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8. Dezember 2009 von
Redaktion in
Bau, Finanzen, Gaarden, Inneres und Umwelt, Jugendhilfe, Kultur, Ortsbeiräte, Schule und Sport, Soziales, Wohnen und Gesundheit und Wirtschaft.
Tags: Bürgerbeteiligung, Gaarden, Katzheide, Lessinghalle, Park, Schwimmhalle, Zentralbad.
Aufgeschoben heißt nicht Aufgehoben!
Es reicht (Ya Basta)
Katzheide bleibt!
Lassen wir uns nicht einlullen, ja sie haben den Beschluss zu Katzheide verschoben, nun wollen sie dies in 6 Monaten erneut beschließen. Vom Tisch ist aber nicht der Beschluss zum Zentralbad, der im Dezember erneut in der Ratsversammlung auf der Tagesordnung steht. Wird hierzu ein Beschluss gefasst sind aber Fakten geschaffen die Auswirkung auf den Erhalt des Freibades Katzheide haben werden. Es ist daher wichtig den politischen Druck auf die Verantwortlichen hoch zu halten.
‘SIG: Neuer Katzheide-Flyer’ weiterlesen
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24. November 2009 von
Redaktion in
Ausschüsse, Bau, Stadtgestaltung und Termine.
Tags: Barrierefreiheit, Behinderung, Bildung, Elmschenhagen, Fahrrad, Feuerwehr, Friedrichsort, Holtenau, Park, Russee, StadtRegionalBahn, UKSH, Verkehr, Wellsee.
Tagesordnung – Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Bauausschusses
Anlass: ordentliche Sitzung, Raum: Ratsherrenzimmer, Ort: Rathaus
‘Sitzung des Bauausschusses am 3.12.2009′ weiterlesen
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12. November 2009 von
Redaktion in
Anträge, Gaarden, Kinderkommission, Kleine Anfragen, Ortsbeiräte, Ratsversammlung und Termine.
Tags: Ausbildung, Behinderung, Bildung, Friedhof, Gaarden, Hörn, Integration, Katzheide, Kultur, Lärm, Mettenhof, Neophyten, Oberbürgermeister, Park, Sportboothäfen, Stadtpräsidentin, Tropenholz, Zentralbad.
Tagesordnung – Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung
Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal, Ort: Rathaus
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
Ö 3 Genehmigung der Tagesordnung
Ö 4 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 5 Aktuelle Stunde ‘Ratsversammlung am 19.11.2009 – Antrag zur KITA-Sozialstaffel und vier Anfragen’ weiterlesen
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2. November 2009 von
Redaktion in
Ausschüsse, Inneres und Umwelt und Termine.
Tags: Friedhof, Gaarden, Hunde, Klimaschutz, Lärm, Luftreinhaltung, Nordostseekanal, Park, Pestizid, Spielplatz, Toleranz, Verkehr, Waffen.
| 10. November 2009 |
| 17:00 | bis | 20:00 |
Tagesordnung – Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Innen- und Umweltausschusses
Datum: Di, 10.11.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ratsherrenzimmer, Ort: Rathaus ‘Innen- und Umweltausschuss am 10.11.2009′ weiterlesen
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27. Oktober 2009 von
Redaktion in
Ausschüsse, Ortsbeiräte und Ratsversammlung.
Tags: Ältestenrat, CDU, FDP, Gaarden, Hörn, Katzheide, OVG, Park, Schwimmhalle, SPD, Stadtpräsidentin.
Gutachten von Prof. Ewer stützt Rechtsauffassung der Fraktion Direkte Demokratie
Schon vor einigen Tagen haben wir das von der Stadt in Auftrag gegebene Rechtsgutachten als Geldverschwendung bezeichnet. Dies stellt sich jetzt als zutreffend heraus.
Prof. Wolfgang Ewer hat auf Betreiben des Ältestenrates in einem Gutachten für die Landeshauptstadt deutlich festgestellt, dass die von uns vertretene Rechtsauffassung zutreffend ist. Dies war von einem seriösen Juristen zu erwarten, da das allen Beteiligten vorliegende Urteil des Oberverwaltungsgerichtes (OVG vom 26.2.2003, 2 L 49/02) keine andere Interpretation zulässt. Wir danken für diese gute Arbeit!, bedauern aber zugleich dass vom Altparteien-Block SPD-CDU-GRÜNE-FDP-LINKE ohne Not Geld verschwendet wird – allein aus Borniertheit und auch als Warnung an die eigenen Reihen. In diesem Zusammenhang ist auch die fadenscheinige Kostendiskussion zu sehen.
‘Schallende Ohrfeige für Albig-Kietzer-SPD-CDU-GRÜNE-FDP-LINKE’ weiterlesen
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2. Oktober 2009 von
Redaktion in
Ratsversammlung und Termine.
Tags: Abfall, Ausbildung, Feuerwehr, Hunde, Innenstadt, Klimaschutz, Nordhafen, Nordostseekanal, Park, Schule, Schulessen, Verkehr.
| 8. Oktober 2009 |
| 15:00 | bis | 22:00 |
Tagesordnung – Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung
Datum: Do, 08.10.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 15:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus ‘Ratsversammlung am 08.10.2009′ weiterlesen
| 1. Oktober 2009 |
| 17:00 | bis | 20:00 |
Tagesordnung – Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
Datum: Do, 01.10.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Magistratssaal
Ort: Rathaus ‘Jugendhilfeausschuss – Sitzung am 1.10.2009′ weiterlesen
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