| 27. April 2010 | ||
| 17:00 |
Im Gewerkschaftshaus, Legienstraße 22, Kiel.
Wer ist das Bildungsbündnis Kiel?
‘Bildungsbündnis Kiel am 27.4.2010′ weiterlesen
Tag-Archiv für 'Schule'
Seite 3 von 8
| 27. April 2010 | ||
| 16:00 |
Kiel
Tagesordnung
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3 Übersichten
‘Sitzung des Kulturausschusses am 27.4.2010′ weiterlesen
| 1. April 2010 | ||
| 17:00 |
Kiel
Raum: Magistratssaal, Ort: Rathaus
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3 Niederschriften und Beschlussübersichten
‘Jugendhilfeausschuss am 1.4.2010′ weiterlesen
| 18. März 2010 |
Antwort auf die Kleine Anfrage
Drucksache 0236/2010
Erhalt der Lessinghalle
der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 09.03.2010 zur Ratsversammlung am 18.03.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 18.03.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Hat die Verwaltung Minimallösungen zum Erhalt der Lessinghalle geprüft?
a) Maschinenreparatur,
b) Sanierung zur Wahrung der Sicherheit und
c) Sanierung zur nachhaltigen Gewährleistung des Schwimmsportes
Antwort: Die Verwaltung hat zu allen 3 genannten Punkten Minimallösungen geprüft. Zum Zeitpunkt der Schließung der Lessinghalle war nicht nur die Beckenwasseraufbereitung total sanierungsbedürftig, sondern auch die Heißdampfrohranlage im gesamten Gebäude sowie das Schwimmerbecken aufgrund mehrerer Risse in den tragenden Elementen und diverser Leckagen. Zur Wahrung der Sicherheit hätte auch die gesamte Fensterfront dringend (denkmalgerecht) erneuert werden müssen; einige Fenster mussten bereits fest verschlossen werden, um zu verhindern, dass sie aus dem Rahmen fallen. Eine Grundsanierung der Halle hätte keinen Beitrag zur nachhaltigen Gewährleistung des Schwimmsportes liefern können, da sich die dadurch zur Verfügung stehende Schwimmfläche nicht vergrößert hätte. Der bestehende Bedarf konnte durch die erweiterten Öffnungszeiten in den verbleibenden Hallen abgedeckt werden.
‘Erhalt der Lessinghalle – Antwort auf Kleine Anfrage’ weiterlesen
Funktionen
Ausschuss für Schule und Sport: Bürgerliches Mitglied mit beratender Stimme
Wirtschaftsausschuss: Stellvertretendes Bürgerliches Mitglied mit beratender Stimme
Kontakt
Postanschrift
Monika Dullo
Fraktion Direkte Demokratie
Rathaus, Fleethörn 9 – 17
24103 Kiel
Telefon: (0431) 901 – 2572
Fax: (0431) 901 – 62572
E-Mail: ratsfraktion@dd-kiel.de
| 18. März 2010 |
(ailing – engl.: angeschlagen, marode)
Dank der Politik von SPD, CDU, Grünen und FDP auf Bundesebene wissen die Kommunen nicht ein noch aus – was bezahlen, wo noch sparen? Auch unsere schöne Stadt an der Förde ist betroffen. Jetzt wird der Wind in der „Sailing City“ richtig rauh.
Der Stadtrat für Finanzen, Gert Meyer mit Namen, hat sich aufgemacht und Stellen im Haushaltsplan gesucht, die man streichen, kürzen, einsparen oder zumindest deren Aufstockung reduzieren kann. Und so hat er zur Ratsversammlung am 18.03.2010 eine lange Liste vorgelegt. Aber ist es nun Zufall, dass in seiner Begründung die sozialen Ausgaben sogleich unter dem Punkt „Zu 1.“ als finanzielle Belastung der Kommune genannt werden?
Der Gesamtbereich „Schule“ ist gemäß Finanzverwalter Meyer noch der einzig verbliebene Sektor, der mit gesteigerten Zuschüssen rechnen kann. Allerdings sieht seine Vorlage eine Halbierung der ursprünglichen Aufstockung vor. Man kann sich drehen wie man will – es handelt sich letztlich um eine Kürzung!
‘Kiel – Failing City – Ailing City’ weiterlesen
„Bildungsabschlüsse fallen nicht vom Himmel. Da hilft es auch nicht „Bildung, Bildung, Bildung“ zu rufen.
Bildung braucht finanzielle Möglichkeiten, um sie zu erlangen und es braucht in Folge Arbeitsplätze. An beidem mangelt es.
Niemand kann ernsthaft bezweifeln, dass Armut viel mehr ist, als wenig Geld zu haben. Armut in Kiel wie anderwo bedeutet vielfältige Benachteiligungen in den Bereichen Bildung, Gesundheit, Wohnen und Freizeit. Auch in Kiel wird die Kinderarmut auf die “Bildungsferne” oder andere Defizite (Sozialisations-, Kulturdefizite) der Betroffenen zurückgeführt.
