammlung vom 21.08.2003 die folgende Satzung erlassen:
§ 1 Rechtsstellung
‘Satzung Beirat für Menschen mit Behinderung’ weiterlesen
| 13. März 2010 |
(vom 13.03.2010)
- Über 1300 TeilnehmerInnen auf Demonstration „You’ll never walk alone! Solidarität mit der Alten Meierei und allen Betroffenen faschistischer Gewalt! Nazistrukturen in Kiel und andernorts zerschlagen – linke Gegenkultur stärken!“
- Deutliche antifaschistische Reaktion auf Schüsse auf die Alte Meierei im Januar
- Julia Schmidt (Demovorbereitungskreis 13.3.): „Erfolgreich überfällige antifaschistische Gegenöffentlichkeit zu Naziaktivitäten in Kiel geschafft!“
‘Pressemitteilung des Demovorbereitungskreises 13.3.’ weiterlesen
| 22. März 2010 | ||
| 16:00 |
Kiel
Raum: Theater Kiel, Ort: Opernhaus – Bühne
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3 Geschäftliche Mitteilungen
Ö 3.1 Präsentation des Spielplans 2010/2011 Theater Kiel
Ö 4 Verschiedenes
| 18. März 2010 | ||
| 15:00 | ||
| 23. April 2010 |
Kiel
Raum: Ratssaal, Ort: Rathaus
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
‘Sitzung der Ratsversammlung am 18.03.2010′ weiterlesen
Trotz der Bemühungen von Ratsherr Hanns (SPD) bleiben wir bei einer Versachlichung.
Mit seinem Satz “Ich hätte mich auch nicht abweisen lassen” gibt er indirekt zu, dass er selbst nicht bei der Beteiligungsveranstaltung zum Zentralbad war, während er in seinem ursprünglichen Kommentar noch gemeinsam mit ebenfalls nicht anwesenden Kollegen die ”gute Stimmung mit ins Rathaus zurückgenommen” haben will.
In der Tat unterscheiden sich unsere Vorstellung von denen von Herrn Hanns, der in der Kinderkommission die “Effektivierung der Kinder- und Jugendbeteiligung” betreiben möchte. Das klingt übrigens als gäbe es eine entsprechende Kinder- und Jugendbeteiligung, die nur noch effektiviert werden muss und wahrscheinlich glaubt Herr Hanns sogar daran – denn im “letzten Jahr waren es etwa 8 Sitzungen zu diesem Thema (Ak, Kinderkommission…) In diesem Jahr bereits 2″.
In der Kommission sitzen übrigens gar keine Kinder, sondern über Inhalte, Arbeitsformen und Ergebnisse beraten und bestimmen weiter Erwachsene!
‘Kinderkommission ohne Kinder’ weiterlesen
| 8. März 2010 | ||
| 17:00 |
Ort: Max-Planck-Zimmer (MPZ, Raumnr. 239, 2. Obergeschoss), Rathaus, Fleethörn 9-17, 24103 Kiel
Auf der Tagesordnung stehen u.a.:
· Ausschussberichte / -vorbereitung: Wirtschaftsausschuss, Bauausschuss, Kulturausschuss, Innenausschuss u.a.
· MFG 5 Areal: Reicht Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger der angrenzenden Stadtteile aus?
· Vorbereitung RV
· Kl. Anfragen: Lessinghalle; Straßenschäden, Ölunfall in der Kieler Förde
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