Veröffentlicht am
4. Februar 2010 von
Redaktion in
Ausschüsse, Bau, Gaarden, Mitte und Termine.
Tags: CDU, FDP, Gaarden, Gemeindeordnung, GRÜNE, Hörn, Katzheide, Lessinghalle, LINKE, Ratsversammlung, Schwimmhalle, SPD, StadtRegionalBahn, Zentralbad.
Die heutige Bauausschuss-Sitzung geriet zu einem Lehrstück formalisierter Demokratie. Auf der Tagesordnung stand:
Ö 6.3 Bebauungsplan Nr. 871 „Zentralbad“ (Aufstellungsbeschluss) 0066/2010 (nachfolgend teildokumentiert).
Der Ausschuss hat 13 stimmberechtigte (teils bürgerliche) Mitglieder und ein beratendes (Direkte Demokratie). Von den 14 Mitgliedern waren 12 anwesend.
Trotz der vorgebrachten Kritik von FDP und CDU: beide wegen Haltestelle StadtRegionalBahn
und vor allem der Direkten Demokratie: Rechtsverstöße gegen die Gemeindeordnung GO Schleswig-Holsteins (unzureichende Information der EinwohnerInnen / BürgerInnen; unzureichende Information der Ortsbeiräte, unzureichende Information der übrigen Beiräte (SeniorInnen, Behinderte u.a.) sowie der fehlenden Kinder- und Jugendbeteiligung (Alibi-Veranstaltung am 11. und 12. Februar in der Jugendherberge Gaarden))
‘Demokratielehrstunde Bauausschuss: Auch Minderheiten können Mehrheit sein’ weiterlesen
Stadtrat Möller Kiel, 14.01.2010
Dezernent für Soziales, Jugend, Gesundheit,
Wohnen, Schule und Sport
Antwort auf die Kleine Anfrage
Drucksache
Schulschwimmen in Kiel
des Ratsherrn Bernd Jenning der Ratsfraktion Direkte Demokratie vom 07.01.2010 zur Ratsversammlung am 21.01.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 21.01.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
‘Antwort auf die Kleine Anfrage Schulschwimmen in Kiel’ weiterlesen
Ratsfrau Zimmermann begrüßt die intensiver werdende Debatte zum Zentralbad Kiels nach dem Interview mit Prof. Langhammer in den Kieler Nachrichten vom 8. Januar 2010, der darin die Sinnhaftigkeit eines Zentralbades angezweifelt hatte.
Zimmermann: „Man versucht, den Kieler Bürgerinnen und Bürgern ein Zentralbad vor die Nase zu setzen. Nur wenigen Kielern dürfte klar sein, dass die Lessinghalle und die Gaardener Schwimmhalle damit endgültig passé sind.“ Zimmermann führt aus, der Beschluss der Kieler Ratsversammlung im Dezember 2009 in Sachen Zentralbad sei gefasst worden, ohne dass die zuvor gesetzlich vorgeschriebenen Voraussetzungen der Bürgerbeteiligung für Großprojekte erfüllt worden wären. „Ich bezweifle im Übrigen, dass es bei Eintrittspreisen im Zentralbad von den jetzt in Planung stehenden 3,50 Euro pro 90-minütigen Besuch bleiben wird. Man rechnet sich das Zentralbad in jeder Beziehung schön!“
‘Bürger-Bäder statt Prunk-Hallen’ weiterlesen
Kleine Anfrage zur Ratsversammlung am 21. Januar 2010
Schulschwimmen in Kiel
1. Wie hoch ist der Unterrichtsausfall beim Schulschwimmen in der Landeshauptstadt gemessen an den Soll-Stunden?
2. Gibt es stadtteilbezogene Unterschiede beim Unterrichtsausfall?
3. Befürchtet die Stadtverwaltung durch die beabsichtigte Schließung der Gaardener Schwimmhalle und des Freibades Katzheide eine Verschärfung der Unterrichtsausfallsituation?
Gez.: Ratsfrau Ingrid Zimmermann
Rede von Ratsfrau Ingrid Zimmermann vor der heutigen Ratsversammlung zur Begründung des Antrages der Fraktion Direkte Demokratie auf umfangreiche Beteiligung von Kindern, Jugendlichen, BürgerInnen und Gremien bei der Neugestaltung der Kieler Bäderlandschaft
Auf Grundlage der Beschlussvorlage sollen heute Fakten für ein Zentralbad und daraus resultierend gegen Lessinghalle, gegen Gaardener Schwimmhalle, gegen Katzheide, allgemein gegen jede dezentrale Lösung geschaffen werden.
Wenn es denn alle wollen.
Allerdings ist in dem gesamten Prozess zur Neuausrichtung der Bäderlandschaft die Bevölkerung und insbesondere Kinder und Jugendliche sowie verschiedene Beiräte völlig unzureichend beteiligt gewesen.
So entscheiden also maximal 58 Personen.
Welche Basis gibt es für diese Entscheidung ?