Durch diese Schuldzuschreibung gerät die Verantwortung von Staat, Gesellschaft und Wirtschaft auch in Kiel völlig aus dem Blick.
‘“Lieber Millionen investieren als für Sozialbeiträge ausgeben”’ weiterlesen
| 18. Januar 2010 | ||
| 18. Februar 2010 | ||
| 18. März 2010 | ||
| 15:00 |
Kiel
Antwort
Stadtrat Möller Kiel, 03.03.2010
Dezernent für Soziales, Jugend, Gesundheit, Wohnen, Schule und Sport
Antwort auf die Große Anfrage
Drucksache 0084/2010
Umsetzung § 47 f GO – Kinderbeteiligung in der Landeshauptstadt Kiel
der Ratsfraktion Direkte Demokratie vom 18.01.2010 zur Ratsversammlung am 18.03.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 18.03.2010 gestellte Große Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Sieht die Stadt die Regelungen des § 47f GO als verbindlichen und unhintergehbaren Gesetzesauftrag an?
Antwort: Die Landeshauptstadt Kiel sieht im § 47 f GO einen verbindlichen Auftrag für die Stadt. Dieses wird u.a. deutlich durch die bereits seit vielen Jahren in unterschiedlichen Bereichen der Stadtverwaltung durchgeführten Beteiligungsverfahren. Beteiligungsprojekte werden durchgeführt z.B. vom Amt für Schule, Kinder- und Jugendeinrichtungen, vom Grünflächenamt, bei den Projekten im Rahmen der Maßnahmen von „Soziale Stadt“/ Stadtteilbüros, dem Tiefbauamt und / oder dem Stadtplanungsamt.
‘Antwort auf Grosse Anfrage: Umsetzung § 47f GO – Kinderbeteiligung in der Landeshauptstadt Kiel’ weiterlesen
Zu den ersten Sparvorschlägen im Finanzausschuss der Stadt Kiel
Um im Finanzausschuss mitabstimmen zu können, bräuchte die Direkte Demokratie mehr Stimmen und so konnten die Parteien bis auf die Linke Gemeinsamkeit demonstrieren.
Wenn die Kielerinnen und Kieler hören, dass es “keine Alternative” gibt, dann müssen sie sich warm anziehen. Dann wird wieder einmal deutlich gemacht, dass niemand etwas fordern darf, weil sonst am Ende gar die Bürgerinnen und Bürger dafür verantwortlich sind, dass die Stadt pleite ist und der Verwaltung von Arvato (Bertelsmann Tochter) anheimfällt.
Erinnern wir uns einmal an das Kommunalwahlprogramm der SPD; sie versprach die Kinderarmut zu bekämpfen, die Sozialpolitik von Einsparungen auszunehmen und vieles mehr. “Es ist unfair Politiker an den Wahlversprechen zu messen”, hat der ehemalige SPD Parteivorsitzende Franz Müntefering gesagt. Nun gut, vielleicht meinte er, wir sollten sie an ihren Taten messen.
‘Keine Alternative zum Sparen?’ weiterlesen
PFI –> PPP (= ÖPP)… Wie aus der Privaten Finanz-Initiative die öffentlich-private-Partnerschaft wird
PRIVATE FINANCE INITIATIVE
Verdienen an leeren Kassen
Die britische Premierministerin Margaret Thatcher, eine begeistere Anhängerin des (neo)liberalen Vordenkers Milton Friedman, startete Mitte der 1990er Jahre eine umfassende Privatisierung öffentlicher Einrichtungen in Großbritannien. Mit British Telecom, British Airways, British Steel, British Airports, Rolls Royce, Thames Water und vielen mehr wurden nahezu alle öffentlichen Unternehmen verkauft. Das wenige was übrig blieb verkaufte ihr Nachfolger John Major.
Die Gewerkschaften wurden entmachtet, die Löhne gesenkt, während auf der anderen Seite die Steuern für Gewinne gesenkt und das Finanzwesen dereguliert wurden.
Die von der Politik versprochenen positiven Effekte der Privatisierung traten nicht ein. Dafür machten die “Privaten” exorbitant hohe Gewinne und es gab Entlassungswellen und die verkauften öffentlichen Güter sorgten für negative Dauerschlagzeilen in der Presse.
Die katastrophalen Folgen für die Bevölkerung waren ausschlaggebend für Wahlsieg der Labour Party mit Tony Blair, die im übrigen vorher in der Opposition diesen Privatisierungen zugestimmt hatte.
‘PFI –> PPP (= ÖPP)… Wie aus der Privaten Finanz-Initiative die öffentlich-private-Partnerschaft wird’ weiterlesen
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