Hintergrund:
Drucksache 0926/2010 – Kleine Anfrage zu ausstehenden Korruptionsberichten
Drucksache – 0497/2011 Fehlende Korruptionsberichte 2009/2010
In der Antwort zur Drucksache – 0497/2011 wurden die Berichte für September 2011 zur Vorlage in der Ratsversammlung in Aussicht gestellt.
Ebenso heißt es in dieser Drucksache: Die Veröffentlichung von Auszügen aus dem Konzept zur Vorbeugung und Bekämpfung von Korruption auf der Homepage der Landeshauptstadt Kiel ist ebenfalls für den Herbst 2011 vorgesehen.
Der Oberbürgermeister Kiel, 22.11.2011
Antwort auf die Kleine Anfrage Drucksache 0907/2011
der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Direkte Demokratie) vom 07.11.2011 zur Ratsversammlung am 24.11.2011
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 24.11.2011 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Wann wird der fehlende Korruptionsbericht 2009 vorgelegt?
Antwort: Die Erstellung der Korruptionsberichte nimmt erheblichen Zeitaufwand in Anspruch, der bislang und auch in nächster Zukunft vom Amt 01 nicht zu leisten ist. Die Berichte werden daher zu einem späteren Zeitpunkt vorgelegt werden. Hiervon unberührt bleibt selbstverständlich sowohl die laufende Präventionsarbeit innerhalb der Stadtverwaltung als auch die Zusammenarbeit mit dem Korruptionsbeauftragten des Landes S.-H.
Frage 2: Wann wird der fehlende Korruptionsbericht 2010 vorgelegt?
Antwort: Siehe Antwort zu Frage 1.
Frage 3: Wurde die Veröffentlichung von Auszügen aus dem Konzept zur Vorbeugung und Bekämpfung von Korruption auf der Homepage der Landeshauptstadt Kiel vorgenommen?
Antwort: Amt 01 und 05 stehen prüfen derzeit, ob und wenn ja an welcher Stelle eine Veröffentlichung erfolgen kann.
Torsten Albig
Oberbürgermeister
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