Tag-Archiv für 'Ratsversammlung'

Rede zu Biodiversität

Beispiel für unverstandene Artenvielfalt: Zentralbad

Beispiel für unverstandene Artenvielfalt: Zentralbad

Rede von Ratsfrau Zimmermann zum Antrag Mitgliedschaft der Landeshauptstadt Kiel beim Verein „Kommunen für biologische Vielfalt“
Drucksache 0683/2011
in der Ratsversammlung vom 29.9.2011

Sehr geehrte Frau Stadtpräsidentin, meine Damen und Herren,

Biodiversität oder besser verständlich: biologische Vielfalt sollte von jeder Kommune angestrebt bzw. erhalten werden. Neben dem Aspekt des Arten- und Naturschutzes profitiert auch der Mensch selber von biologischer Vielfalt in mehrfacher Hinsicht. Neben einer gesunden Umwelt brauchen Jung und Alt insbesondere im städtischen Raum die Möglichkeit, Tiere und Pflanzen überhaupt erleben zu können.
Insofern begrüßen wir es, wenn die Landeshauptstadt Mitglied in einem Verein wird, dessen Zweck die Förderung der biologischen Vielfalt ist.

Allerdings müssen wir anmerken, dass in unserer Wahrnehmung diese Mitgliedschaft vor allem Alibi-Charakter hat, weil die tägliche Praxis der Landeshauptstadt dem Ziel der Biodiversität konträr gegenübersteht. Ich möchte hier nur einige Beispiele der letzten Zeit nennen:
Das geplante Zentralbad soll auf einer extrem artenreichen Fläche gebaut werden, die zudem noch extrem wichtig für den städtischen Biotopverbund ist – biologische Vielfalt egal.
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Große Anfrage: Änderung des Flächennutzungsplanes in Kiel-Hasseldieksdamm

Große Anfrage (Drucksache 0120/2011) für den Bauausschuss – 12. Änderung des Flächennutzungsplanes – Fassung 2000 – für einen Bereich in Kiel-Hasseldieksdamm, nördlich der Bundesautobahn A 215, östlich des Russeer Weges (Aufhebung Aufstellungsbeschluss), Drucksache 0628/2010

Große Anfrage

01. Falls die Darstellung im F-Plan als gewerbliche Baufläche planungsrechtlich Grundlage der künftigen Bebauung sein soll, ist jede Art von Gewerbe zulässig. Ist dies die Absicht der LH und wie beurteilt die LH die Zulässigkeit des Gebietes nach § 15 BauNVO in Bezug auf die Zumutbarkeit bzw. Unzumutbarkeit gegenüber dem Umfeld?

02. Das Vorhaben ist nach § 35 nur zulässig, wenn öffentliche Belange nicht entgegenste-hen. Allein wegen seines Umfangs ist eine Bauleitplanung erforderlich, ansonsten stehen öffentliche Belange entgegen. Warum wurde auf diese verzichtet?

03. Wurde eine Eingriffsregelung durchgeführt?

04. Wurden vor einer Eingriffsregelung Genehmigungen erteilt?

05. Wurde die Richtlinie des Europäischen Rates zur „Durchführung der Umweltverträglichkeitsprüfung…“ beachtet?
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Bauauschuss gegen Blücherplatz-Anwohner und Ortsbeirat: Granit soll entfernt werden.

10. Juni 2010
15:00

Die heutige Bauausschusssitzung verlief wie erwartet eindeutig:
SPD-CDU-GRÜNE-FDP-LINKE mit Unterstützung von Bürgermeister Todeskino und dem federführenden Tiefbauamt (Herr Schmeckthal).
Alle einig: Bürgerbeteiligung ist toll, wenn aber was anderes rauskommt als sich das so von einigen überlegt wurde – tja…
Dann muss man zusammenstehen und in Gesamtabwägung was gegen die >Anwohner machen. Das Leben ist hart in Kiel;-)

