Veröffentlicht am
10. Dezember 2010 von
Andreas in
Finanzen, Ratsversammlung und Soziales, Wohnen und Gesundheit.
Tags: Bildung, Haushalt, Hunde, Innenministerium, Kita, LINKE, Schule, Soziale Stadt, Verkehr, Zentralbad.
Grundsatzrede zum Haushalt
Es gilt das gesprochene Wort
Frau Stadtpräsidentin,
verehrte Kolleginnen und Kollegen!
Kiel nimmt einen Kredit von 56 Millionen Euro für das Jahr 2011 auf. Kiel hat über 400 Millionen Euro Schulden. Kiel spart – oder besser gesagt kürzt – seit Jahren an allen Ecken und Enden, aber das Minus wächst und wächst. Und das ist übrigens nicht erst seit der Finanzkrise der Fall! Warum wächst der Schuldenberg immer weiter – wie kann das sein?! Der Erkenntnis, dass die Schulden anderswo entstanden sind, kann ich nur beipflichten. Wie sich die finanzielle Lage der Kommunen gestaltet, dafür gibt der Bund maßgeblich den Takt an. Und es sind genau jene Parteien im Bund, deren Vertreter auch in diesem Ratssaal vertreten sind. Es ist mir, meine werten Kolleginnen und Kollegen daher etwas zu kurz gesprungen, nur auf den Bund zu zeigen, Krokodilstränen zu vergießen und zu behaupten, alles sei “unausweichlich” oder “alternativlos”. Es sind Ihre ehrenwerten Bundes-Parteifreunde, die dafür verantwortlich sind, dass die Kommunen pleite sind.
Wenn sich nicht grundsätzlich auf Bundesebene etwas ändert, dann ist der vom Stadtkämmerer in Aussicht gestellte Ruin Kiels tatsächlich ‘unausweichlich’ – und dann “sehen wir alt aus” um den Kämmerer im Fianzausschuss zu zitieren. Trauen Sie sich und setzen Sie sich in Ihrer Partei ein, damit nicht mehr länger die an der Misere unschuldigen Bürgerinnen und Bürger herhalten müssen, sondern auch mal die Reichen zur Kasse gebeten werden! Denn hätten Sie die Traute und würden das Vermögen der Milliardäre Deutschlands für nur drei Jahre mit 7,2 % besteuern, dann wären der Bund, die Länder und die Kommunen schuldenfrei! So aber werden die ins Auge gefassten Sparmaßnahmen die Kielerinnen und Kieler treffen – und bald merken, dass ihnen kräftig ins Portemonnaie gegriffen wird.
‘Grundsatzrede zum Haushalt von Ratsherr Jenning’ weiterlesen
Nach über zehn Jahren Laufzeit des Programms Soziale Stadt feierten OB Albig, Kurt Püstow vom Innenministerium des Landes Schleswig-Holstein und andere “sicht- und spürbare Fortschritte bei der Stadtentwicklung auf dem Kieler Ostufer”. Dieses Feiern steht in einem Widerspruch dazu, dass Albig an anderen Stellen nicht müde wird zu betonnen, dass die Sozialkosten für Gaarden nur dann verschwinden, “wenn ich dort massiv investiere, in Bildung, in Infrastruktur und Wirtschaftsförderung, um Wachstum zu erreichen.”
‘Zehn Jahre “Soziale Stadt” auf dem Kieler Ostufer: viel bewegt und viel gewonnen?’ weiterlesen

Kiel
Raum: Ratssaal, Ort: Rathaus
Tagesordnung
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
‘Ratsversammlung am 10.6.2010′ weiterlesen

Kiel
Nachdem gestern eine Absage für den Ortsbeirat verschickt wurde (keine Beratungsgegenstände…), kam heute eine Einladung:
Tagesordnung des Ortsbeirats Gaarden
Sitzung am 09.06.2010, 19:30 Uhr “Räucherei”, Preetzer Straße 35
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Radioübertragung der Ortsbeiratssitzung
‘Nun doch: Ortsbeirat Gaarden am 9.6.2010′ weiterlesen
Veröffentlicht am
15. Mai 2010 von
Redaktion in
Ratsversammlung und Termine.
Tags: Bildung, Elmschenhagen, Friedrichsort, Gaarden, Holtenau, Hörn, Krankenhaus, Lessinghalle, Musik, Oberbürgermeister, Plön, Schule, Schwimmhalle, Soziale Stadt, Stadtbücherei, Stadtpräsidentin, StadtRegionalBahn, Transparenz, Verkehr, Zentralbad.

