Tag-Archiv für 'ÖPP'

Ausschuss für Schule und Sport am 8.6.2010

8. Juni 2010
17:00

Landeshauptstadt Kiel

Kiel

Raum: Raum A 454, 4. Etage, Ort: Neues Rathaus, Eingang Andreas-Gayk-Straße/Fabrikstraße
Tagesordnung
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung
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Ausschuss für Schule und Sport am 18.5.2010

18. Mai 2010
17:00

Landeshauptstadt Kiel

Kiel

Tagesordnung – Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Ausschusses für Schule und Sport
Raum: Raum A 454, 4. Etage, Ort: Neues Rathaus, Eingang Andreas-Gayk-Straße/Fabrikstraße

TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
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Nichtöffentlich: Lenkungsausschuss RBZ-Projekt am 23.4.2010

23. April 2010
15:00

Kiel

Regionale Berufsbildungszentren Kiel.
Raum 464, Altes Rathaus

Anmerkung: Es hat schon eine gewisse kabarettistische Note, dass am Tag der Messe, die Begeisterung für Kommunalpolitik wecken soll, eine nichtöffentliche Sitzung stattfindet.


PFI –> PPP (= ÖPP)… Wie aus der Privaten Finanz-Initiative die öffentlich-private-Partnerschaft wird

PRIVATE FINANCE INITIATIVE
Verdienen an leeren Kassen

Die britische Premierministerin Margaret Thatcher, eine begeistere Anhängerin des (neo)liberalen Vordenkers Milton Friedman, startete Mitte der 1990er Jahre eine umfassende Privatisierung öffentlicher Einrichtungen in Großbritannien. Mit British Telecom, British Airways, British Steel, British Airports, Rolls Royce, Thames Water und vielen mehr wurden nahezu alle öffentlichen Unternehmen verkauft. Das wenige was übrig blieb verkaufte ihr Nachfolger John Major.
Die Gewerkschaften wurden entmachtet, die Löhne gesenkt, während auf der anderen Seite die Steuern für Gewinne gesenkt und das Finanzwesen dereguliert wurden.

Die von der Politik versprochenen positiven Effekte der Privatisierung traten nicht ein. Dafür machten die “Privaten” exorbitant hohe Gewinne und es gab Entlassungswellen und die verkauften öffentlichen Güter sorgten für negative Dauerschlagzeilen in der Presse.
Die katastrophalen Folgen für die Bevölkerung waren ausschlaggebend für Wahlsieg der Labour Party mit Tony Blair, die im übrigen vorher in der Opposition diesen Privatisierungen zugestimmt hatte.
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Nichtöffentlich: Sitzung des Lenkungsausschusses RBZ-Projekt am 17.12.10

17. Dezember 2010
15:00

Kiel

Kiel

Regionale Berufsbildungszentren Kiel:
Raum 464, Altes Rathaus


Nichtöffentlich: Sitzung des Lenkungsausschusses RBZ-Projekt am 12.3.10

12. März 2010
16:00

Kiel

Kiel

Regionale Berufsbildungszentren Kiel
Raum 464, Altes Rathaus


Nichtöffentlich: Sitzung des Lenkungsausschusses RBZ-Projekt am 15.2.10

15. Februar 2010
15:00

Regionale Berufsbildungszentren Kiel: Sanierungsmaßnahmen und ÖPP-Neubaumaßnahmen
Raum 464, Altes Rathaus