Ort: Max-Planck-Zimmer (MPZ, Raumnr. 239, 2. Obergeschoss), Rathaus, Fleethörn 9-17, 24103 Kiel
Auf der Tagesordnung stehen u.a.:
· Ausschussberichte / -vorbereitung: Wirtschaftsausschuss, Bauausschuss, Kulturausschuss, Innenausschuss u.a.
· MFG 5 Areal: Reicht Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger der angrenzenden Stadtteile aus?
· Vorbereitung RV
· Kl. Anfragen: Lessinghalle; Straßenschäden, Ölunfall in der Kieler Förde

Kiel
Raum: Raum A 454, 4. Etage, Ort: Neues Rathaus, Eingang Andreas-Gayk-Straße/Fabrikstraße
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3 Niederschriften / Beschlussübersichten
‘Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport am 11.3.2010′ weiterlesen
Ort: Altenzentrum St. Nicolai, Lehmberg 24, Kiel.
19:30 Uhr, in der Mensa der Friedrich-Junge-Schule, Langenbeckstr. 65
Tagesordnung
I. Öffentliche Sitzung
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
‘Sitzung des Ortsbeirates Schreventeich/Hasseldieksdamm am 11.02.2010′ weiterlesen
| 11. Februar 2010 |
| 15:00 | bis | 18:00 |
| 12. Februar 2010 |
| 15:00 | bis | 18:00 |
Am 11. und 12.2 veranstaltet die Kieler Bäder GmbH eine Zukunfstwerkstatt für Kinder- und Jugendliche in der Jugendherberge Gaarden. Eingeladen wurden nach Angaben der Kieler Bäder GmbH rund 60 Jugendliche aus allen Stadtteilen.
Die Veranstaltung findet jeweils von 15.00 – 18.00 Uhr statt.
Die 60 Jugendlichen setzen sich einerseits zusammen aus denjenigen, die sich vor einiger Zeit für die Alibi-Veranstaltung Jugend im Rat beworben haben und von denen rund die Hälfte an der damaligen Veranstaltung teilnahm. Andererseits wurden durch persönliche Ansprache von Schulsozialarbeitern ab der Klassenstufe drei Kinder angesprochen und eingeladen.
‘Kinder- und Jugendbeteiligung zum Zentralbad am 11. und 12. Februar 2010′ weiterlesen
Veröffentlicht am
4. Februar 2010 von
Redaktion in
Ausschüsse, Bau, Gaarden, Mitte und Termine.
Tags: CDU, FDP, Gaarden, Gemeindeordnung, GRÜNE, Hörn, Katzheide, Lessinghalle, LINKE, Ratsversammlung, Schwimmhalle, SPD, StadtRegionalBahn, Zentralbad.
Die heutige Bauausschuss-Sitzung geriet zu einem Lehrstück formalisierter Demokratie. Auf der Tagesordnung stand:
Ö 6.3 Bebauungsplan Nr. 871 „Zentralbad“ (Aufstellungsbeschluss) 0066/2010 (nachfolgend teildokumentiert).
Der Ausschuss hat 13 stimmberechtigte (teils bürgerliche) Mitglieder und ein beratendes (Direkte Demokratie). Von den 14 Mitgliedern waren 12 anwesend.
Trotz der vorgebrachten Kritik von FDP und CDU: beide wegen Haltestelle StadtRegionalBahn
und vor allem der Direkten Demokratie: Rechtsverstöße gegen die Gemeindeordnung GO Schleswig-Holsteins (unzureichende Information der EinwohnerInnen / BürgerInnen; unzureichende Information der Ortsbeiräte, unzureichende Information der übrigen Beiräte (SeniorInnen, Behinderte u.a.) sowie der fehlenden Kinder- und Jugendbeteiligung (Alibi-Veranstaltung am 11. und 12. Februar in der Jugendherberge Gaarden))
‘Demokratielehrstunde Bauausschuss: Auch Minderheiten können Mehrheit sein’ weiterlesen
Der Verein zur Erhaltung der Lessinghalle am trifft sich am 25. Januar 2010 um 19.00 Uhr zu einer Besprechung zur Kieler Bäderlandschaft. Beginn der Versammlung ist um 19.00 Uhr im Restaurant Beograd, Rendsburger Landstraße 47 in Kiel.
Ratsfrau Zimmermann begrüßt die intensiver werdende Debatte zum Zentralbad Kiels nach dem Interview mit Prof. Langhammer in den Kieler Nachrichten vom 8. Januar 2010, der darin die Sinnhaftigkeit eines Zentralbades angezweifelt hatte.
Zimmermann: „Man versucht, den Kieler Bürgerinnen und Bürgern ein Zentralbad vor die Nase zu setzen. Nur wenigen Kielern dürfte klar sein, dass die Lessinghalle und die Gaardener Schwimmhalle damit endgültig passé sind.“ Zimmermann führt aus, der Beschluss der Kieler Ratsversammlung im Dezember 2009 in Sachen Zentralbad sei gefasst worden, ohne dass die zuvor gesetzlich vorgeschriebenen Voraussetzungen der Bürgerbeteiligung für Großprojekte erfüllt worden wären. „Ich bezweifle im Übrigen, dass es bei Eintrittspreisen im Zentralbad von den jetzt in Planung stehenden 3,50 Euro pro 90-minütigen Besuch bleiben wird. Man rechnet sich das Zentralbad in jeder Beziehung schön!“
‘Bürger-Bäder statt Prunk-Hallen’ weiterlesen
| 14. Dezember 2009 |
| 17:00 |
| 21. Dezember 2009 |
| 19:00 |
Die nächste Fraktionssitzung der Ratsfraktion Direkte Demokratie findet wie immer im Max-Planck-Zimmer (Nr. 239, 2. Obergeschoss, Rathaus, Fleethörn 9-17) statt. Auf der Tagesordnung stehen u.a.:
Nachberatung der Ratsversammlung, u.a. Bäderlandschaft, Datenschutzbeauftragte/r
Berichte: Fraktionsvorstand, Ausschüsse, Büro
Weihnachtsfeier am 21.12.2009
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