‘Rede zur Begründung des Beteiligungsantrages zur Bäderlandschaft in der heutigen RV’ weiterlesen
Veröffentlicht am
11. Dezember 2009 von
Redaktion in
Anträge, Finanzen und Ratsversammlung.
Tags: Bürgerbeteiligung, CDU, FDP, Gaarden, GRÜNE, Haushalt, Katzheide, Lessinghalle, Schwimmhalle, SPD, Zentralbad.
Bei den heutigen Haushaltsberatungen der Landeshauptstadt Kiel war der Antrag der Fraktion Direkte Demokratie auf umfangreiche Bürgerbeteiligung, Gremienbeteiligung sowie Kinder- und Jugendbeteiligung chancenlos. Der SPD-CDU-GRÜNEN-FDP-Block stimmte geschlossen für ein Zentralbad und damit für die Zerstörung der bisherigen Kieler Bäderlandschaft. Immerhin wurde diese Abstimmung auf Antrag der Fraktion Direkte Demokratie namentlich durchgeführt. Gleichwohl hat die von Ratsfrau Ingrid Zimmermann vorgetragene Kritik offensichtlich gesessen: OB Albig verlor abermals seine Ruhe und sah sich gezwungen Stellung zu beziehen. Auch Herr Schmalz von der Gaardener SPD machte eine etwas unglückliche Figur, als er versuchte zu erklären, dass er zwar für das Zentralbad sei aber gleichzeitig für den Erhalt von Katzheide. Interessant auch, dass dem Block schliesslich inhaltlich nicht viel einfiel und er ausfällig wurde mit Populismusvorwürfen. Dieser Diskussion werden wir uns mit großer Freude stellen!
Veröffentlicht am
8. Dezember 2009 von
Redaktion in
Bau, Finanzen, Gaarden, Inneres und Umwelt, Jugendhilfe, Kultur, Ortsbeiräte, Schule und Sport, Soziales, Wohnen und Gesundheit und Wirtschaft.
Tags: Bürgerbeteiligung, Gaarden, Katzheide, Lessinghalle, Park, Schwimmhalle, Zentralbad.
Aufgeschoben heißt nicht Aufgehoben!
Es reicht (Ya Basta)
Katzheide bleibt!
Lassen wir uns nicht einlullen, ja sie haben den Beschluss zu Katzheide verschoben, nun wollen sie dies in 6 Monaten erneut beschließen. Vom Tisch ist aber nicht der Beschluss zum Zentralbad, der im Dezember erneut in der Ratsversammlung auf der Tagesordnung steht. Wird hierzu ein Beschluss gefasst sind aber Fakten geschaffen die Auswirkung auf den Erhalt des Freibades Katzheide haben werden. Es ist daher wichtig den politischen Druck auf die Verantwortlichen hoch zu halten.
‘SIG: Neuer Katzheide-Flyer’ weiterlesen
Der Verein zum Erhalt der Lessinghalle und zur Unterstützung der Fördebäder in Kiel und die Stadtteilinitiative Gaarden (SIG) erklären ihre Solidarität untereinander und ihre gemeinsame Ablehnung der aus ihrer Sicht bisher verfehlten Gestaltung der Bäderlandschaft durch die Stadt Kiel. Über Jahre habe man immer versichert, dass der Erhalt der bestehenden Bäder gesichert sei, dabei aber die notwendige Investitionen unterlassen und so der Bausubstanz geschadet. Dies hat zum Beispiel zu der aktuellen Schließung der Lessinghalle geführt.
‘Rettungsring für Kieler Bäderlandschaft!’ weiterlesen
| 18. November 2009 |
| 18:00 | bis | 20:00 |
| 19. November 2009 |
| 15:00 | bis | 21:00 |
Aufruf der Stadtteilinitiative Gaarden
Der Bau des Zentralbades bedeutet: höhere Preise – volle Schwimmbecken – kleinere Außenanlagen – sparen am falschen Ende!
Katzheide muss bleiben
Am 19.11.09 will die Kieler Ratsversammlung das Aus für das Freibad Katzheide beschließen. Wir werden das nicht hinnehmen!
Kommt zur Laternen – Demonstration für den Erhalt des Freibades Katzheide! Am 18. 11. um 18.00 Uhr auf dem Vinetaplatz
‘Laternenumzug gegen die Schließung von Katzheide am 18.11.2009′ weiterlesen
| 17. November 2009 |
| 18:00 |
| 18. November 2009 |
| 18:00 |
| 19. November 2009 |
| 14:30 |
…um 18.00 Uhr beim PTAV im Medusahof. Auf der Tagesordnung stehen u.a.
- Laternelaufen gegen Katzheide-Schließung am Mittwoch, 18.00h Vinetaplatz –> Alfons-Jonas-Platz
- Überreichung der gesammelten Protest-Unterschriften gegen die Schließung von Katzheide an die Stadt am 19.11.2009
‘Stadtteilini Gaarden: Nächstes Treffen am 17.11.2009′ weiterlesen
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