Mischen Sie sich ein!
Geschäftsordnung für die Ratsversammlung und die Ausschüsse der Landeshauptstadt Kiel (GeschO Ratsv) vom 19. Mai 2008
Inhaltsverzeichnis
§ 1 Stadtpräsidentin/Stadtpräsident
§ 2 Ratsmitglieder
§ 3 Fraktionen
‘Geschäftsordnung für die Ratsversammlung und die Ausschüsse’ weiterlesen
PDF: Hauptsatzung LH Stadt Kiel v. 17.7.2009
Lesefassung der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Kiel (HauptS)
In der Fassung
a) des Ursprungstextes vom 18. Dezember 1996
b) der 1. Nachtragssatzung vom 15. Februar 1997
c) der 2. Nachtragssatzung vom 20. April 1998
d) der 3. Nachtragssatzung vom 27. Juli 2000
e) der 4. Nachtragssatzung vom 20. Dezember 2001
f) der 5. Nachtragssatzung vom 14. Mai 2003
g) der 6. Nachtragssatzung vom 16. Dezember 2004
h) der 7. Nachtragssatzung vom 18. März 2005
i) der 8. Nachtragssatzung vom 6. April 2006
j) der 9. Nachtragssatzung vom 2. November 2007
k) der 10. Nachtragssatzung vom 17. Juli 2008
l) der 11. Nachtragssatzung vom 17. Juli 2009
‘Hauptsatzung der Landeshauptstadt Kiel (HauptS) – Lesefassung’ weiterlesen
| 21. Januar 2010 | ||
| 15:00 |
Der nachfolgend dokumentierte Antrag wurde vom Büro Stadtpräsidentin für die Ratsversammlung am 21.01.2010 nicht zugelassen. Hintergrund ist der geringe kommunale Bezug. Wir haben ihn versucht darzustellen mit dem Hinweis auf die Mitgliedschaft der LH Kiel in der Internationalen Städtekoalition gegen Rassismus. Das reicht der Stadtpräsidentin nicht aus.
Antrag zur Ratsversammlung am 21. Januar 2010
Abwendung der Vollstreckung des Todesurteils an Mumia Abu-Jamal ‘Nicht zugelassen: Antrag zur Abwendung der Vollstreckung des Todesurteils an Mumia Abu-Jamal’ weiterlesen
| 21. Januar 2010 | ||
| 15:00 |
Tagesordnung Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung
Datum: Do, 21.01.2010 Status: öffentlich/nichtöffentlich; Zeit: 15:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal, Ort: Rathaus ‘Sitzung der Ratsversammlung am 21.1.2010′ weiterlesen
| 14. Januar 2010 | ||
| 19:00 |
Vor 100 Jahren wurde in Kiel die Synagoge in der Goethestraße eingeweiht. Die Landeshauptstadt Kiel und die Gesellschaft für Kieler Stadtgeschichte erinnern mit einer öffentlichen Vortragsveranstaltung am Donnerstag, 14. Januar, um 19 Uhr im Ratssaal des Kieler Rathauses an die Einweihung der Kieler Synagoge und an die Geschichte der Jüdischen Gemeinde. Interessierte sind herzlich eingeladen. Stadtpräsidentin Cathy Kietzer und Dr. Johannes Rosenplänter von der Gesellschaft für Kieler Stadtgeschichte sprechen Grußworte. Die Kunsthistorikerin Eva-Maria Karpf berichtet über den Architekten Johann Theede und über die besondere Bauaufgabe, die ihm gestellt war. Die Historikerin Dr. Bettina Goldberg referiert über die Bedeutung der Synagoge in der Goethestraße für die jüdische Gemeinde Kiels. ‘Vortrag erinnert an Einweihung der Kieler Synagoge vor 100 Jahren’ weiterlesen
| 10. Dezember 2009 | ||
| 21. Januar 2010 |
Wegen eines Beschlusses des nichtöffentlichen Ältestenrates die Dezember-RV als Haushaltsberatung abzuhalten, wurde die Annahme der Kleinen Anfrage zur Verwendung von Palmöl durch Stadtpräsidentin Kietzer abgelehnt. Interessant ist, dass es gleichwohl bei den Altparteien Überlegungen gab, diesen Beschluss im nichtöffentlichen Teil nicht zu beachten und Vertragsangelegenheiten zu behandeln, die nicht unmittelbar dem Thema Haushalt zuzuordnen sind.
Aufgeschoben ist nicht aufgehoben – die Anfrage wird dann zur Januar-Sitzung der Ratsversammlung am 21.01.2010 erneut durch unsere Fraktion eingebracht werden.
| 10. Dezember 2009 | ||
| 09:00 | ||
| 11. Dezember 2009 | ||
| 09:00 |
Tagesordnung – Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung
Anlass: ordentliche Sitzung; Raum: Ratssaal; Ort: Rathaus
‘Ratsversammlung am 10. und 11.12.2009′ weiterlesen
| 10. Dezember 2009 | bis | 11. Dezember 2009 |
Antrag zur RV am 10./11.12.2009
Abwendung der Vollstreckung des Todesurteils an Mumia Abu-Jamal
Die Ratsversammlung möge beschließen:
Die Kieler Ratsversammlung unterstützt die bundesweite Kampagne von Amnesty International zur Abwendung der Vollstreckung des Todesurteils an Mumia Abu-Jamal.
Oberbürgermeister und Stadtpräsidentin werden aufgefordert, sich schriftlich an die zuständigen amerikanischen Stellen zu wenden, um auf ein faires Verfahren für Mumia Abu-Jamal hinzuwirken.
‘Antrag zur RV: Abwendung der Vollstreckung des Todesurteils an Mumia Abu-Jamal’ weiterlesen
Heute Mittag haben Vertreter der Stadtteilinitiative Gaarden rund 3600 Unterschriften gegen die Schließung des Sommerbades Katzheide übergeben. Stadtpräsidentin Kietzer nahm die in 10 Tagen gesammelten Unterschriften vor der Sitzung der Ratsversammlung an.
| 19. November 2009 | ||
| 15:00 |
Tagesordnung – Öffentliche/nichtöffentliche Sitzung der Ratsversammlung
Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Ratssaal, Ort: Rathaus
TOP Betreff Vorlage
Ö 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Ö 2 Verpflichtung neuer Ratsmitglieder
Ö 3 Genehmigung der Tagesordnung
Ö 4 Fragestunde für Einwohnerinnen und Einwohner
Ö 5 Aktuelle Stunde ‘Ratsversammlung am 19.11.2009 – Antrag zur KITA-Sozialstaffel und vier Anfragen’ weiterlesen
Neueste Kommentare
RSS