Veröffentlicht am
29. September 2011 von
Redaktion in
Bau, Hassee/Vieburg, Inneres und Umwelt, Kultur, Kultur- und Wissenschaftssenat, Mitte, Naturschutz, Ratsversammlung, Schreventeich/Hasseldieksdamm, Soziales, Wohnen und Gesundheit und Stadtgestaltung.
Tags: Bürgerbeteiligung, Klimaschutz, Lärm, Oberbürgermeister, Umweltschutz, Verkehr.
Rede von Ratsfrau Zimmermann zur geplanten Ansiedlung Möbelkraft – in der Ratsversammlung vom 29.9.2011
Sehr geehrte Stadtpräsidentin,
Kolleginnen und Kollegen,
liebe Kielerinnen und Kieler,
die Ansiedlung von Möbel Kraft lässt sich überhaupt nicht gut an! Schon an der Art, wie über die Ansiedlung des zu Krieger gehörenden Unternehmens informiert wurde, lässt sich viel über das Politikverständnis der Verantwortlichen ablesen.
Formal mag alles korrekt sein – siehe Stuttgart 21, aber ansonsten…:
In der Sommerpause wurden von einen Tag auf den anderen und ohne Angabe von Gründen Vertreter der Ratsfraktionen zur vertraulichen Sitzung zum Oberbürgermeister einbestellt. Es galt, eine Schamfrist vor den Kieler Nachrichten einzuhalten, die schon am nächsten Tag freudig über die Ansiedlung berichten würde. Wir befürchten, das Treffen beim OB war nicht der erste Schritt zur Ansiedlung, sondern der letzte, es wirkt schon zu diesem Zeitpunkt alles wie bereits eingetütet!
‘Rede von Ratsfrau Zimmermann zu Möbelkraft’ weiterlesen
Antwort auf die Kleine Anfrage
Drucksache 0021/2011
Versiegelung in der Landeshauptstadt Kiel
der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 20.01.2011 zur Ratsversammlung am 17.02.2011
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 17.02.2011 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Welche Erkenntnisse hat die Landeshauptstadt Kiel über den Anteil der versiegelten Flächen in Kiel?
Antwort: Ca. 58,4 km² der Flächen sind versiegelt. Das entspricht ca. 49,5 % des Stadtgebietes der Landeshauptstadt Kiel
‘Antwort auf die Kleine Anfrage Versiegelung in der Landeshauptstadt Kiel’ weiterlesen
Veröffentlicht am
2. Februar 2011 von
Redaktion in
Ellerbek/Wellingdorf, Gaarden, Holtenau, Mitte, Pries/Friedrichsort, Ravensberg/Brunswik/Düsternbrook, Schilksee und Wik.
Tags: Bürgerbeteiligung, Einwohnerversammlung, Gemeindeordnung, Hörn, Umweltschutz, Verkehr.
Am heutigen Mittwoch findet um 18.00 Uhr im Ratssaal des Kieler Rathauses eine Einwohnerversammlung zum Rahmenplan Kieler Förde statt. Stimm- und antragsberechtigt sind alle Menschen, die in Kiel wohnen (auch Zweitwohnsitz), also auch Kinder- und Jugendliche, Menschen ohne deutschen Pass.
Der Förderahmenplan hat vielfältige Auswirkungen auf Eingriffe / Entwicklung z.B. in landschaftlicher Hinsicht, Umweltschutz, Verkehr, Sozialem, Wirtschaft… in Kiel und Umgebung rund um die Kieler Förde. Betroffen von der Planung ist nicht nur die Landeshauptstadt sondern auch das gesamte Umland: Schönberg, Wisch, Wendtorf, Stein, Laboe, Heikendorf, Mönkeberg, Schönkirchen, Strande, Schwedeneck und Noer.
Es ist geplant, Ideenwerkstätten im August und September 2011 durchzuführen. Informationen über die Veranstaltungsorte und Themen gibt es bei der Projektleitung für den Rahmenplan Kieler Förde im Stadtplanungsamt der Landeshauptstadt Kiel, Tel. 04 31/ 901-24 23, -24 27,-24 28.
