Mischen Sie sich ein!
| 20. Mai 2010 | ||
| 15:00 |
Kiel
| 11. Mai 2010 | ||
| 17:00 |
Kiel
| 6. Mai 2010 | ||
| 17:00 |
Kiel
| 10. Mai 2010 | ||
| 19:00 |
Ort: Altenzentrum St. Nicolai, Lehmberg 24, Kiel.
| 18. März 2010 |
Antwort auf die Kleine Anfrage
Drucksache 0236/2010
Erhalt der Lessinghalle
der Ratsfrau Ingrid Zimmermann (Ratsfraktion Direkte Demokratie) vom 09.03.2010 zur Ratsversammlung am 18.03.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 18.03.2010 gestellte Kleine Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Hat die Verwaltung Minimallösungen zum Erhalt der Lessinghalle geprüft?
a) Maschinenreparatur,
b) Sanierung zur Wahrung der Sicherheit und
c) Sanierung zur nachhaltigen Gewährleistung des Schwimmsportes
Antwort: Die Verwaltung hat zu allen 3 genannten Punkten Minimallösungen geprüft. Zum Zeitpunkt der Schließung der Lessinghalle war nicht nur die Beckenwasseraufbereitung total sanierungsbedürftig, sondern auch die Heißdampfrohranlage im gesamten Gebäude sowie das Schwimmerbecken aufgrund mehrerer Risse in den tragenden Elementen und diverser Leckagen. Zur Wahrung der Sicherheit hätte auch die gesamte Fensterfront dringend (denkmalgerecht) erneuert werden müssen; einige Fenster mussten bereits fest verschlossen werden, um zu verhindern, dass sie aus dem Rahmen fallen. Eine Grundsanierung der Halle hätte keinen Beitrag zur nachhaltigen Gewährleistung des Schwimmsportes liefern können, da sich die dadurch zur Verfügung stehende Schwimmfläche nicht vergrößert hätte. Der bestehende Bedarf konnte durch die erweiterten Öffnungszeiten in den verbleibenden Hallen abgedeckt werden.
‘Erhalt der Lessinghalle – Antwort auf Kleine Anfrage’ weiterlesen
| 18. März 2010 | ||
| 15:00 |
Die Lessinghalle steht seit längerer Zeit den Kielerinnen und Kielern nicht mehr für Freizeit und Sport zur Verfügung.
1) Hat die Verwaltung Minimallösungen zum Erhalt der Lessinghalle geprüft?
a)Maschinenreparatur,
b)Sanierung zur Wahrung der Sicherheit und
c)Sanierung zur nachhaltigen Gewährleistung des Schwimmsportes
2) Wie hoch wären die Kosten für notwendige Sicherungs- und Reparaturmaßnahmen?
‘Kleine Anfrage: Erhalt der Lessinghalle’ weiterlesen
| 18. Januar 2010 | ||
| 18. Februar 2010 | ||
| 18. März 2010 | ||
| 15:00 |
Kiel
Stadtrat Möller Kiel, 03.03.2010
Dezernent für Soziales, Jugend, Gesundheit, Wohnen, Schule und Sport
Antwort auf die Große Anfrage
Drucksache 0084/2010
Umsetzung § 47 f GO – Kinderbeteiligung in der Landeshauptstadt Kiel
der Ratsfraktion Direkte Demokratie vom 18.01.2010 zur Ratsversammlung am 18.03.2010
Die zur Sitzung der Ratsversammlung am 18.03.2010 gestellte Große Anfrage beantworte ich wie folgt:
Frage 1: Sieht die Stadt die Regelungen des § 47f GO als verbindlichen und unhintergehbaren Gesetzesauftrag an?
Antwort: Die Landeshauptstadt Kiel sieht im § 47 f GO einen verbindlichen Auftrag für die Stadt. Dieses wird u.a. deutlich durch die bereits seit vielen Jahren in unterschiedlichen Bereichen der Stadtverwaltung durchgeführten Beteiligungsverfahren. Beteiligungsprojekte werden durchgeführt z.B. vom Amt für Schule, Kinder- und Jugendeinrichtungen, vom Grünflächenamt, bei den Projekten im Rahmen der Maßnahmen von „Soziale Stadt“/ Stadtteilbüros, dem Tiefbauamt und / oder dem Stadtplanungsamt.
‘Antwort auf Grosse Anfrage: Umsetzung § 47f GO – Kinderbeteiligung in der Landeshauptstadt Kiel’ weiterlesen
Trotz der Bemühungen von Ratsherr Hanns (SPD) bleiben wir bei einer Versachlichung.
Mit seinem Satz “Ich hätte mich auch nicht abweisen lassen” gibt er indirekt zu, dass er selbst nicht bei der Beteiligungsveranstaltung zum Zentralbad war, während er in seinem ursprünglichen Kommentar noch gemeinsam mit ebenfalls nicht anwesenden Kollegen die ”gute Stimmung mit ins Rathaus zurückgenommen” haben will.
In der Tat unterscheiden sich unsere Vorstellung von denen von Herrn Hanns, der in der Kinderkommission die “Effektivierung der Kinder- und Jugendbeteiligung” betreiben möchte. Das klingt übrigens als gäbe es eine entsprechende Kinder- und Jugendbeteiligung, die nur noch effektiviert werden muss und wahrscheinlich glaubt Herr Hanns sogar daran – denn im “letzten Jahr waren es etwa 8 Sitzungen zu diesem Thema (Ak, Kinderkommission…) In diesem Jahr bereits 2″.
In der Kommission sitzen übrigens gar keine Kinder, sondern über Inhalte, Arbeitsformen und Ergebnisse beraten und bestimmen weiter Erwachsene!
‘Kinderkommission ohne Kinder’ weiterlesen
| 4. März 2010 |
In der Ausgabe der KN vom 04.03.1010 freuen sich die jugendpolitischen Sprecher der Kooperation (SPD-GRÜNE-SSW) in der Kieler Ratsversammlung über die von der Kommunalaufsicht (auch gern kommunale Nachsicht genannt) abgelehnten Beschwerde der Linken zur fehlenden Kinder- und Jugendbeteiligung im Zusammenhang mit der Kieler Bäderlandschaft. GRÜNE und SPD zeigen damit einmal mehr ihre wahre Gesinnung in Bezug auf demokratische Teilhabe.
Die Kommunalaufsicht fällt mit ihrer Einschätzung weit hinter die Sichtweise eines Gutachtens des Landtags in Schleswig-Holstein zurück, das auf Initiative der Grünen im Landtag zustande kam.
Doch damit nicht genug!
Zusätzlich wird die Ratsfraktion Direkte Demokratie öffentlich auf der Webseite von SPD und Grünen denunziert und die KN übernimmt es ungeprüft.
‘Missbrauch: SPD, GRÜNE und SSW täuschen in der Kinderbeteiligung zum Zentralbad’ weiterlesen
| 11. März 2010 | ||
| 17:00 |
Kiel
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