Kiel
Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der
Ratsversammlung
Raum: Ratssaal, Ort: Rathaus
Tagesordnung
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
‘Ratsversammlung am 20.5.2010′ weiterlesen

Kiel
Ort: Räucherei, Preetzer Straße 35
Tagesordnung
1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
2. Genehmigung der Tagesordnung
3. Genehmigung der Radioübertragung der Ortsbeiratssitzung
- Mitteilung des Ergebnisses aus dem nichtöffentlichen Teil der 278. Sitzung. -
‘Ortsbeirat Gaarden am 12.5.2010′ weiterlesen
Veröffentlicht am
4. Mai 2010 von
Andreas in
Bau, Gaarden, Inneres und Umwelt und Ortsbeiräte.
Tags: Brook, Fahrrad, Hunde, Lärm, Park, Schule, Soziale Stadt, Spielplatz, STEG.
Anmerkung A.R.: STEG in Kiel ist das Büro Soziale Stadt unter der Fachaufsicht der LH Kiel.
Ein Mangel dieses Protokolls ist es, dass es sämtliche Vorschläge listet, allerdings nicht die qualitative Wertung Naturbelassenheit, Baumschutz, Umweltpädagogik, Kinderspiel erfasst!
Textdokumentation des offiziellen Protokolls der STEG (Büro Soziale Stadt)
(Eigenschaften: erstellt von STEG-Mitarbeiterin am 1.12.2008, geändert von STEG-Mitarbeiter am 4.12.2008)
Umgestaltungsvorschläge Brook
Natur (Bäume/ Pflanzen/ Au)
Einzelne Baumkronen lichten
Naturlehrpfad mit Knick
Beschilderung der Bäume (Art, Alter, etc.)
Flusslaufveränderung (Mäander)
Bachlauf
‘STEG-Protokoll belegt: neue Brook-Brücke kein Bürgerwunsch’ weiterlesen

Kiel
Tagesordnung – Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung des Finanzausschusses
Raum: Magistratssaal. Ort: Rathaus
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung und Festlegung der in nichtöffentlicher Sitzung zu behandelnden Tagesordnungspunkte
‘Finanzausschuss am 11.5.2010′ weiterlesen
Veröffentlicht am
28. April 2010 von
Redaktion in
Ausschüsse, Bau, Elmschenhagen/Kroog, Gaarden, Hassee/Vieburg, Pries/Friedrichsort, Termine, Wellsee/Kronsburg/Rönne und Wik.
Tags: Elmschenhagen, Fahrrad, Friedhof, Friedrichsort, Hassee, Innenstadt, Krankenhaus, Lessinghalle, Park, Schule, Soziale Stadt, Stadtgestaltung, StadtRegionalBahn, Verkehr, Wellsee, Zentralbad.

Kiel
Raum: Ratsherrenzimmer, Ort: Rathaus
Tagesordnung
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung durch den Vorsitzenden und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3 Niederschriften/Beschlussübersichten
‘Sitzung des Bauausschusses am 6.5.2010′ weiterlesen
Veröffentlicht am
22. April 2010 von
Redaktion in
Ausschüsse, Behinderte, SeniorInnen, Soziales, Wohnen und Gesundheit und Termine.
Tags: Barrierefreiheit, Behinderung, Gaarden, Integration, Mettenhof, Senioren, Soziale Stadt.

Kiel
Raum: Magistratssaal, Ort: Rathaus
Tagesordnung
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Genehmigung der Tagesordnung
Ö 3 Niederschriften und Beschlussübersichten
‘Sitzung des Ausschusses für Soziales, Wohnen und Gesundheit am 29.4.2010′ weiterlesen
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