‘Einwohnerversammlung zum Förderahmenplan heute im Kieler Rathaus’ weiterlesen
| 22. März 2010 |
| 17:00 | bis | 19:00 |
Ort: Max-Planck-Zimmer (MPZ, Raumnr. 239, 2. Obergeschoss), Rathaus, Fleethörn 9-17, 24103 Kiel
Auf der Tagesordnung stehen u.a.:
Auswertung der Ratsversammlung
Stadtentwicklung: Konzepte
Außerdem:
‘Fraktionssitzung am 22.3.2010 im MPZ’ weiterlesen
Veröffentlicht am
19. März 2010 von
nidda in
Finanzen, Inneres und Umwelt, Jugendhilfe, Kultur, Ratsversammlung, Schule und Sport, Soziales, Wohnen und Gesundheit und Termine.
Tags: Bildung, CDU, FDP, GRÜNE, Haushalt, Kultur, Oberbürgermeister, Schule, SPD, Umweltschutz, Verkehr.
(ailing – engl.: angeschlagen, marode)
Dank der Politik von SPD, CDU, Grünen und FDP auf Bundesebene wissen die Kommunen nicht ein noch aus – was bezahlen, wo noch sparen? Auch unsere schöne Stadt an der Förde ist betroffen. Jetzt wird der Wind in der „Sailing City“ richtig rauh.
Der Stadtrat für Finanzen, Gert Meyer mit Namen, hat sich aufgemacht und Stellen im Haushaltsplan gesucht, die man streichen, kürzen, einsparen oder zumindest deren Aufstockung reduzieren kann. Und so hat er zur Ratsversammlung am 18.03.2010 eine lange Liste vorgelegt. Aber ist es nun Zufall, dass in seiner Begründung die sozialen Ausgaben sogleich unter dem Punkt „Zu 1.“ als finanzielle Belastung der Kommune genannt werden?
Der Gesamtbereich „Schule“ ist gemäß Finanzverwalter Meyer noch der einzig verbliebene Sektor, der mit gesteigerten Zuschüssen rechnen kann. Allerdings sieht seine Vorlage eine Halbierung der ursprünglichen Aufstockung vor. Man kann sich drehen wie man will – es handelt sich letztlich um eine Kürzung!
‘Kiel – Failing City – Ailing City’ weiterlesen
| 15. März 2010 |
| 17:00 | bis | 19:00 |
Ort: Max-Planck-Zimmer (MPZ, Raumnr. 239, 2. Obergeschoss), Rathaus, Fleethörn 9-17, 24103 Kiel
Auf der Tagesordnung stehen u.a.:
· Vorbereitung Ratsversammlung
· MfG 5 Areal
· Stadtentwicklung
‘Fraktionssitzung am 15.3.2010 um 17 Uhr im MPZ’ weiterlesen
Sachverhalt: Siehe Anfrage Drs. 208/2010
Fragen:
1) Welche Kosten sind durch den Ölunfall entstanden?
2) Sind bei diesen Kosten auch die Tierpflegkosten enthalten?
3) Werden dem Tierheim Uhlenkrog bzw. dem Tier-, Natur- und Jugendzentrum des Deutschen Tierschutzbundes in Kappeln / Weidefeld die entstandenen und entstehenden Kosten ersetzt?
Gez.: Ratsfrau Zimmermann
Sachverhalt: Anfang Februar 2010 meldete das Kieler Tierheim Uhlenkrog zahlreiche verendende Wasservögel im Zusammenhang mit einem Schweröl-Unfall.
Fragen:
1) Wie konnte es zu dem Ölunfall kommen?
2) Wurden Vorsorgemaßnahmen ergriffen, um eine Wiederholung zu vermeiden?
3) Wie viele Vögel waren von der Ölpest betroffen und wie viele konnten gerettet werden?
Gez.: Ratsfrau Zimmermann
Neueste Kommentare
RSS