Ärgerlich. Damit sinken die Chancen, dass dieser fachliche Blödsinn der Granitentfernung in der Ratsversammlung am nächsten Donnerstag (10.6.2010) abgelehnt wird.
Ärgerlich auch, dass die Verwaltung (Tiefbauamt) nicht den möglichen Handlungsspielraum ausgenutzt hat um Gespräche zwischen Anwohnerinnen und Stadt zu ermöglichen.
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Fraktionssitzung am 22.3.2010 im MPZ

22. März 2010
17:00bis19:00

Ort: Max-Planck-Zimmer (MPZ, Raumnr. 239, 2. Obergeschoss), Rathaus, Fleethörn 9-17, 24103 Kiel
Auf der Tagesordnung stehen u.a.:
Auswertung der Ratsversammlung
Stadtentwicklung: Konzepte
Außerdem:
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Antwort auf Kleine Anfrage Probleme bei Brandlöschung

18. Februar 2010
15:00

Kiel

Kiel

Drucksache 0041/2010
Probleme bei Brandlöschung
der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 15.01.2010 zur Ratsversammlung am 18.02.2010

In einem Artikel berichtete die Kieler Nachrichten vom Donnerstag, 03.12.2009 (Nr. 282) über einen Großbrand in einer Autowerkstatt in der Preetzer Straße („Großbrand sorgte für dicke Luft über Kiel“, S. 1 / „Fluchend im Flammenmeer“, S. 29).
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Nichtöffentlich: Ältestenrat am 17.2.2010

17. Februar 2010
17:00
18. Februar 2010
15:00

Kiel

Kiel

Der Ältestenrat tagt heute um 17 Uhr im Ratsherrenzimmer, Altes Rathaus. Thema ist die Vorbereitung der Ratsversammlung am Donnerstag um 15.00 Uhr.


Ratsversammlung: Direkte Demokratie beantragt Aktuelle Stunde zum Winterdienst in Kiel

18. Februar 2010
15:00

Unsere Ratsfraktion hat heute morgen fristgerecht die Durchführung einer aktuellen Stunde zum Thema Winterdienst in der Landeshauptstadt Kiel beantragt. Wenn das Thema von der Stadtpräsidentin zugelassen wird, wird sich die Ratsversammlung am Donnerstag unter Tagesordnungspunkt 4 mit dem Thema beschäftigen.


Fraktionssitzung am 15.02.2010

15. Februar 2010
17:00bis19:15

im MPZ (Raum 239). Altes Rathaus
Auf der Tagesordnung stehen u.a.:
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Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Landeshauptstadt Kiel

PDF-Version: Ortsbeirat-Geschäftsordnung

Geschäftsordnung für die Ortsbeiräte der Landeshauptstadt Kiel vom 25.11.2009
§ 1: Aufgaben der Ortsbeiräte
§ 2: Stellung der Ortsbeiräte
§ 3: Vorschlagsrecht
§ 4: Antragsrecht
§ 5: Mitglieder der Ortsbeiräte
§ 6: Wahl der Mitglieder der Ortsbeiräte
§ 7: Abberufung von Mitgliedern der Ortsbeiräte
§ 8: Vorsitzende und stellvertretende Vorsitzende der Ortsbeiräte
§ 9: Öffentlichkeit der Sitzungen des Ortsbeirates
§ 10: Geschäftsführung
§ 11: Inkrafttreten
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Kinder- und Jugendbeteiligung zum Zentralbad am 11. und 12. Februar 2010

11. Februar 2010
15:00bis18:00
12. Februar 2010
15:00bis18:00

Am 11. und 12.2 veranstaltet die Kieler Bäder GmbH eine Zukunfstwerkstatt für Kinder- und Jugendliche in der Jugendherberge Gaarden. Eingeladen wurden nach Angaben der Kieler Bäder GmbH rund 60 Jugendliche aus allen Stadtteilen.
Die Veranstaltung findet jeweils von 15.00 – 18.00 Uhr statt.
Die 60 Jugendlichen setzen sich einerseits zusammen aus denjenigen, die sich vor einiger Zeit für die Alibi-Veranstaltung Jugend im Rat beworben haben und von denen rund die Hälfte an der damaligen Veranstaltung teilnahm. Andererseits wurden durch persönliche Ansprache von Schulsozialarbeitern ab der Klassenstufe drei Kinder angesprochen und eingeladen.
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